Die Wochendämmerung

Österreich und Belarus, Sham Jaff über die Geflüchteten in Libyen, die Diskussion über Masken eingeordnet, Ende der Homeoffice-Pflicht, Ende der Stasi-Unterlagen-Behörde, Rechtsextremismus in Deutschland, EU-Parlament vs. EU-Kommission, neue Regierung in Israel, Wahlen im Iran und ein Faktencheck von Katharina Alexander.

Links und Hintergründe

• EU Observer: Austria blocking EU sanctions on Belarus banks
• Süddeutsche: Iran: Handverlesene, linientreue Kandidaten
• Wikipedia: Wächterrat
• DW: Israel parliament confirms coalition, ousting Netanyahu
• Times of Israel: Shirley Pinto, the first-ever deaf MK, is sworn into Knesset using sign language
• NYT, The Daily: Will Netanyahu Fall?
• tagesschau: Neues Gesetz in Ungarn: Homosexualität als Feindbild
• tagesschau: Demonstration in Ungarn: Tausende gegen LGBT-feindliches Gesetz
• tagesschau: Europaparlament: Untätigkeitsverfahren gegen EU-Kommission
• tagesspiegel: EU-Parlament verklagt EU-Kommission: Ein historischer Beschluss, den kaum jemand mitbekam
• taz: Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Der Hass flammt wieder auf
• taz: Angriff auf Synagoge in Ulm: Mutmaßlicher Brandanschlag
• tagesspiegel: Ende der Stasi-Akten-Behörde in Berlin: In der Schatzkammer der Erinnerung
• tagesschau: Stasi-Akten im Bundesarchiv: Das Ende einer Behörde
• Klimareporter: Sechs-Jahres-Bericht zur Klimaanpassung: “Schwammstadt” kann nicht bis morgen warten
• Umweltbundesamt: Die Schwammstadt nimmt Wasser auf und gibt es verzögert wieder ab
• Umweltbundesamt: Klimawirkungs- und Risikoanalyse für Deutschland 2021 (Kurzfassung)
• ADAC: Alle Autokosten von A bis Z
• chez @heibie: Was kostet eine Benzinpreiserhöhung wirklich?
• ZDF: Karl Lauterbach – “Maskenpflicht im Außenbereich nicht nötig”
• Süddeutsche (vom 13. Juni): Coronavirus weltweit
• tagesschau: Kanzleramtschef Braun: Ende der Homeoffice-Pflicht ab Juli
• Politico: Number of migrants returned to Libya could reach all-time high
• DLF Kultur: Aufrüstung im Mittelmeer: „Krieg gegen Menschen auf Schlauchbooten“
• DW: Hilfsschiffe bringen Hunderte Bootsmigranten nach Italien
• UNO Flüchtlingshilfe: Flüchtlinge in Libyen
• DW: Menschenrechte: Das Leid der Flüchtlinge in Libyen
• DW: UN-Vertreter nennt Lager in Libyen “Höllenloch”
• UNHCR: “Jede Unterstützung für libyschen Institutionen sollte davon abhängig gemacht werden, dass niemand nach der Rettung willkürlich festgehalten wird und Garantien für die Einhaltung der Menschenrechte gegeben werden. Ohne solche Garantien sollte die Unterstützung gestoppt werden.”
• DW: Mehr als 120 Geflüchtete vor Libyen ertrunken
• Rowohlt: Europa schafft sich ab. Wie die Werte der EU verraten werden und was wir dagegen tun können von Erik Marquardt
• Economist (€): A new weapon in the war against SARS-CoV-2 has been found

Faktencheck von Katharina Alexander

• Merkur: Wahl in Israel: Vorläufiges Ergebnis droht Land in Krise zu stürzen – abermalige Neuwahlen möglich
• der komplette Verfassungsschutzbericht als PDF
• bpb: Antisemitismus im linken Spektrum
• Katapult: Antisemitismus: Ken Jebsen will Medien zum Schweigen bringen
• ADAC: ADAC Autokosten Frühjahr/Sommer 2021
• RKI: COVID-19-Fälle nach Altersgruppe und Meldewoche (Tabelle wird jeden Dienstag aktualisiert)

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Mit Sham Jaff und einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

Nachtrag zur Global tax, EU-Vertragsverletzungen, die EM startet, Kosten der Klimakrise, Rente, Kinderrechte, DeutschlandTrend, Giffey, Staatstrojaner, Brexit, LGBTQI in Indien, Vermessen, Impf-Mischkonsum und der Börsenticker.

Links und Hintergründe

• New York Times: Finance Leaders Reach Global Tax Deal Aimed at Ending Profit Shifting
• Wochendämmerung: Steueroasen: “Der Trend geht zum Zweitpass” – Interview mit Sven Giegold
• tagesschau: Nach Entzug einer Sendelizenz: Ungarn muss sich EU-Verfahren stellen
• tagesschau: Wegen Karlsruher EZB-Urteil: EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein
• tagesschau: Vertragsverletzungsverfahren: Wie das EU-Recht durchgesetzt wird
• Youtube: Irish Fans singing EURO 2012 Spain – Ireland Irische Fans singen The Fields of Athenry
• Youtube: Spain vs Ireland Euro 2012 Irish Fans Singing The Fields of Athenry
• FAZ: Kniefall gegen Rassismus
• Wikipedia: Colin Kaepernick
• Hungary today: Hungarian Fans Boo and Whistle at Irish Football Team for Taking the Knee
• Irish Times: Hungarian prime minister says Irish players provoked fans in Budapest
• Legal Tribune Online: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afd-unterlassung-schild-rathaus-frankfurt-kein-rassismus-neutralitaet/
• Bank of England: Key elements of the 2021 Biennial Exploratory Scenario: Financial risks from climate change
• Swiss Re: Weltwirtschaft droht durch KlimawandelBIP-Verlust von bis zu 18%, zeigt Stresstest-Analyse des Swiss Re Institute
• DLF: Warum das Wasser in Deutschland knapp wird
• tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Grüne verlieren deutlich, Union wieder vorn
• tagesschau: Debatte um Renteneintritt: Jeder Fünfte stirbt vor 69. Lebensjahr
• taz: Gesetzliche Rentenversicherung: Die USA als Anregung
• Verfassungsblog: Symbolpolitik ohne Kollateralschäden?
  Der neueste Kompromissentwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz
• Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderrechte ins Grundgesetz!
• taz: 10 Jahre „Istanbul-Konvention“: Deutschland weiter mangelhaft
• tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Grüne verlieren deutlich, Union wieder vorn
• CCC: Offener Brief: Alle gegen noch mehr Staatstrojaner
• Netzpolitik: Bundespolizeigesetz: Große Koalition einigt sich auf Staatstrojaner-Einsatz schon vor Straftaten
• taz: Berliner Verkehrspolitik: Vom Fahr­rad­aktivisten zum CDUler
• Spiegel: Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle
• radioeins: Domscheit-Berg: Ein schlechter Tag für die IT-Sicherheit und Grundrechte
• Financial Times (€): Plan to build UK trade ship will break WTO agreement, warn experts
• Scroll.in: Madras HC bans ‘cure’ of sexual orientation, issues guidelines to police to handle LGBTQ cases
• IndusScrolls: Tragic story of Anjana Harish who became Chinnu Zulfikar
• DW: Ausgegrenzt und kriminalisiert: Schwules Leben in Indien
• Global Citizen: “Konversionstherapie”: Was diese menschenunwürdige Praxis ist und wie wir sie beenden können
• Bundesministerium für Gesundheit: „Es ist ok, so wie du bist.” – Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität sollen künftig verboten werden
• tagesschau: Von der See bis zu den Alpen: Deutschland wird neu vermessen
• Pharmazeutische Zeitung: Stärkere Immunantwort bei kombinierter Corona-Impfung
• taz: Impfquote 0,5 Prozent
• heise: Coronavirus-Impfstoffe: WTO will über Ausnahmen vom Patentschutz verhandeln
• nbc: Biden to announce plan to give 500 million Covid vaccine doses to countries in need

Der Faktencheck von Nándor:

• Irish Times: G7 agreement means Ireland’s 12.5 per cent corporate tax rate is under threat
• Tax Justice Network: Corporate Tax Haven Index – 2021 Results
• tagesschau: Debatte um Renteneintritt: Jeder Fünfte stirbt vor 69. Lebensjahr
• Sakia Esken auf Twitter: Ich halte die Entscheidung für den Einsatz von #Staatstrojaner‘n auch weiterhin für falsch, insbesondere in den Händen von Geheimdiensten. Diese Form der Überwachung ist ein fundamentaler Eingriff in unsere Freiheitsrechte und dazu ein Sicherheitsrisiko für unsere Wirtschaft.
• Netzpolitik: Verfassungsschutz und Bundespolizei
  Bundestag beschließt Staatstrojaner für Geheimdienste und vor Straftaten
• heise: Bundestag gibt Staatstrojaner für Geheimdienste und Bundespolizei frei
• Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei
• Bundestag: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
• DIP: Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte
• DIP: Grüne Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Ergänzung des Artikels 6 zur Stärkung der Kinderrechte)
• DIP: FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes – Artikel 6
• DIP: Linke Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Verankerung von Kinderrechten)
• CCC: Gegen eine unbegrenzte Ausweitung von Überwachung und für den Schutz von Verschlüsselung
• tagesschau: Corona-Impfung: “Mix and Match” wohl sehr wirksam
• Firstpost: 21-year-old student, who was reportedly sent to ‘conversion therapy’ after coming out to family, found dead in Goa

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Mit dem legendären Börsenticker, Sham Jaff und einem Faktencheck von Katharina Alexander

Ist Roman Protassewitsch ein Nazi? Wer ist der neue Sheriff in der Stadt? Was bringt das Stickoxid-Urteil? Warum ist der ÖPNV so teuer? Wer mag SUVs? Kinder impfen oder nicht? Welche Zukunft hat der Stabilitäts- und Wachstumspakt? Wer baut uns ein Tippspiel? Was hat sich die ÖVP bei der Islamkarte gedacht? Ist Nestlé gesund? Was blüht Bolsonaro? und viele weitere Themen.

Links und Hintergründe

• Wikipedia: Regiment Asow
• Wikipedia (EN): Roman Protasevich
• Meduza: Journalist or soldier?
• BBC: Belarus plane: What we know and what we don’t
• Euromaidan Press: No, Belarusian dissident Protasevich is not a neo-Nazi. But the Kremlin sure wants you to think so
• Telegram: Statement von Andriy Biletsky
• tagesschau: EU-Staatsanwaltschaft: Gegen den Missbrauch von Steuergeldern
• tagesschau: Neue EU-Staatsanwältin: “Kein EU-Staat hat eine weiße Weste”
• tagesschau: Entscheidung des EuGH: Deutschland wegen hoher Stickoxid-Werte verurteilt
• EUGH: Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) systematisch und anhaltend überschritten
• EUGH: „Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats – Umwelt – Richtlinie 2008/50/EG – Luftqualität – Art. 13 Abs. 1 und Anhang XI – Systematische und anhaltende Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in bestimmten Gebieten und Ballungsräumen Deutschlands – Art. 23 Abs. 1 – Anhang XV – Zeitraum der Nichteinhaltung ‚so kurz wie möglich‘ – Geeignete Maßnahmen“
• ZEIT: Stabile Preise gibt’s nur für Autofahrer
• Spiegel: »Bärendienst« für die Umwelt: Esken attackiert Baerbock wegen Spritpreis-Äußerungen
• NDR: Das Coronavirus-Update von NDR Info
• Twitter: Ich finde das Interview mit Herrn Mertens (#StiKo) im aktuellen #CoronaVirusUpdate des @ndr echt hilfreich, verstehe nun vieles besser & habe das Gefühl, dass hier umsichtig & verantwortungsvoll gehandelt wird. Aber: #LongCovid wird imho unterschätzt & zu wenig berücksichtigt.
• healio: Data support COVID-19 as autoimmunity trigger in patients without preexisting IMIDs
• Twitter: Etwas beunruhigend, wie schlecht der Vorsitzende der StiKo zu informiert sein scheint und wie salopp er Dinge von sich gibt, die nachweislich falsch sind.
• Youtube: phoenix tagesgespräch mit Prof. Thomas Mertens, Vorsitzender der STIKO am 27.05.21
• Süddeutsche (€): Herzmuskelentzündung: Erhöhtes Risiko für junge Männer nach Biontech-Impfung
• ZEIT: BioNTech: Studie hält Herzmuskelentzündung als Impffolge für “möglich”
• Guardian: Friday briefing: Delta variant spreading in England schools
• tagesschau: Aufgrund der Corona-Krise: EU-Stabilitätsregeln auch 2022 außer Kraft
• Wikipedia: Stabilitäts- und Wachstumspakt
• Instagram: @amaniabuzahra
• DW: Austria’s Muslim youth file lawsuit against ‘Islam map’
• islam-karte.at
• tagesspiegel: „60 Prozent unserer Produkte sind ungesund“ – Wie eine interne Studie Nestlé in Teufels Küche bringt
• The Lancet: The 21st-century great food transformation
• The Lancet: Podcast auf Englisch
• taz: Coronapolitik in Brasilien: Setzt Bolsonaro ab!
• ZEIT: Zehntausende protestieren gegen Bolsonaros Corona-Politik
• ZDF: Für Amtsenthebung Bolsonaros – Protest mit Plastiktüten in Brasilien
• NTV: Nach tödlicher Razzia: Anti-Rassismus-Proteste in Brasilien
• Der Standard: Brasilianischer Ex-Präsident Lula stellt neue Kandidatur in Aussicht
• DLF: Obama lockert Kuba-Sanktionen
• Süddeutsche: Steuergerechtigkeit: EU-Vertreter einigen sich auf schärfere Regeln
• BZSt: Country-by-country reporting (CbCR)
• ZDF: Country-by-Country-Reporting – EU beschließt härtere Steuerregeln für Firmen
• Economist (€): Paradise lost
  Twilight of the tax haven
• CNBC: Low-tax stocks slide after report says Biden is pushing for a 15% minimum corporate rate
• NYT: Yellen Aims to Win Support for Global Tax Deal
• Boeckler (EN): Stärken Unternehmenssteuersenkungen das Wachstum?
• Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/cum-ex/ex-warburg-mitarbeiter-urteil-mit-signalwirkung-erster-deutscher-banker-muss-wegen-cum-ex-deals-ins-gefaengnis-/vdetailtab_print/27246866.html?ticket=ST-9297628-EvwFlcHp4LCwC279c6Pb-ap2

Faktencheck von Katharina Alexander

• FAZ (€): Die Liebe der Grünen zum SUV
• NDR: Transkript Coronavirus Update
• CDC: Covid Data Tracker
• Kanada: COVID-19 vaccination in Canada
• Reuters: UK plans COVID-19 vaccinations for children from August: Telegraph
• Politico: Biden contemplates a climate deal with the ‘Trump of the tropics’

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Seit 20 Jahren berichtet Thomas Seibert aus der Türkei und über den Nahen Osten – hier spricht er über sein neues Buch.

Am Mittelmeer gibt es nicht die eine große Krise, sondern viele Brandherde, die derzeit alle in eine ungute Beziehung miteinander treten. Die USA ziehen sich immer mehr aus dem Nahen Osten zurück und hinterlassen ein Vakuum, das zB Russland und die Türkei gerne füllen würden.

Gleichzeitig sind viele Staaten in der Region, etwa Syrien, der Irak oder der Libanon, instabil und am Abgrund. Ideale Brutstätten für islamistischen Terror und Anfang vieler Fluchtgeschichten.
Die EU darf nicht wegschauen, sagt Seibert, sonst drohen weitere Eskalationen und mehr Leid. Welche Chancen und Hoffnungen es für die Region gibt und welche Rolle das neue Selbstbild der Türkei hier spielt – das reißen wir in diesem Gespräch an.

Sein Buch ist erschienen bei Ch. Links: Machtkampf am Mittelmeer – Neue Kriege um Gas, Einfluss und Migration

Mit mindestens zwei guten Nachrichten und fast keinem Börsenticker

Belarus zwingt Flugzeug zu landen und verhaftet Chefredakteur von Nexta, Habeck zu Ukraine, Debatten über Kinder, Corona-Meldungen, goldene Nase mit Schnelltests, Mobilität und Infektionen, die Mär vom Grünen Wasserstoff, Uiguren als Versuchstiere, Altersarmut, Herero und Nama, Eigenebedarf und ein Faktencheck von Katharina Alexander.

Links und Hintergründe

• Tut.by-Telegram-Kanal
• dekoder: Harte Landung
• tagesschau: Konflikt mit Belarus Wie viel Strafe wagt die EU?
• tagesschau: Nach Vorfall in Minsk
  UN untersuchen erzwungene Landung
• tagesschau: Habeck für Waffenlieferungen an die Ukraine
• tagesschau: Streit um Rüstungsgüter für Ukraine: Kritik an Grünen lässt nicht nach
• DW: Influencer sollten gegen BioNTech-Impfstoff agitieren
• Das Deutsche Schulportal: Inzidenz unter 50: Gibt es jetzt überall Präsenzunterricht?
• The Daily: The Science of School Reopenings
• Süddeutsche: Impfungen auch für Kinder ab zwölf Jahren
• Süddeutsche: Das sind die Ergebnisse des Impfgipfels
• tagesschau: Kriminalstatistik zum Corona-Jahr: Viel mehr Gewalttaten gegen Kinder
• tagesschau: Bildungs- und Teilhabepaket: Hilfe kommt bei vielen Kindern nicht an
• tagesschau: Studie zu Folgen für BIP: Homeoffice senkt Wirtschaftsleistung
• tagesschau: Corona-Pandemie: Schnelltests außer Kontrolle
• nature: Impacts of social distancing policies on mobility and COVID-19 case growth in the US
• Klimareporter: Gericht zwingt Shell zu mehr Klimaschutz
• Spiegel: Kohlekraftwerke könnten künftig Holz verbrennen – gefördert mit Steuergeldern
• EURACTIV (PDF): LETTER FROM SCIENTISTS TO THE EU PARLIAMENT REGARDING
  FOREST BIOMASS
• Twitter: Dieser Bericht ist falsch. 1) Das BMWi hat keine Pläne für die Verbrennung von Holz in Kraftwerken vorangetrieben oder vorgelegt. Wir haben dazu auch keine Haltsmittel beantragt oder bereitgestellt.(Peter Altmeier)
• tagesschau: Regierung muss Jugend vor Klimaschäden schützen
• Monitor: Grüner Wasserstoff: Schmutziges Gas in neuen Schläuchen?
• DW: Deutsche Konzerne und ihr Xinjiang-Problem
• tagesschau: Kompromiss bei Lieferkettengesetz: Endlich einig
• BBC: AI emotion-detection software tested on Uyghurs
• Netzpolitik: China testet Gefühlserkennung an uigurischer Minderheit
• tagesschau: Altersarmut bei Senioren: Grundsicherung auf Rekordstand
• Wikipedia: Völkermord an den Herero und Nama
• Genocide Alert: Der Völkermord an den Herero und Nama (1904-1908)
• Wikipedia: Lothar von Trotha
• Süddeutsche: Erdoğan fordert, Deutschland solle Rechenschaft über Holocaust ablegen
• DW: Deutschland erkennt Kolonialverbrechen in Namibia als Völkermord an
• Spiegel: Verwurzelung am Wohnort kann Mieter schützen
• Berliner Mieterverein: Sozialklausel

Faktencheck von Katharina Alexander

• Newstalk: O’Leary: Forced landing in Belarus was ‘state-sponsored hijacking’
• Twitter: Our updated statement regarding yesterday’s (23 May) diversion of FR4978.
• tagesschau: Schwarz-Rot-Grün hätte Mehrheit
• tagesschau: BioNTech-Vakzin ab zwölf Jahren empfohlen
• HartIV.Org: Bildungspaket – Bildungs- und Teilhabepaket
• bpb: Versöhnungstheater. Anmerkungen zur deutschen Erinnerungskultur

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Und endlich wieder mit Sham Jaff

Corona-Lockerungen, Infektionssterblichkeit wie Polio, Genesene im Urlaub, Kurzstreckenflüge, Kohleausstieg, Thüringen-Wahl, Belarus und Nawalny-Update, Nord Stream 2, Nahost-Gespalte, Fluchtursachen, Ceuta, Frau Giffey, Regenwälder, Börsenticker.

Links und Hintergründe

• ndr: Region Hannover: Vier Corona-Fälle mit indischer Mutante
• BBC: Indian variant: Why is UK taking a risk with the variant?
• Reuters: May 20, 2021
  7:21 PM CEST
  United Kingdom
  UK daily COVID cases highest in a month, Indian variant rising sharply
• DW: Coronavirus digest: UK reopens with caution over Indian variant
• Twitter: “Think of a virus where 70% of kids are totally asymptomatic, less than 1% have severe symptoms, and less than 0.05% die. Phew that’s no big deal for kids then! Don’t worry about them! – Oops actually it’s polio in the 1950s” (@Samanticka)
• CDC: Poliomyelitis
• Spiegel (€): Wie das Gesundheitsministerium Genesene benachteiligt
• tagesschau: EU einigt sich auf Impfzertifikat ab Sommer
• brandeins: Was wäre, wenn … Inlandsflüge verboten wären?
• Spiegel: EU-Kommission strebt Ende von Kurzstreckenflügen an
• Airliners: “Atmosfair” setzt die Gesamtmenge an CO2-Äquivalenten, die die Menschheit zum Erreichen des Pariser Abkommens zur Zwei-Grad-Erwärmung noch emittieren kann, mit 750 Milliarden Tonnen bis 2050 an. Dies würde einem Pro-Kopf-Budget von rund 2,3 Tonnen pro Jahr entsprechen”
• Spiegel: Wie schädlich ist die halbe Stunde über den Wolken?
• Spiegel: Was wir von der Debatte über Kurzstreckenflüge lernen können
• PIK: CO2-Bepreisung und Finanztransfers: Kleine Änderungen können große Wirkung haben für mehr Klimagerechtigkeit
• enerGate: Angela Merkel (CDU) hat beim Petersberger Klimadialog für das Instrument der CO2-Bepreisung geworben
• RecyclingPortal: Green Deal ließe sich am besten mit EU-weit einheitlichem CO2-Preis koordinieren
• Reuters: EU weighs making transport, building sectors pay for CO2 emissions
• The Courier: European Greens want CO2 price of 150 euros per ton | Free press
• tagesschau: CO2-Bepreisung: Durchbruch für den Emissionshandel?
• correctiv: Teure Formel
• Twitter: Aufstand in der #Thüringen-#CDU gegen Auflösung des Landtags. Neuwahl am 26. September jetzt fraglich. “Abgeordnete der CDU sind weder Befehlsempfänger noch Ersatzrad von #R2G”, erklären jetzt vier Parlamentarier, stellen sich damit aber auch gegen ihren Fraktionschef
  @mariovoigt(@R_Buchsteiner)
• mdr: Vier CDU-Abgeordnete erklären: Stimmen nicht für Auflösung des Landtags
• tagesschau: Pressefreiheit in Belarus: Tut.by durchsucht und abgeschaltet
• tagesschau: Nach Ende des Hungerstreiks: Nawalny offenbar weitgehend erholt
• tagesschau: Nord Stream 2: Wie Biden Deutschland in Zugzwang bringt
• ZEIT: Joe Biden fordert “signifikante Deeskalation” von Israel
• DW: Israel: Schon 3150 Raketen aus Gaza abgefeuert
• The Economist (€): America’s Democrats are increasingly divided over Israel
• Twitter: We stand with the Palestinian people against settler-colonization. We stand against all forms of colonialism and systematic repression by militaries and institutions.
  A thread:(@Fridays4future)
• BMZ: Bundes­regierung begrüßt Bericht der Fach­kommission Flucht­ursachen

Sham Jaff über Ceuta, Spanien und die Lage der Migrant*innen

• tagesschau: Spanische Exklave Ceuta: Enttäuschte Hoffnung
• tagesschau: Spanien: Streit über junge Migranten in Ceuta
• taz: Krise zwischen Spanien und Marokko: Lage in Ceuta beruhigt sich
• Süddeutsche: Krise zwischen Marokko und Berlin
• The African Report: This year, the AU could work to Morocco’s advantage over Western Sahara
• Amnesty: Spain/Morocco: migrants subjected to violence and used as ‘pawns’ at Ceuta border

Weitere Nachrichten

• tagesschau: Giffeys Rücktritt: Richtige Entscheidung, falscher Zeitpunkt
• tagesschau: Nach Giffeys Rücktritt: “Sie hat mit offenen Karten gespielt”
• Twitter: Franziska Giffey und die Berliner SPD versuchen sich gerade an einem geradezu lehrbuchartigen Re-Framing, mit dem wir alle und vor allem die Medien sie auf keinen Fall durchkommen lassen dürfen. 1/(@astefanowitsch)
• Thomson Foundation Reuters News: Amazon rainforest could change from carbon sink into a source as early as the mid-2030s
• Thomson Foundation Reuters News: African rainforests slow climate change despite record heat, drought

Faktencheck

• Europäische Kommission: Coronavirus: Vorschlag der Kommission zur Lockerung der Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und zur Einführung eines Mechanismus für eine „Notbremse“ zum Umgang mit Varianten
• Reuters: EU agrees to open doors to vaccinated foreigners
• ICAO: ICAO Carbon Emissions Calculator
• Umweltbundesamt: CO2-Rechner
• Quarks vom WDR: CO2-Rechner für Auto, Flugzeug und Co.
• Airliners: Worauf man verzichten muss, wenn der Flug das CO2-Budget nicht sprengen soll
• Archive.org: Tut.by
• Great Green Wall

Chile

• taz: Wahl zum Verfassungskonvent : Niederlage für Rechte in Chile
• DW: Was die neue Verfassung Chile bringen – und nehmen – könnte
• tagesschau: Wahl zum Verfassungskonvent: Niederlage für Chiles Präsident
• tagesschau: Chile wählt Verfassungskonvent: Abstimmung über alte Eliten

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Und warum Windräder schlecht zu Vögeln sind

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Das Buch “Homo Solidaricus – Der Mensch ist besser als sein Ruf”, von Wegard Harsvik & Ingvar Skjerve, zeigt dass uns Eigenschaften wie Fairness, Empathie und Kooperationsbereitschaft im Laufe der Evolution fest in die Gene geschrieben worden sind. Es ist erschienen beim Ch. Links Verlag – erhältlich als Hard Cover und e-Book.

Links und Hintergründe zur Sendung

• BBC: Russian top doctor who treated Navalny emerges from forest
• Reuters: Siberian doctor who treated Kremlin critic Navalny goes missing, police say
• Spiegel: Arzt, der Nawalny behandelte, plötzlich gestorben
• DW: Belarus: Lukashenko slams ‘dumb’ Germany torture trial
• La Prensa Latina: Belarus opposition leader faces up to 12 years in prison
• Reuters: EU prepares new round of Belarus sanctions from June, diplomats say
• ZEIT (€): Die Pandemie hätte verhindert werden können
• Independent Panel: why COVID-19 became a global health and socio-economic crisis
• Twitter: Kai Kupferschmidts Thread zum Report
• DW: Spargelernte: Corona-Quarantäne für Erntehelfer
• Wikipedia: Arbeitsquarantäne
• taz: „Arbeitsquarantäne“ auf Spargelhof: Wie Vieh gehalten
• ZEIT: Erntehelfer: Italiens moderne Sklaverei
• DW: Sklaverei in Italien
• BR: Moderne Sklaven: Wie in Spanien Migranten für unser Obst und Gemüse schuften
• tagesschau: Low-Cost-TGV fährt durch Spanien
• Spiegel: Spanien verabschiedet sich von Tempo 50
• Statistisches Bundesamt: Verkehrstote im Januar 2021: 65 Tote weniger als im Vorjahresmonat
• Wikipedia: Transrapid
• Wochendämmerung: Corona-Modellierung, Impfstoff-Patente, Wasserstoff-Augenwischerei, Klima und Pflege(Sendung vom 07. Mai 2021)
• The Economist (€): Old electric cars are a raw material of the future
• tagesschau: EU und Indien: Neue Chance für Freihandelsabkommen?
• tagesschau: Lieferengpässe: Kleine Stoffe, große Abhängigkeit
• Wochendämmerung: Bonus: Katharina Konarek über die Eskalation in Jerusalem und Gaza
• NY Times: Why Jerusalem’s Aqsa Mosque Is an Arab-Israeli Fuse
• DW: With Jerusalem on edge, Palestinian families face eviction
• UN News: Stop evictions in East Jerusalem neighbourhood immediately, UN rights office urges Israel
• Foreign Policy: Biden’s Old Playbook Won’t End Israeli-Palestinian Violence
• Politico: Biden’s U.N. honeymoon is over
• DW: Die wahren Gewinner von Trumps Nahostplan
• Zero Day: US Gov Issues Emergency Order While Colonial Pipeline Is Down
• CNN: Colonial Pipeline did pay ransom to hackers, sources now say
• tagesschau: FAQ: Entwurf im Kabinett: Neues Klimagesetz – Zahlen, Ziele, Zoff
• tagesschau: Kritik am Klimaschutzgesetz: Hausbesitzer drohen mit Verfassungsklage
• Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: Art 14
• RiffReporter: Wie naturverträglich ist die Windenergie?
• Süddeutsche: “Wir wollen unsere Liebe nicht als Sünde bezeichnen lassen”
• BBC: German priests defy Vatican to bless gay couples

Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

• tagesschau: Öffentlicher Nahverkehr: Studie sieht kein erhöhtes Risiko in Bus und Bahn
• nature: Ranking the effectiveness of worldwide COVID-19 government interventions
• Duesenfeld: Hohe Recyclingeffizienz führt zu herausragender Umweltbilanz
• renk: Interview mit Max Czollek

Was hat den Konflikt ausgelöst und welche Hoffnung gibt es?

Katharina Konarek lebt und arbeitet in Haifa. Sie ist wissenschaftliche Koordinatorin des von Deutschland finanzierten Haifa-Zentrums für Deutsch- und Europastudien an der Universität Haifa. Zuvor war sie als Projektmanagerin für die Friedrich-Ebert-Stiftung in den Palästinensischen Gebieten und in Polen tätig. In ihrer Masterarbeit analysierte sie die palästinensische Fatah.

In dieser Folge sprechen wir über die Ursachen der jüngsten Gewalt, die ihren Anfang in Ost-Jerusalem nahm und jetzt in einen neuen Krieg zu münden droht. Welche Rolle dabei rechte jüdische Siedlungs-Organisationen spielen und wie auf beiden Seiten die Gewalt politischen Interessen in die Hände spielt, das erzählt sie in dieser Bonusfolge.

Links und Hintergründe

• Wochendämmerung: Warum will Benjamin Netanjahu die West-Bank annektieren, Katharina Konarek?
• MEIA Research: Katharina Konarek
• Haifa Centre for German and European Studies
• Krautreporter: Der Israel-Palästina-Konflikt, verständlich erklärt
• Deutschlandfunk: Der Tag: Israel: Warum der Konflikt wieder eskaliert
• NYT: Why Jerusalem’s Aqsa Mosque Is an Arab-Israeli Fuse
• taz: Unruhen in Nahost: Falsche Rückendeckung
• DW: With Jerusalem on edge, Palestinian families face eviction

Links von Katharina:

• Grundlagenartikel über Sheikh Jarrah
• Das ZEIT Interview mit Usama Antar, dem FES Kollegen aus Gaza
• Das Interview mit Noura Erakat von Jaddalyia
• Das Op-Ed von Noura Erakat
• Interview mit Muhammed Al-Kurd, Schriftsteller aus Sheikh Jarrah
• Guardian: Far-right Israeli campaign ad jokes of ‘fascism’ perfume

Jetzt auch mit Börsenticker!

Mit Belarus, Impf-Patenten, Modellierungen, grünem und blauem Wasserstoff, Klima-Gesetz und -Prognose, Sonntagsfrage, Pflege in Deutschland > #moralischVerletzt, Mehrweg, gute Nachrichten, Lokalwahlen in UK, Atlas der Zivilgesellschaft und einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt.

Links und Hintergründe

• tagesschau: Belarusen klagen gegen Lukaschenko
• Twitter: Thread von Sviatlana Tsikhanouskaya: On Tuesday, I sent a letter to Foreign Ministers & Foreign Relations Committees of the EU countries, calling on them to support Belarusians. What can be done? 1. I urge the Flagge der Europäischen Union to impose targeted sanctions against those responsible for human rights violations.
• Marginal Revolution: Patents are Not the Problem!
• In the Pipeline: Waiving IP
• Twitter: Thread von mh120480: Nachstehend ein paar Gedanken zum Thema Patentfreigabe der Impfstoffe (Spoiler: Man kann die Frage nicht auf den Markt reduzieren.)
• tagesspiegel: US-Regierung will Patente lockern Was taugt Bidens Plan für die Freigabe der Impfstoff-Lizenzen?
• Krautreporter: Der Glaubenskrieg um Impfstoff-Patente geht am eigentlichen Problem vorbei
• Twitter: Rico Grimm: Thread: Kurzfristig ändert die Aufhebung erstmal nichts. Es hakt an Rohstoff-Nachschub und Produktionskapazitäten. Langfristig aber sind diese Probleme lösbar – unter einer Bedingung, die auch die WTO nicht erzwingen kann.
• Twitter: Wie konnten nahezu alle Modellierer so komplett danebenliegen? Bitte ohne Polemik. Das könnt ihr woanders machen.(@JuliusBetschka)
• RKI: Epidemiologisches Bulletin: Modellprognosen für die dritte Welle der SARS-CoV-2-Pandemie |COVID-19 im Schulsetting
• Covid-19-Simulator: Modellierung für die deutschen Bundesländer
• MODUS-COVID Bericht vom 19.03.2021 (PDF)
• ZDF: Modellrechnungen zur Pandemie – Wie hoch wird die dritte Corona-Welle?
• tagesschau Faktenfinder: Infektionsprognosen: Modelle mit Unsicherheiten
• Vox: Germany contained Covid-19. Politics brought it back.
• WDR: Herr Laschet, wie lange dauert der “Lockdown light”?
• Corona in Zahlen: Corona-Zahlen für Irland
• Süddeutsche: Merkel: Soziale Kontakte weiter reduzieren (vom 16.11.2020)
• Irish Times: Ireland had EU’s most stringent lockdown this year, analysis finds
• correctiv: „Blauer“ Wasserstoff: Wie eine mächtige Lobby um ihr Gas kämpft
• CleanTechnica: Hydrogen Is Big Oil’s Last Grand Scam
• tagesschau: Klimapläne des Umweltministeriums: Schärfere Vorgaben für Energiesektor
• Guardian: Rich nations’ climate targets will mean global heating of 2.4C – study
• Climate Tracker: Global Update: Climate Summit Momentum
• tagesschau: ARD-DeutschlandTrend
  Grüne ziehen an Union vorbei
• tagesspiegel: Berliner Intensivpfleger an der Corona-Front:
  „Beim Pflegepersonal brennt es schon lange“
• Krautreporter: Der wahre Grund, warum Pflegekräfte aufgeben
• Ärzteblatt: SARS-CoV-2: Infizierte Gesundheits­fachkräfte sollen notfalls weiterarbeiten
• ZDF: Corona in Pflegeeinrichtungen: Selbst infizierte Pflegekräfte gehen arbeiten
• WDR Cosmo: Der tägliche Podcast für die tägliche Dosis guter Nachrichten: Daily Good News
• tagesschau: Eine Wahl und ihre Folgen: Schottlands möglicher Weg zurück in die EU
• tagesschau: Mögliche Unabhängigkeit: Wäre Schottland allein überlebensfähig?
• Acast: David McWilliams-Podcast
• Wikipedia: Mark Blyth

Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

• Uni HH: Impfbereitschaft wächst, Biontech bei Impfpräferenz vorn
• Reuters: BMW CEO says sees Toyota alliance going beyond 2025
• BMW: Wasserstoffauto – alles, was Sie jetzt wissen sollten
• tagesschau (2019): Grüne erstmals vor Union

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Klimaschutz ist Freiheitsschutz – und Lehren aus der Pandemie

Podcasttipp zu Belarus, wie immun sind Genesene?, das Drama mit der BaFin, Profit durch Pandemie, Klimaschutz per Verfassungsgericht, Kooperation statt Konkurrenz (TRIPS-Waiver), Covid in Indien, Statement zur Luca-App, die Jugend-News-Studie und gute Nachrichten aus der Welt der Statistik.

Links und Hintergründe

• Körber-Stiftung: Belarus – Über Proteste, Demokratie und Diaspora
• medRxiv: Robust spike antibody responses and increased reactogenicity in seropositive individuals after a single dose of SARS-CoV-2 mRNA vaccine
• Thread by Martin Moder: Reicht es Leute, die Covid19 bereits hatten nur 1x zu impfen? Ja. Die Infektion ersetzt die erste Impfung. Genesene haben nach einer Impfung einen höheren Antikörpertiter als nicht-Infizierte nach zwei Impfungen. [1/6]
• Wikipedia: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
• FAZ: Bafin zeigt Mitarbeiter wegen Wirecard-Insiderhandels an
• Wochendämmerung: #161. Die, in der Holger prophezeit
• Süddeutsche: Cum-Ex-Banker hätten frühzeitig auffliegen können
• ZEIT: Gerhard Schick: “In den USA gibt es Milliardenstrafen für Banken. Hier fast nichts”
• Frag den Staat: Erfolg für Aktion Ehrensache: Gesundheitsministerium gibt Maskenliste teilweise frei
• Süddeutsche: Profiteure der Pandemie: Schweizer Masken-Millionäre mit Ferrari
• Clankriminalitaet.de
• tagesschau: Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig
• Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich
• Twitter: Lieber Kollege Scholz, Diesen Vorschlag habe ich schon mit meiner Klima-Initiative im letzten September gemacht, leider haben Sie und Ihre Partei das damals nicht aufgegriffen. Fühle mich durch BVerfG jetzt bestätigt. Das müssen wir umsetzen.
• taz: Scholz und Springer gegen Schulzes CO2-Preis
• ZEIT: Klimaschutz: Die Befreiung der Freiheit
  -Wikipedia: Geoethik
• ZEIT: UN-Klimakonferenz: Wir brauchen eine Geoethik!
• Economist (€): Intellectual property and covid-19
  Mariana Mazzucato, Jayati Ghosh and Els Torreele on waiving covid patents
• Economist (€): Free exchange: How to think about vaccines and patents in a pandemic
• Investigate Europe: Graham Dutfield, Handelsrechtsexperte: „Für Patent-Freigaben gibt es historische Vorbilder“ (EN)
• Wikipedia: Operation Warp Speed
• UNAids: We must have a #PeoplesVaccine, not a profit vaccine
• OECD-Forum: A Shot of Hope: Why a “People’s Vaccine” is central to our collective security and the economic recovery
• Unicef: Statement of the People’s Vaccine Alliance during the First Regular Session of the UNICEF Executive Board, 9 February 2021
• India Times: 577 Teachers Died In UP While On Election Duty, Many Had COVID-Like Symptoms, Allege Unions
• ZEIT: Die Corona-Krise trifft den Osten Deutschlands bislang deutlich weniger heftig als den Westen. In der Pandemie werden die Schwächen der Region plötzlich zu Stärken.
• India Times: States That Allowed Mass Gatherings Register Exponential Spike In COVID Caseload
• India Times: Goa’s COVID-19 Test Positivity Rate Is Now At An Alarming 51 Per Cent, The Highest In India
• Economist (€): Are Indian statistics understating covid-19 cases and deaths?
• Guardian: ‘We are not special’: how triumphalism led India to Covid-19 disaster
• Economist (€): India is struggling with a catastrophic second wave
• Gemeinsame Stellungnahme zur digitalen Kontaktnachverfolgung
• heise: Corona-Tracking: Luca-Überwachung lässt sich mit Fake-Datenmüll aushebeln
• Hans-Bredow-Institut: Studie zur Nachrichtenkompetenz Jugendlicher und junger Erwachsener in der digitalen Medienwelt
• Leibnitz-HBI: Haupterkenntnisse aus der #UseTheNews-Studie
• Economist: Surprisingly, suicide has become rarer during the pandemic

Faktencheck von Katharina Alexander

• DW: China will bis zum Jahr 2060 Klimaneutralität erreichen
• FAZ: China führt Emissionshandel ein
• ZEIT: China überholt USA bei Patentanmeldungen
• ZDF: Markus Lanz vom 29. April 2021
• The Lancet: Suicide trends in the early months of the COVID-19 pandemic: an interrupted time-series analysis of preliminary data from 21 countries

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