Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Israel, Hamas, Volker Wissing, Extinction Rebellion, Pull-Faktoren, Lidl, Verbrenner-Aus und AfD-Verbot

| 36 Kommentare

Mit: Selenskyj zu Hamas-Terror, die Lage in Israel und Gaza, Pull-Faktoren, dem Deutschlandticket, der StVO, Sham Jaff zu Dominica, Fleischfreiem bei Lidl, einer Alternative zum AfD-Verbot und Verbrenner-Aus.
Mit einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.

Links und Hintergründe

Russland

Israel

Pull-Faktoren

Primärenergie

StVO

Deutschlandticket / Wissing

XR

Sham Jaff zu Dominica

Lidl

AfD-Verbot

Gute Nachricht

Der Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

36 thoughts on “Israel, Hamas, Volker Wissing, Extinction Rebellion, Pull-Faktoren, Lidl, Verbrenner-Aus und AfD-Verbot

  1. Bobby Ballerd sagt:

    Danke für den Hauptteil und Holgi, du hast mir Worte für meine eigenen Gefühle in dieser Woche gegeben!

    Der Limerick für die people:

    Da fiedelt die PR von LIDL
    Mit günstigem veganen Schniedel.
    Doch gibts nur vom Vieh
    Primärenergie!
    So stand es doch stets in der Bibel..

  2. Susanne sagt:

    Man erkennt in eurem Statement bezüglich Israel und Gaza praktisch keine Empathie für die Palästinenser. Das finde ich zutiefst irritierend. Übrigens hat die IDF für die Evakuierung des Krankenhauses in Nordgaza den Ärzten bis 6 Uhr morgens Zeit gegeben. Dort sind sehr viele schwer Verletzte, u.a. auch Kinder, eingeliefert worden. Es ist praktisch unmöglich, dass Krankenhaus in dieser Zeit vollständig zu evakuieren.

    Die Kritik der UN und der WHO sind also berechtigt.

    Des Weiteren gab es am Freitagabend einen Luftangriff auf einen Flüchtlingskonvoi, die in Richtung Südgaza unterwegs waren, mit bisher 40 Toten und über hundert Verletzten.

    1. Katrin sagt:

      „Die Kritik der UN und der WHO sind also berechtigt.“

      Und niemand hat gesagt, dass sie es nicht sind. Es ist ein großes Dilemma – und genau das habe ich auch gesagt.

    2. sternburg sagt:

      Man erkennt in eurem Statement bezüglich Israel und Gaza praktisch keine Empathie für die Palästinenser.

      Ich bin hier nicht angesprochen, werde aber durch das „man“ vereinnahmt. Insofern werde ich darauf hinweisen dürfen, dass ich diesen Eindruck nicht teilen kann.

  3. Jan sagt:

    Mit dem selben “Ja, aber” was ihr kritisiert, werden die aktuell schon 1900 getöteten Palestinenser auch relativiert. Ist halt schwer den gesamten Konflikt zu betrachten, wenn es Tabu ist den Kontext zu benennen.

    1. Katrin sagt:

      wer spricht von einem Tabu?
      und welcher Kontext fehlt denn deiner Ansicht nach genau?

  4. Katrin sagt:

    Lidl
    ein Schnitzel aus Soja und Bohnen,
    das kostet fast drölfzig Euronen
    ein Schnitzel aus Tier
    das kostet nur vier
    denn Schweinemast muss sich doch lohnen!

  5. Irini sagt:

    Es war ein Veganer aus Stauffen
    der wollte sich Bratwürste kaufen
    Er ging schnell zu Lidl
    da kostet es nie viel
    So blieb ihm noch Kleingeld zum saufen

  6. Abkueko sagt:

    ich erlaube mir ein paar Hinweise zur Änderung der Rechte hinsichtlich u.a. Tempolimits für Kommunen.

    1. Einen Kommune darf eine besondere Gefahr nicht einfach definieren. Gibt jede Menge verlorene Prozesse vor Verwaltungsgerichten. Begründbar ist das entweder durch spezielle Lagen (Kindergarten, Altenheim) oder durch eine Unfallhäufung. Sich gefährdet zu fühlen reicht nicht. Man muss schon sehr gut begründen warum hier eine besonders hohe Gefahr vorliegt. Es muss also mehr sein als sonst.

    2. Das Streitthema ist besonders die Hoheit bei Landstraßen und Bundesstraßen. Hier spricht aus meiner Sicht tatsächlich viel gegen eine Hoheit der Kommunen. Natürlich hätte jedes Dorf mit Durchgangsstraße dort gern Tempo 30 und ein LKW-Verbot. Aber hier geht überregionales Wohl vor. Bevor sich jemand empört: Bei der Bahn ist es auch so (und ein häufiges Streitthema). Ein Ort muss eine Bahnstrecke auch tolerieren wenn er davon keinen Nutzen hat. Die Kommune darf auch nicht einfach ein Tempolimit für Züge festlegen oder der Strecke widersprechen nur weil der ICE dort nicht hält.

    1. sternburg sagt:

      . Natürlich hätte jedes Dorf mit Durchgangsstraße dort gern Tempo 30 und ein LKW-Verbot. Aber hier geht überregionales Wohl vor.

      Das ist exakt diese Alman-Car-Brain-Denkweise, die einem an diesem Land so verzweifeln lässt.

      Warum sollte das so sein? Warum sollte das Interesse ein paar asozialer Raser daran, eine Ortschaft ein paar Sekündchen schneller zu durchqueren, schwerer wiegen, als das Interesse sämtlicher anderen Nutzer, Anlieger und Anwohner der Straße? Warum ist es unwichtig, dass ich dieselbe Ortschaft auf dem Rad sicher durchqueren will? Warum ist unwichtig, dass dort lebende Menschen unnötig Lärm und Gift ausgesetzt werden? Warum ist es unwichtig, dass dort Menschen ihre Straße entlanglaufen und queren können wollen, idealerweise vielleicht sogar noch mit Kindern, ohne Todesangst zu erleiden?

      Und vor allem, wie kommt man auf die Idee, diese Behauptung als feste unverrückliche Tatsache hinzustellen?

  7. David sagt:

    Danke für die klaren Worte zu Nahost.

    Sehr hörenswert zum Thema: Die aktuelle Folge des Podcast „Piratensender Powerplay“

    1. Katrin sagt:

      liegt schon im Podcatcher bereit 🙂

  8. Ulrich sagt:

    Ein Mann namens Heinrich Franz Riedel,
    der kaufte sich Duschgel beim Lidl.
    Ihm war gar nicht klar,
    wie allergisch er war.
    Am Abend, da brannte sein Schniedel.

  9. Markus sagt:

    Wegen Subvention für die Bahn könnt Ihr Euch ja mal das Thema InfraGo anschauen. Gab es auch letzte Woche Pressemeldungen dazu.

  10. Oliver sagt:

    Zu dem Streit darüber, wer was beim Deutschlandticket bezahlen sollte, gab es in der ZEIT ein paar interessante Zahlen: https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-09/deutschlandticket-finanzierung-bund-laender-oepnv

    Interessant fand ich hier die Sätze: „Der Bund trägt schon seit Langem einen Großteil der Kosten für den Nahverkehr, obwohl der laut Gesetz Ländersache ist. Der Bund soll sich lediglich beteiligen. 2021 kam mehr als die Hälfte der Zuschüsse vom Bund, über zehn Milliarden Euro.“

    Nach dem Artikel habe ich mich schon gefragt, wer denn jetzt bei dem ganzen Streit nun tatsächlich am Zuge (höhö) wäre und ob Herr Wissing (den ich politisch wirklich furchtbar finde) hier tatsächlich „der Böse“ ist (wirkt in der medialen Diskussion oft so). Vielleicht verfolgt der Autor aber auch eine Agenda oder das ganze ist einfach eine Ablenkung, dafür bin ich nicht tief genug um Thema drin…

    Am Ende, falls sich niemand einigen kann, sollte die FDP vielleicht einfach sagen „Das Deutschlandticket ist so wichtig, gut, verhältnismäßig günstig und vergrößert die individuelle Freiheit, dass wir (also der Bund) es jetzt einfach übernehmen“. Das würde auch ihren Wahlergebnissen bestimmt nicht schaden. Aber das wird sicherlich ein Traum bleiben…

    1. Titus von Unhold sagt:

      Ich bin also nicht der einzige der die Propaganda der Länder bemerkt.

      Bundeshaushalt 2022: 495.791 Mio. €
      Länderhaushalte 2022: 502.658 Mio. €

      https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/Laenderhaushalte/2022/Entw_Laenderhaushalte_12_2022.pdf?__blob=publicationFile&v=2

      1. Holger Klein sagt:

        Was außerdem aufschlussreich sein könnte, ist sich die Verschuldung jeweils anzuschauen. Mein letzter Stand war, dass die Länder wesentlich besser dastehen als der Bund.

        1. Pascal sagt:

          Gleichzeitig haben die Länder aber auch wesentlich weniger Möglichkeiten als der Bund, ihre Einnahmen bei Bedarf kurzfristig zu erhöhen. Der Bund kann, den politischen Willen vorausgesetzt, problemlos Steuern erhöhen oder neue Steuern einführen, die Länder können das m.W. nicht.

  11. Vielen Dank für euer überlegtes und ausgewogenes Statement zum terroristischen Überfall auf Israel. Ähnlich wie Dich, Katrin, beschäftigt mich seit gut einer Woche die Frage, warum gerade (zum Teil recht große) Teile der Feministischen- bzw. LGBTQIA+-Bubble so große Sympathien für die Hamas zeigen. Dabei wären doch LGBTQIA+-Menschen die ersten, die gemäß des Scharia-Rechts getötet würden und dass die Hamas führend bei den Frauenrechten ist, wäre mir jetzt auch neu. Ich verstehe das absolut nicht.

    1. Katrin sagt:

      mein Eindruck ist, dass die Hamas systematisch ausgeblendet wird. Man fühlt eben mit den Palästinenser*innen und sieht in ihrer Situation Parallelen zur Apartheid in Südafrika und in Israel Parallelen zu kolonialen Besatzern. Und das geht aber auch nur, wenn man die Hamas ausblendet. Was nach meiner Beobachtung bei all diesen Leuten geschieht.
      Das passt ganz gut zur zweiten Regel, die Philip Meinhold in der taz formuliert hat, wenn man einen istaelkritischen Text schreibt: „ Erwähnen Sie in Ihrem Artikel nicht die Hamas – oder wenn, dann nur nebenbei, alles andere würde nur ablenken von Ihrem Thema: Schließlich geht es Ihnen in Ihrem Text um Israel!“ – der ganze Text ist super: https://taz.de/Die-Wahrheit/!5962383/

  12. Jan sagt:

    Nur heute 4 Reime zum Preis von 3!

    Beim Lidl an der Theke die Tine/
    zeigt stolz auf ihre Vitrine:/
    „Hier gibt es kein Mett,/
    hat zu viel tierisch‘ Fett./
    Proteine gibt’s aus der Lupine!“

  13. Pascal sagt:

    Holgis Argumentation bei Minute 28, die Hamas sei 2006 mit über 44% von den Palästinensern gewählt worden, kann man auch auf Israel und die Wahl der aktuellen rechtsextremen israelischen Regierung anwenden, und im Zweifelsfall ist die israelische Regierungkoalition dabei sowohl vom Wahlergebnis als auch von der Wahlbeteiligung her vermutlich sogar repräsentativer als es die Hamas-Regierung für die Bevölkerung des Gazastreifens ist – von den Palästinensern insgesamt gar nicht zu reden.

    Selbstverständlich ist die Hamas eine Terrororganisation die bekämpft werden muss, aber zum Gesamtbild gehört halt leider auch, dass in jenen palästinensischen Gebieten, in denen nicht die Hamas regiert (d.h. im Westjordanland), seit Jahren rechtsextreme Siedler sich weitestgehend ungestört immer noch mehr Land aneignen, und teilweise sogar noch Ackerflächen palästinensischer Bauern in Brand stecken, ohne dass sie dafür irgendwelche Konsequenzen zu befürchten hätten.

    Natürlich lässt sich der enorme politische Handlungsdruck, unter dem die israelische Regierung nach diesem Terroranschlag steht, nicht weg diskutieren, aber ich finde es trotzdem bemerkenswert, mit welcher Leichtfüßigkeit wir im Westen (mich selbst eingeschlossen) es als quasi gottgegebenes Recht des israelischen Staates hinnehmen, dass im Gazastreifen jetzt halt mal wieder ne Runde „lawn mowing“ ansteht, und dass dabei bereits jetzt, noch vor der erwarteten Bodenoffensive, weit mehr Palästinenser gestorben sind, als die Hamas bei ihrem Anschlag Israelis getötet hat. Für einen halbwegs aktuellen zahlenmäßigen Überblick empfehle ich die Tabelle „Casualties and losses“ im englischsprachigen Wikipediaartikel zum Terroranschlag der Hamas:
    https://en.wikipedia.org/wiki/2023_Israel%E2%80%93Hamas_war

    Und es ist doch auch jetzt schon klar, dass Israels militärische Reaktion auf diesen Terroranschlag das Problem ebenso wenig lösen wird, wie es die israelischen Vergeltungsmaßnahmen in den letzten Jahrzehnten vermocht haben. Ich fürchte, so lange die palästinensische Seite glaubt, ohnehin nichts zu verlieren zu haben, und so lange die israelische Seite fälschlicherweise annimmt, dass es ausreicht, wenn sie die palästinensische Seite mit militärischen Mitteln irgendwie in Schach halten, und man sich weder auf eine Zweistaatenlösung noch eine gleichberechtigte Beteiligung der Palästinenser am politischen System Israels einzulassen brauche, wird die Eskalation der Gewalt kein Ende nehmen.

    1. Katrin sagt:

      ich stimme dir in allen Punkten zu. 🙁

  14. Clara sagt:

    Es machte ein Mann namens Merz
    bei Twitter nen furchtbaren Terz:
    „Die Leut da bei Lidl ham wohl keinen Schniedl!!
    Sind woke Veganer mit Herz!!1!11!“

  15. Vally sagt:

    Ich höre die Wochendämmerung seit Anfang an (seit Audible!) und bin großer Fan. Ich schätze an Euch besonders Eure Differenziertheit und dass Kathrin betont, dass wir EINE Menschheit sind. Habe das Kapitel über den Nahostkrieg jetzt zwei Mal gehört und bin irritiert. In dieser Folge sprecht ihr meiner Meinung nach ohne jede Empathie für die zivilen Palästinenser*innen. Ich meine nicht politisches Verständnis, sondern rein menschliche Empathie. Ja, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen wird von der Hamas als Schutzschild benutzt. Aber das minimiert doch ihr Leid und ihr Sterben nicht. Ich finde, es können zwei Sachen gleichzeitig wahr sein: 1. Der Rückschlag Israels ist gerechtfertigt. 2. Das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ist bitter. Es ist bitter, dass die Leidtragenden zu großen Teilen Kinder sind, die keinerlei politische Verantwortung tragen. Das ist mir bei euch zu kurz gekommen. Und dazu, dass die Hamas durch dieses „Schutzschild“ Israel zwingt Menschenrechtsverletzung zu begehen: die UN kritisieren z.B. dass das Zeitfenster für die Evakuierung zu klein war (ihr sagt ja auch, dass die UN vor einer „humanitären Katastrophe“ warnt). Da hätte ja vielleicht schon Handlungsspielraum bestanden, es ist meiner Meinung nach nicht so schwarz-weiß, wie ihr es darstellt (d.h. Gegen-Angriff oder Kein-gegen-Angriff) .

  16. Andi sagt:

    Also einfach ein großes Lob, dass es Euer Format gibt – ich bin da zufällig drauf gestoßen über die Podcast App und finde euer Wissen sehr fundiert und man merkt dass Ihr so manche andere Quellen habt, um die ganzen Hintergründe noch tiefer zu belichten. Da ich mich zeitlich nicht so mit dem ganzen Geschehen auseinandersetzen kann, bin ich Euch einfach nur dankbar – auch wenn ich Euren Podcast auch nicht regelmäßig höre.
    Viele Grüße Andi

  17. Christian sagt:

    Der Holger der wohnt in Neusiedl,
    beim Einkauf ist er nicht flexibel,
    sie senkten den Preis,
    auf veganen Scheiß,
    Heureka!, jetzt kauft er bei LIDL.

  18. sternburg sagt:

    Entschuldige bitte mal kurz, lieber Börsenticker: „Hoffnung stützt die Krise“?

    Hoffnung macht bitte was (die dumme Sau)?

  19. Kash Patton sagt:

    Ich finde es schlimm, wie ihr auf den Zug aufspringt. Niemand ‚relativiert‘ etwas, wenn man mit der Geschichte, wie es zu den schlimmen Taten kam, etwas Kontext bietet. Das ist doch heutzutage gerade das Problem. Der Kontext fehlt zu häufig. Alleine schon die Aussage…“ Somit ist alles, was danach kommt ‚automatisch‘ ein Relativierungsversuch“ Bitte was?! 75 Jahre Unterdrückung, Landraub, Mord, etc. ‚erklärt‘ sehr wohl, warum diese Dinge passieren. Wenn man diesen Zusammenhang weglässt, und das gehört eben leider zur Agenda, dann ist wiederum der völkerrechtlich illegale Rachefeldzug gegen „die Tiere“ in Palästina auch viel zu leicht zu rechtfertigen. Eure Schlussfolgerungen sind hier einfach viel zu platt und mann merkt, dass ihr hier anscheinend auf einem hohen moralischen europäischen Roß sitzt. Langsames und über Jahre verteiltes Leid und Tod ist halt nicht weniger schlimm. Wenn wir schon sonst nie darüber sprechen…Wann, wenn nicht JETZT ist genau der richtige Zeitpunkt darüber zu sprechen!?

    1. Peter sagt:

      Ich empfehle dir, dich mit der von Holger angesprochenen Hamas-Charta auseinanderzusetzen, der den Taten der Hamas tatsächlich etwas Kontext bietet (z.B. [1]). Das Töten von Juden und die Vernichtung von Israel sind darin erklärte Ziele, was im Angriff der Hamas ja klar zum Ausdruck gekommen ist. Die dahinterstehende islamistische und antisemitischen Denkweise reicht für sich alleine schon als „Erklärung“ der Angriffe. Und diese Geisteshaltung der Hamas ist sicher nicht durch falsches Verhalten Israels in der Vergangenheit verursacht. In einer anderen Zeitlinie hätte Israel in der Vergangenheit vielleicht alles anders gemacht, und die Hamas hätte trotzdem den Terrorangriff durchgeführt, einfach nur weil Israel als Staat existiert und Juden darin leben.

      Das war eben, was Holger ausgedrückt hat – die Taten der Hamas sind durch nichts zu rechtfertigen. Also sorry, ja, dein Kommentar ist eine Relativierung, weil du Fehlverhalten Israels (das es sicherlich gab) als Erklärung für den Angriff aufbringst. Damit schreibst du Israel eine Mitverantwortung für den Hamas-Angriff zu.

      Auch wenn es „platt“ erscheinen mag, so ist es doch wichtig, den Verantwortlichen für das aktuelle Leid klar zu benennen. Und das ist eben die Hamas inklusive der dahinterstehenden Ideologie, sowie ihre Unterstützer. Solange das nicht klar benannt wird, läuft auch jede Solidarität für die palästinische Bevölkerung Gefahr, als Unterstützung für die Hamas angesehen zu werden.

      > Wenn man diesen Zusammenhang weglässt, und das gehört eben leider zur Agenda, dann ist wiederum der völkerrechtlich illegale Rachefeldzug gegen „die Tiere“ in Palästina auch viel zu leicht zu rechtfertigen.

      Im Podcast hat doch niemand von „Tieren“ in Palästina geredet, auf wen projizierst du diese Aussage? Ich denke, es ist relativ offensichtlich, dass das Ziel der IDF-Angriffe die Hamas sind, und nicht Rache an der Zivilbevölkerung zu üben. Im Übrigen hatte ich nicht das Gefühl, dass sie im Podcast leichtfertig gerechtfertigt worden sind. Es wurde ja ausführlich über das Dilemma gesprochen, in dem Israel steht.

      Und damit möchte ich nicht zum Ausdruck bringen, dass ich für richtig halte, wie sich Israels Militär gerade verhält, oder dass die palästinische Bevölkerung im Gazastreifen nicht massiv leidet. Du hast sicherlich Recht, dass jetzt ein guter Zeitpunkt ist, über die humanitäre Situation dort zu reden und versuchen, sie nachhaltig zu verbessern. Wenn man sich aber darauf konzentriert, nur Israel als Täter zu thematisieren, dann schadet das diesem Anliegen in meinen Augen eher.

      [1]: https://de.wikipedia.org/wiki/Hamas#Gr%C3%BCndungscharta

      1. Katrin sagt:

        danke Peter!
        Ich habe noch keine Zeit gefunden, ausführlich zu antworten und du hast eigentlich alles Wichtige gesagt.

  20. Nils sagt:

    Eines vorweg: ich bin selber Vater eines 4 jährigen Kindes.

    Die IDF veröffentlicht jetzt nach und nach Videos in den Sozialen Medien, die diesen Terroranschlag, die über das israelische Volk niedergegangen ist, in seiner ganzen Brutalität zeigen. Da werden Autofahrer auf einer Autobahn angehalten und vor Ort von den Terroristen erschossen. Dann gibts Video, die in ihrer ganzen Härte einfach nur grotesk wirken. Da spaziert einer dieser Terroristen mit seinem Kumpanen durch einen Kibbuz, nachdem sie im Haus vorher niemand angetroffen haben. Die Szene sieht man aus der Ego-Perspektive. Plötzlich wird dieser von einer oder mehrerer Kugeln aus dem Hinterhalt niedergestreckt und stirbt dann qualvoll.

    Dann gibts wiederum Videos die nicht minder schrecklich sind und zwar diese, wo Zivilisten aus den Trümmern der zerstörten Gebäude gezogen werden. Bei ein Live-Sendung eines englischsprachigen chinesischen Kanals steht die Reporterin am Krankenhaus in Gaza, wo ständig Krankentransporte mit Verletzten ankommen. Die Reporterin bricht in Tränen aus, als ein Helfer mit einem kleinen Kind aus einem dieser Transporte aussteigt, welches bereits tot ist. Dann die Szenen mit den zahlreichen zum Teil schwer verletzten Kindern, die von Palästinensische Ärzten versorgt werden. Mehr als 2300 Menschen, davon mehr als 800 Kinder, sollen in den letzten 8 Tagen durch die Luftangriffe ums Leben gekommen sein. Diese Szenen sind für mich einfach nur qualvoll und nicht zu ertragen.

    Ich hoffe, dass die IDF die Bodenoffensive abbläst weil garantiert bei dieser Aktion noch mehr unschuldige Zivilisten und auch zahlreiche israelische Soldaten sterben werden. Offensichtlich macht sich jetzt auch in der israelischen Bevölkerung immer mehr Widerstand gegen das Vorgehen der Regierung in Gaza breit. Eine gute Quelle, und die Stimmung in der Bevölkerung aufzufangen sind zum Beispiel die Harretz bzw. die Times of Israel.

    Der Konflikt, der seit 1947 besteht, hat das Potential, sich zu einem Flächenbrand in der Region zu entwickeln. 2 US Trägerverbände sind in das östliche Mittelmeer unterwegs. Der Iran und die Hisbollah im Libanon warnen Israel, falls diese die Bodenoffensive durchführen.

  21. henning sagt:

    Zum Thema Pull-Faktoren:
    Dänemark hat in der Vergangenheit seine Sozialleistungen für Flüchtlinge stark gekürzt. Dann wurde das Ganze wieder rückgängig gemacht und anschließend wieder eingeführt. Wissenschaftler haben nun versucht alle andere Faktoren raus zu rechnen. Es zeigt sich, dass geringe Sozialleistungen einen signifikanten Effekt auf die Einwanderung haben.
    Quelle ist der Zeit Nachrichten Podcast https://pca.st/lja9ini9 ab Minute 4:50.

    Für mich heißt das, dass das soziale Sicherungssystem eben doch ein Pull-Faktor ist.

    In dem FAZ Artikel heißt es dazu nur:
    „Keiner sagt, dass man einen Zusammenhang zwischen Sozialleistungen und der Zahl der Flüchtlinge belegen könne. Keiner bestreitet, dass es ihn geben könnte.“

  22. Frank sagt:

    Ich weiß nicht, ob euch das Folgende bekannt ist: Das Abschneiden der Bevölkerung des Gazastreifens von allem Lebensnotwendigen, das durch die israelische Regierung angekündigt und von ihrem Militär umgesetzt wird, verstößt nicht nur gegen das humanitäre Völkerrecht und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, sondern ist nach bundesdeutschem Recht sogar strafbar.

    In § 11 Absatz 1 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) heißt es:

    „Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nicht internationalen bewaffneten Konflikt … (5) das Aushungern von Zivilpersonen als Methode der Kriegsführung einsetzt, indem er ihnen die für sie lebensnotwendigen Gegenstände vorenthält oder Hilfslieferungen unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht behindert, … wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.“

    Die Zuständigkeit der deutschen Justiz und Staatsanwaltschaft ergibt sich aus § 1 VStGB:

    „Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für Taten nach den §§ 6 bis 12 auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist …“

  23. Heiko sagt:

    Es war mal ein Mann in Wunsiedel,
    den sah man sehr oft mit ’ner Fiedel.
    Vor Aldi, real,
    auch Rewe manchmal,
    da stand er und spielte sein Liedl.

  24. Magnus sagt:

    Zum Thema Pull-Faktoren:
    Es kommt mir nicht so vor, dass Deutschland in anderen Ländern für seinen herausragenden Zahnersatz bekannt ist oder junge Menschen vom hiesigen Sozialsystem schwärmen. Was aber viel mehr Aufmerksamkeit hervorruft und worauf man auch immer angesprochen wird, ist dass hier überall fette Karren rumfahren und man auf der Autobahn so schnell fahren kann, wie man möchte. Jeder möchte einmal nach Deutschland, um sich einen dicken Schlitten zu schnappen, um damit grenzenlos über the Autobahn zu schießen. Ich sehe darin den wesentlichsten Pull-Faktor für Deutschland. Also sollte man doch lieber große Autos verbieten und ein generelles Tempolimit einführen. Umso geringer das Tempolimit, umso uninteressanter Deutschland für Migranten. 😉

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