Mit: Lage in der Ukraine, Sanktionen gegen Russland, die Schuldenbremse, der Israel-Hamas-Krieg, das Starship, Kochmythen, David Cameron, Sham Jaff zu Liberia, der Führerschein und Haftbefehl.
Mit einem Limerick von Jens Ohrenblicker
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Links und Hintergründe
Ukraine
- ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ukraine-vorstoss-dnipro-cherson-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de
- Stern-Podcast: https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-podcast/
- t-online: https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100281770/ukraine-krieg-militaerexperte-moelling-man-muss-vor-putin-den-hut-ziehen-.html
- Streitkräfte und Strategien mit Sönke Neitzel: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Wenn-die-Ukraine-verliert-Tag-629-mit-Soenke-Neitzel,audio1508668.html
Russland
- tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-invasion-tag-629-wie-der-kreml-den-westen-beim-olpreisdeckel-austrickst-10779748.html
- FT: https://www.ft.com/content/09e8ee14-a665-4644-8ec5-5972070463ad
- taz: https://taz.de/Neues-EU-Sanktionspaket-gegen-Russland/!5973496/
- taz: Iran und deutsche Unis: https://taz.de/Kontakte-deutscher-Unis-mit-Iran/!5968364/
Schuldenbremse
- FAZ: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-chef-merz-union-prueft-klage-auch-gegen-doppelwumms-19319921.html
- Focus: https://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/bundeswehr-und-entlastungspaket-300-milliarden-euro-extra-was-steckt-eigentlich-hinter-den-sondervermoegen_id_167028618.html
- Bundesfinanzministerium: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Sondervermoegen-Bundeswehr/sondervermoegen-bundeswehr.html
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-nachtragshaushalt-102.html
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Wohlfahrt
- ZEIT: https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-11/nachtragshaushalt-ampelkoalition-bundesverfassungsgericht-schuldenbremse
- Gesetze im Internet: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html
- Gesetze im Internet:https://www.gesetze-im-internet.de/g_115/BJNR270400009.html
- BVerfG: https://www.bverfg.de/e/fs20231115_2bvf000122.html
- Economist: https://www.economist.com/europe/2023/11/15/german-judges-toss-a-spanner-into-the-governments-spending-plans
- taz: https://taz.de/Bundesverfassungsgerichtsurteil/!5969741/
- FAZ: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/haushaltsdebatte-die-ampelkoalition-muss-sparen-19318643.html
- das sagt Claudia Kemfert: https://regionalheute.de/oekonomin-kemfert-will-schuldenbremse-mit-klimanotstand-aussetzen-1700157539/
Israel-Hamas-Krieg
- Anadolu: https://www.aa.com.tr/en/middle-east/hamas-says-it-s-prepared-for-long-war-with-israel/3056036
- CNN: https://edition.cnn.com/videos/world/2023/11/15/the-lead-israeli-cabinet-extreme-speech-jake-tapper-live.cnn
- SZ: https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-krieg-news-liveticker-gaza-militaersystem-hamas-1.6302405
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Hamas
- taz: https://taz.de/UN-Resolution-zum-Nahostkonflikt/!5973469/
- ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/gaza-krankenhaus-hamas-israel-keller-100.html
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_United_Nations_resolutions_concerning_Israel
- Auswärtiges Amt: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regierungspressekonferenz/2630274
- taz: https://taz.de/Proteste-gegen-Netanjahu/!5968224/
- NPR: https://www.npr.org/2023/11/11/1211767117/israel-netanyahu-growing-opposition-hamas-war-gaza
- Interview Westbank-Siedlerin: https://www.newyorker.com/news/q-and-a/the-extreme-ambitions-of-west-bank-settlers
- Krautreporter: https://krautreporter.de/5113-wie-ein-frieden-im-nahen-osten-realistisch-gelingen-kann?shared=c649fc7e-cb34-4c75-9324-463f992adf1d
Starship
Kochmythen
Neue Covid-Variante
David Cameron
- taz: https://taz.de/Regierung-in-Grossbritannien/!5972571/
- BBC: Das Sunak-Kabinett: https://www.bbc.com/news/uk-politics-63376560
- Suella Braverman: https://de.wikipedia.org/wiki/Suella_Braverman
- Guardian Podcast: https://www.theguardian.com/news/audio/2023/nov/14/the-return-of-david-cameron-podcast
Führerscheine
- Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-fuehrerschein-umtausch-1842574
- ADAC: https://www.adac.de/verkehr/rund-um-den-fuehrerschein/aktuelles/fristen-fuehrerschein-umtausch/
Sham Jaff zu Urwald in Liberia
- Livemint: https://www.livemint.com/special-report/big-oil-producer-lines-up-african-carbon-deals-ahead-of-climate-talks-11699977752486.html
- Spiegel: https://www.spiegel.de/ausland/emissionshandel-in-liberia-wie-auslaendische-firmen-sich-den-tropenwald-sichern-wollen-a-7cc628f6-b0ef-45b4-abdb-8b919170419e
- Mongabay: https://news.mongabay.com/2023/08/massive-carbon-offset-deal-with-dubai-based-firm-draws-fire-in-liberia/
Gute Nachricht
Haftbefehl Assad
tach
Mit dem nicht mehr gültigen Führerschein erwischt werden kostet wohl 10€.
Auch nehmen die Gebühr in allen richtigen Bundesländern zunächst die Landkreise ein und nicht die Kommunen.
Zu beachten ist außerdem, dass die 15 Jahre Gültigkeit ab Ausstellungsdatum zu laufen beginnen und nicht nach Ablauf des Altführerscheins. Ein möglichst später Umtausch spart so bares Geld.
Herr Klein flog zur Kur auf den Mars.
In kurz: sehr viel Staub, keine Bars,
drum Brief an Jean-Luc,
Rakete zurück
nach Tempelhof. Ende. Das war’s.
Limmerick
Über eineinhalb Banden hab ich den Führer dann doch noch mit unterbekommen.
Elon sagte, als er beschloss, sich zu trauen,
die größte Rakete zu bauen
„Die entscheidende Wahl
ist des Ingenieurs Moral.
Lebt eigentlich noch Wernher von Braun?“
Wernher von Brau-en, so geht’s.
so etwas überlasse ich lieber der schlampigen Aussprache des/der Vortragenden
Bzw anders herum:
Ich komme aus dem Süden des deutschen Sprachraumes und verschlucke das e bei „trauen“ und „bauen“ recht stark -> „trau’n“ und „bau’n“
Damit klappt es für mich auch sehr gut, dass mit „Braun“ zu reimen. ZB für Nordeutsche holpert das natürlich gewaltig.
Devided by a common language . . .
Mein erster Limmerick:
Der Elon der baute Raketen
Zum Präsidenten wollt‘ er sich erheben
In den Staaten da wurde das Nix
Drum will er zum Mars jetzt ganz fix.
Iteration 2
Der Elon der baute Raketen
Zum Präsidenten wollt‘ er sich erheben
Dort wo er baut
War‘s ihm nicht erlaubt
Drum will er zum Mars sich begeben.
Iteration 3 (Raketen – Erheben – begeben passt nicht ganz, aber ich find auch nichts besseres. Vielleicht habt ihr ja ne Idee – immerhin hab ich gemerkt, dass in Zeile 3 eine Silbe fehlte)
Iteration 2
Der Elon der baute Raketen
Zum Präsidenten wollt‘ er sich erheben
Dort wo er sie baut
War‘s ihm nicht erlaubt
Drum will er zum Mars sich begeben.
Zu den Küchenmythen.
Ob sich ein gekochtes Ei pellen lässt oder nicht liegt tatsächlich nicht daran, dass wir zu blöd zum Abschrecken sind, sondern dass sie „zu frisch“ sind.
Um im Sprachgebrauch zu bleiben welchen ich soo liebe: Hää? Genau! Eier müssen nach dem liegen kurz lagern, damit sie „pellbar“ werden. Wenn der Verkaufsdruck aber zu hoch, die Kosten für die Lagerhaltung zu hoch oder es dem Landwirt einfach scheiß egal ist kommen Eier zu schnell in den Laden und wir verzweifeln beim pellen.
Ich muss schon sehr bitten. Natürlich weiß ich als regelmäßiger Hörer des Lanz und Precht Podcasts, dass Precht sich entschuldigen musste. Ich weiß sogar, dass Precht deswegen seine Professur bei der Leuphana verloren hat. Ich verfolge das sehr aufmerksam, denn ich war neugierig, ob – trotz seines Standings – versucht werden würde ihn zu canceln. Ich denke, man muss da keine Bedenken haben, dass das ZDF ihn letztendlich canceln wird. Nur eben nicht sofort nach dem medienkritischen Buch, weil das doch etwas zu auffällig wäre. Schließlich hat man ihn Jahrzehnte lang gehätschelt. Bevor seine Meinung unbequem wurde. Man wird also wohl noch 1-2 Jahre warten müssen, bis sich das ZDF von ihm trennt.
mEdiEnkRitiSch
Holger, ich weiß ihr seid auch ein Laberpodcast und ich muss trotzdem mal fragen: was für _unbeabsichtigte_ Auswirkungen hat es denn deiner Meinung nach Leute aufgrund ihres „russisch-seins“ oder besser zu einem „russischen Establishment“ zu enteignen und nicht mehr einreisen zu lassen? Du lieferst dein caveat ja mit, du bist kein Jurist. Dennoch, mich macht das ganz wuschig, solche Meinungen von dir zu hören, ohne dass du an der Stelle weiter denkst und dir an der Stelle keine Fachmenschen dazu holst. Vielleicht bildest du dir es ein dass es nicht so schwer ist, sagst du – OK. Ich teile deine Entrüstung, yaddayadda, aber ich hab auch nicht deine Reichweite.
Ich hätte jedenfalls _auch_ Sorge, dass das in Sippenhaft-ähnliche juristische Fahrwasser führt.
Bei „der Wissenschaft“ bremst du im Podcast, zurecht.* Aber bei den russischen Oligarchen und dem „Establishment“ ist es bestimmt auch nicht so einfach, wie du da trotz allen caveat den Eindruck erweckst – oder?
* (Caveat: meiner Meinung nach bremst du bei der Wissenschaft mit dem falschen Argument, denn wir würden uns damit in erster Linie nicht selbst schädigen, sondern die wissenschaftliche Community und die Zivilgesellschaft der Länder, die wir aus moralischen Gründen aus dem wissenschaftlichen Austausch ausschließen. Da liegt auch Katrin leider mit ihrer Meinung – mit Iran sollten wir keine Wissenschaftskooperation haben – leider weit ab von ihrer Zielstellung.
Dazu hätte ich noch mehr zu zu erzählen, aber das wäre ein eigener Laberpodcast.)
Was sind Sanktionen denn anderes als eine Sippenhaft?
Uff. So siehst du das?
Ich verstehe Sippenhaft aus dem Kontext von autoritären Staaten: angewendet von einem System, welches nicht an die Grundprinzipien des Individuellen und des Völkerrechts gebunden ist. Sippenhaft bestraft nach meinem Verständnis per Definition Menschen, die nichts mit dem (angeblichen oder realen) Verbrechen zu tun haben. Und zwar auch gezielt die, die nichts damit zu tun haben. Zum Beispiel, in dem man ihnen ihre Häuser wegnimmt.
Sanktionen hingegen sind meiner Meinung nach rechtssichere, klar definierte, an Bedingungen geknüpfte und zielgerichtete, durch Bedingungen sowie zeitlich begrenzte und vor allem vorher bekannte Rechts-Einschränkungen. Das ist so ziemlich das Gegenteil von Sippenhaft, in meinem Verständnis – es ist der Versuch, Sippenhaft zu vermeiden.
Aber ich merke deutlich dass das MEIN Verständnis ist, und MEINE Empfindlichkeiten.
Weil ich nicht völlig meschugge bin und auch mal in die Wikipedia geschaut habe ist mir auch klar, dass es keine klare Definition gibt. Und dass z.B. im englischen boycott, sanctions und embargo so austauschbar benutzt werde. dass mir aus meiner Perspektive da direkt das direkt auf den Magen schlägt. Und wenn ich in den Sippenhaft-Artikel und die erstaunlich kleine aber schon lange laufende Diskussion um Sippenhaft in Israel sehe sehe verstärkt sich das. Zur Querverweisen Richtung Kollektivstrafe und so weiter klick ich mich jetzt lieber nicht durch, sonst ist der Tag gelaufen.
Letztlich reden wir hier meiner Wahrnehmung nach über Wortbedeutungen und Wortverwendung, und das Thema ist dabei historisch dermaßen aufgeladen dass wir uns wahrscheinlich in die Haare bekommen müssen.
Das würde ich gern vermeiden, halte die Klappe und würde mich freuen wenn ich euch weiter zuhören darf. Und mich auch ab und zu an der Wortwahl und euren Ideen reiben darf, ohne hier rauszufliegen.
Danke fürs zuhören/lesen. Eure Zeit ist wertvoll, I know.
Jau, das ist nur schwammig zu diskutieren. Mein Gedankengang war halt in etwa: Wir nehmen die Omma in (ökonomische) Sippenhaft für etwas, das am allerwenigsten sie selbst beeinflussen kann. Wenn wir aber denjenigen sämtliche Annehmlichkeiten wegnehmen würde, die tatsächlich welche haben in Form von Reisen, Auslandsimmobilien etc, die also gerne vom Speck des bösen Westens knabbern, müsste in meiner naiven Vorstellung der Druck auf die Machthaber wesentlich stärker steigen, als wenn in Hintertupfistan die Oma friert.
Holger zu Sanktionen: „Das wäre dann auch zu unserem Nachteil“
Ja nun, wenn wir nicht bereit sind Sanktionen zu beschließen, die uns nicht weh tun, muss man sich nicht wundern dass nix bei rum kommt.
Hast Du ein wenig mehr Kontext? Ging es um die Wissenschaft?
Ja genau, Ihr wart beim Iran und Sanktionen und Wissenschaft wo die Zusammenarbeit dann sowas wie Industriespionage ist.
Ein Gedicht:
Ein kleinerer Mann aus Südafrika,
Der spielte mit Treibstoff, so wunderbar,
Er baut ne Rakete,
sie flog nicht, es fehlte,
der richtige Schub aus dem Antrieb da.
Da ihr heute keinen Faktencheck habt, möchte ich euch reingrätschen. Bei 00:14:00 meinte Holger, dass Russland die zahlenmäßig größte Armee der Welt habe. Tatsächlich hat China die größte Armee der Welt gemessen an der Truppenstärke. Russland folgt erst an Stelle 5.
Quelle: https://www.wiwo.de/politik/ausland/militaerranking-das-sind-die-groessten-armeen-der-welt-2022/28631924.html
Damit hätte ich jetzt nicht gerechnet 😮
Und das würde ja gleichzeitig die Frage nach Mobilisierungsreserven noch viel spannender machen.
Hi,
an der Stelle möchte ich anfügen das es eine nicht zu unterschätzende Funktion von Armeen in Friedenszeiten ist für soziale Mobilität zu sorgen. nord Korea hat diese ziemlich aufgeblasene und ziemlich nutzlose Armee, und wer der beitritt verhundert (vermutlich) nicht. Und in den USA ist es ähnlich, praktisch alle meine Arbeitskollegen aus den USA haben einen Militärhintergund: aus armen Verhältnissen beigetreten, einen job gelernt und danach eine Ausbildung auf Stattskosten.
Ich frage mich ob das bei der russischen Armee ähnlich ist oder war, und ob das nicht villeicht ein Grund für ihre Größe ist.
Ob das bei den Russen langfristige Effekte hat wie bei den Amis, weiß ich nicht. Kurzfristig scheint es aber ein nicht kleiner Wohlstandsfaktor zu sein, hat Ina Ruck hier im Podcast erzählt.
Sanktionen und Wissenschaft: Arbeite beim größten Teilchenbeschleuniger Deutschlands, in dem echt viele Komponenten von Russland verbaut sind. Die Zusammenarbeit war immer eng, auch weil die Russen auch echt Ahnung von Beschleunigern haben: Magnete, Beschleunigungselemente etc. Durch die Sanktionen ist es jetzt echt schwer an (Ersatz) Komponenten zu bekommen.
Warum sanktioniert man eigentlich nicht die US-Amerikaner aufgrund ihrer zahlreichen Regime-Change* Bemühungen (Iran, Chile, Argentinien) und völkerrechtswidrigen Angriffskriege* (Vietnam, Grenada, Irak) in der Geschichte mit Millionen von Toten?
*Liste nicht vollständig
Könntest du mal die Jahreszahlen hinschreiben, wann diese Interventionen genau stattfanden?
Das Häuschen muss nicht für die Pflege draufgehen, das entscheidende ist das es rechtzeitig verschenkt wird.
Es kann nur zur Begleichung der pflegekosten ran gezogen werden, wenn es weniger als 10jahre übertragen ist.
Danach gelten für die Kinder sehr hohe Verdienstgrenzen ab denen sie erst für die Pflege der Eltern aufkommen müssen, darum sollte man spätestens mit 70 drüber nachdenken das Haus/vermögen schon vorgezogen zu vererben, sonst kann das Ersparte von Generationen ganz schnell weg sein
https://www.lohnsteuer-kompakt.de/steuerwissen/rueckforderung-der-schenkung-bei-pflegebeduerftigkeit/#:~:text=Nicht%20nur%20das%20Finanzamt%20pr%C3%BCft,1%2C%20%C2%A7%20529%20BGB).
Thema Israel/Gaza: Die israelische Zeitung Haaretz berichtet heute, dass eine offizielle israelische Untersuchung zu dem Schluss kam, dass ein israelischer Militärhubschrauber am 7. Oktober beim „Nova Rave“ Israelis getötet habe.
https://www.haaretz.co.il/news/politics/2023-11-18/ty-article/0000018b-e1a5-d168-a3ef-f5ff4d070000
„ Einer Polizeiquelle zufolge ergab eine Untersuchung des Vorfalls auch, dass ein IDF-Kampfhubschrauber, der vom Stützpunkt Ramat David am Tatort eintraf, auf die Terroristen feuerte und offenbar auch einige der dort anwesenden Nachtschwärmer traf. Nach Angaben der Polizei waren es 364 Auf dem Festival wurden Menschen getötet.“
Im Fahrstuhl des Weltraums, ein Führer geschwind,
Lenkt den Lift, der ins All sich wind.
Ohne Raketen, sanft und sacht,
In der Schwerelosigkeit erwacht,
Der Fahrstuhlführer, ein Held, klar und geschwind!
Es wollt‘ mal der Chief aus Akete*,
ins All fliegen, mit ner Rakete.
Doch das ging nicht so schnell,
es blieb nur beim Modell;
für ne echte fehlte die Knete.
* Häuptling eines kleinen Dorfes in Ghana
Beim DFB war Tante Käthe,
zu Beginn noch eher „der Späte“.
In den Tank vom Völler,
da warf man nen Böller
und ab ging RUUUUUUUDI, „die Rakete“.
Kölner Jahreswechsel 2015/16
Es warf mal ein Mopp auf der Domplatt‘,
der zu viel Alk und Testeron hatt‘,
in die Leut Raketen*;
Assis und Proleten!
Nie wieder – ich hab das ja so satt!
* Die Böllerei war ja hier noch das geringste Übel. Neben Diebstählen schockierten die vielen Übergriffe auf Frauen.
Welche Lehren wurden hier eigentlich gezogen?
Meiner Meinung nach kann gerne auch das generelle Böllerverbot kommen!
Wegen Rechtschreibefehler leicht korrigiert und überarbeitet.
– – –
Es warf mal ein Mopp auf der Domplatt‘,
der viel Alk und Testosteron hatt‘,
in die Meng‘ Raketen;
„Assis und Proleten!“
NIE WIEDER! – Ich hab das ja sooo satt!
Zu der fehlenden Wirksamkeit von Klimakompensation mit Hilfe von Wäldern gibt es eine Studie, die hier zusammengefasst ist:
https://science.apa.at/power-search/14275746784759790454
Was auch noch recht lehrreich ist, ist diese Episode eines Podcasts:
https://www.ndr.de/nachrichten/info/S6E6-SCIENCE-SLAM-Silke-Oppermann-Klimaneutral-aussterben,audio1509304.html
Es war mal Carola Rackete
die Mutige, Tapfere, Nette
übernahm es mit links
das Europapadings
und sagt „Ich bring Euch auf die Kette“
Es war ’ne Carola aus Plön,
die war die EU am verpön’n
und fand es ’ne Farce
wollt einer zum Mars.
Für sie war im Meer retten schön.
Mein erster Limerick*:
Der Elon der will auf Planeten
Und baut dafür große Raketen
Für ein Ticket zum Mars
Nicht für Layla und Lars
Die brauchen statt Tickets Moneten.
*kann Spuren von Milliardärskritik enthalten
Holgi, dass die Klimakatastrophe seit vielen Jahrzehnten bekannt und absehbar ist, macht sie als Notsituation genauso wenig nicht „außergewöhnlich“, wie die Tatsache, dass wir an ihr selber schuld sind und sie mindestens billigend in Kauf nahmen und nehmen.
Sonst würde da nämlich „unvorhersehbar und unverschuldet“ stehen. Das ist aber gerade nicht der Maßstab.
Und das darf er auch nicht sein. Denn auch, wenn ich mich aus komplett eigener Doofheit in einer Notlage bringe, befinde ich mich ja doch trotzdem in einer Notlage. Und sollte alles aufbieten, um mich aus ihr zu befreien oder ihre Schäden wenigstens abzumildern.
Und dass die Klimakatastrophe in der Geschichte der Menschheit objektiv einigermaßen außergewöhnlich ist, dass wirst Du ja wohl kaum bestreiten.
Und sie ist auch eine Notsituation, die sich der Kontrolle des Staates entzieht. Klar, Deutschland hätte in den letzten 60 Jahren ohne weiteres zumindest einen gehörigen Teil dazu tun können, dass diese Notsituation nicht eintritt. Hat es aber nicht. Und der heutige Staat, der heutige Etatgeber (also der aktuelle Bundestag), der kann an ihr nichts ändern. Sie ist da und geht nicht weg.
——–
Exkurs: Hiergegen könnte man einwenden, dass damit die Regelung im GG im Ergebnis praktisch leer läuft, weil wir für die vorhersehbare Gegenwart und Zukunft immer Klimakatastrophe haben werden und der Verfassungsgeber das damals auch schon wusste. Und eine Verfassungsregelung sollte immer einen Regelungsgehalt haben. Dem würde ich zwei Argumente entgegen halten: a) Das ist ja immer noch eine „kann“-Vorschrift und benötigt einen entsprechenden politischen Willen nebst Mehrheit jedes neuen einzelnen Etatgebers. b) Ja gut, es ist halt einfach eine strunzdumme Regelung, was willste machen.
Laut dem Bundesverfassungsgericht schon, siehe hier II. a): https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/11/fs20231115_2bvf000122.html
Ich habs jetzt nicht groß gelesen, aber das ist das Vorbringen der Antragssteller. Nicht die Erwägungen des Gerichts.
Hallo!
Ich hoffe auf Eure Hilfe, da ich komplett zu blöd bin, das Argument „die Schulden zahlen zukünftige Generationen“, zu verstehen.
Ich werde nächste Jahr 50 Jahre alt. Ich hatte 1984 das Glück, von der Grundschule in ein neu gebautes Schulzentrum zu wechseln. Das war top ausgestattet und auf der Höhe der Zeit. Einfach toll.
Wie jedes Immobilienprojekt wird auch dieses Schulzentrum mit 30 Jahren Laufzeit finanziert worden sein. Das heißt Zins und Tilgung beginnt ab Jahr 1. Somit haben „meine Eltern“, im Sinne von der damaligen Elterngeneration, sofort mit der Schuldentilgung und Zinszahlungen begonnen.
Ich hingegen war auf dieser Schule und bin ja mittlerweile, aus damaliger Sicht, die „zukünftige Generation“, die ja angeblich die Schulden der Schule abbezahlen muss. Die Schule ist aber längst abbezahlt. Ich selber habe also an wenigsten zur Finanzierung der Schule beigetragen. Ich halte das Argument also für Quatsch.
Wo ist mein Fehler?
Sehr verkürzt: Staatsschulden werden in der Regel nicht unmittelbar aus Einnahmen zurückgezahlt, sondern aus einer Mischung aus Einnahmen und Neuverschuldung. In der Schul-Metapher würde das bedeuten, dass das Schulzentrum nach 20 Jahren festgestellt hätte, dass es saniert werden muss und einen Anbau braucht. Die Einnahmen aus dem Schulgeld würden die Kosten aber nicht decken, weil ja auch der laufende Betrieb weiterfineanziert werden muss. Darum hätte es einen neuen, höheren Kredit aufgenommen, davon den alten Kredit abgelöst und den Rest für Instandsetzungen benutzt. Dadurch wären die Schulden über deine Elterngeneration hinaus fortgeschrieben worden.
Der Vergleich hinkt allerdings stark, weil ein Staatshaushalt kein Privathaushalt ist, dessen Bilanz irgendwann ausgeglichen sein muss, weil der Kreditnehmer irgenwann stirbt (hier: eine Schule nicht mehr gebraucht wird).
Ok, verstanden. Der Staatshaushalt ist ja in einem stetigen Fluss von Zins, Tilgung, Neuverschuldung. Und heutige Investitionen werden auch weitere Investitionen auslösen oder Instandhaltungen etc.. Das wird wiederum neue Kredite benötigen…. „Kapitalismus“ halt.
Aber zu sagen, dass unsere heutigen Investitionen von zukünftigen Generationen bezahlt werden müssen, kann ich geldpolitisch nicht nachvollziehen. Wenn wir uns heute als Staat dafür entscheiden, eine Investition zu tätigen, dann zahlen wir alle auch ab heute ab. Und nicht erst eine Generation später.
Aber eben auch eine Generation später! Weil die Einnahmen der aktuellen Generation nicht ausreichen, um alle Schulden zu bezahlen.
Da kann man jetzt noch eine konjunturelle Annahme machen: Wenn man davon ausgeht, dass die Volkswirtschaft stärker wächst als die Schulden, dann bezahlen sie sich einerseits duch die höheren Staatseinnahmen sozusagen von selbst, und andererseits inflationieren sie gleichzeitig langsam weg. Darum finde ich einen Verweis auf die Schulden künftiger Generationen immer auch einen impliziter Hinweis darauf, wie viel Wirtschaftskraft die Politik einem Land zukünftig zutraut.
Ok, mit der Schuldenvererbung kann man das so sehen. Ich finde das Argument unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit trotzdem nicht ganz schlüssig. Zumal ja jeder, wenn er es schafft, innerhalb seines Lebens mehreren Generationen angehören wird.
Zum Thema zukünftige Wirtschaftskraft zutrauen: wird das Ganze nicht zur selbst erfüllenden Prophezeiung? Die 60 Milliarden Euro, die der Staat jetzt nicht durch Kredit aufnimmt, fließen also auch nicht in in den Wirtschaftskreislauf. Dann kann da auch nichts „wachsen“, wenn die Privatwirtschaft diese Investitionen nicht über Kredite übernimmt. Dann gehen wir in de Rezession und können uns noch weniger „leisten“. Henne Ei.
Trotzdem danke für deine Antworten. Toll, dass du antwortest.
Es wäre schön, wenn es eine selbsterfüllende Prophezeiung wäre. Dann bräuchten wir keine Politik 😉
Richtig verwirrend wird die Rechnung wenn sich der Staat das Geld bei den eigenen Bürgern und Unternehmen leiht…
Es gab eine nicht kleine Stadt, wo
im Rathaus es tönt aus dem Herr’nklo:
„Die wollen Radwege?
Das stell ich in Abrede.
Wir bau’n einen Maglev nach Kladow!“
bzgl Schuldenbremse/Klimanotstand:
Für den Klimawandel die Schuldenbremse auszuhebeln wurde vom BVerfG relativ explizit ausgeschlossen, mit der Argumentation, dass es lange absehbar war/ist.
Es gab eine Frau auf nem Boot,
die rettete Ertrinkende in Not,
Strafen zum Trotz,
durch fieses Gesocks,
Carola Rackete ist dope!
Es war einst ein Herr aus Südafrika
Der am Himmel zu wenige Sterne sah
Mit seinen Moneten
Baut er deshalb Raketen
Schon leuchten ein paar hundert neue da
Vor kurzem da gab’s nen Raketenstart,
der Anlass zu Neugier und beten gab,
für Elons Ideen,
den Mars bald zu sehen,
lohnt sich da nicht auch so’n Milliardengrab?
Milliarden, die könnt man auch spenden,
um Hunger und Krieg zu beenden,
so lehrt uns die Welt,
dass Geld ungleich Held,
und doch lassen wir uns oft blenden.
*Korrektur:
so lehrt uns die Welt:
„Geld macht nicht zum Held“
…
Bomben, Panzer, Soldaten
Dazwischen zehntausend Granaten
Ich nehm die Rakete
Tupper ein ne Pastete
Probier auf dem Mars neu zu starten
Mit dem Führerschein geht es für manche in zwei Runden:
Mein Führerschein wurde in Göttingen ausgestellt aber ich wohne in Berlin.
Mr wurde gesagt, dass ich mich mit der Göttinger Führerscheinstelle in Verbindung setzen muss, damit alle Unterlagen nach Berlin kommen. Ich ahne jetzt schon, dass das ein Spaß wird, nicht zuletzt weil ich mich wahrscheinlich auf ein Bürgeramt für mindestens zwei Termine einschießen muss plus Abholung. Berlinern ist bekannt, dass es nicht leicht ist, bei einem bestimmten Bürgeramt Termine zu bekommen.
Das Projekt wird sich über Wochen ziehen.
Mir graust es jetzt schon davor, das Ping-Pong-Spiel anzupfeifen.