Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Corona-News, Listendebakel, Klimaministerium, Impfirrtümer, Europa brennt, Golfstrom

| 25 Kommentare

Dissident aus Belarus erhängt, KMK laberte monatelang Mist, warum die Zahlen in GB sinken, DeutschlandTrend zum Impfen, das Listendebakel der Saargrünen, Klimaschutzministerium, Brände in Europa, Golfstrom in Gefahr, Seenotrettung, rechter Polizeiausbilder, Bericht zur Explosion in Beirut, eine gute Nachricht, der Börsenticker und ein Faktencheck von Katharina Alexander.

Links und Hintergründe

Der Faktencheck von Katharina Alexander

Dieser Podcast wird ermöglicht durch die freiwillige Unterstützung der Hörerinnen und Hörer. Die Wochendämmerung auch unterstützen? – Einmal bitte hier entlang.

25 thoughts on “Corona-News, Listendebakel, Klimaministerium, Impfirrtümer, Europa brennt, Golfstrom

  1. Impfstoff sagt:

    Das mit Curevac stimmt so nicht. Ein Kollege von mir war Proband und hat nach bekannt werden der niedrigen Wirksamkeit nach mehrmaligem Nachhaken die Information bekommen, dass er zur Kontrollgruppe gehört hat.

    Das mag bei geimpften anders sein, weil Curevac deren Immunität nicht durch Impfungen mit anderen Impfstoffen verwässern will, um evtl später nochmal mut den Probanden was anfangen zu können. Aber es gibt zumindest einen Fall, der seinen Status herausgefunden hat

  2. buur sagt:

    Zum Thema Curevac. Ich war/bin¹ Teilnehmer der Curevac Imfpstudie. Diese wurde/wird unter anderem durch die UNI Klinik Köln durchgeführt.
    Die UNI Klinik Köln hat von Anfang an angeboten sich entblinden zu lassen wenn man ein alternatives Angebot bekommen hat. Das hat auch innerhalb weniger Stunden geklappt als es bei mir so weit war.
    Worauf ich hinauswill: Es ist nicht an Curevac (bzw. dem Unternehmen das Curvac herstellt) die Teilnehmer zu entblinden, sonders die Institutionen die die Impfstudie durchführen.

    ¹ Perfekt/Präsens weil die Studie die Teilnehmer ja über ein Jahr überwacht und das gilt natürlich auch dann wenn man zwischenzeitlich ein Konkurenzprodukt geimpft bekommen hat.

    1. Katrin sagt:

      danke für die Erklärung, das ergibt Sinn

      1. Titus von Unhold sagt:

        Den Beitrag den due ansprichst habe ich auch gesehen, aber imho wurde dort gesagt Curevac dürfe in Südamerika nicht auflösen wer was bekommen hat.

  3. hilti sagt:

    Kadda hat das Debakel der saarländischen Grünen schön zusammengefasst. Da wusste ich einiges nicht. Aber der Grund weswegen die zweite Version der Landesliste nicht zur Wahl zugelassen wurde fehlt noch. So wie ich das gelesen hat war das, weil Deligierte des Ortsverbands des „Problembärens“ von der zweiten Listenwahl ausgeschlossen wurden. Stimmt das so und wenn ja WTF?

    1. Katrin sagt:

      ich habe es auch so gelesen, ja.

    2. Thomas sagt:

      „Problembären“ gibt es nicht nur bei den Grünen. Trotzdem ist es prinzipiell möglich, eine Landesliste durch den Zulassungsprozess zu manövrieren (Grundlage: § 28 BWahlG). Dafür wird vom Landeswahlausschuss im wesentlichen geprüft, ob die Aufstellung der Liste nach demokratischen Prinzipien erfolgt ist. Dafür muss z.B. jede:r zur Aufstellungsversammlung Stimmberechtigte auch die Möglichkeit der Teilnahme haben. Der Ausschluss Einzelner oder von Gruppen von Stimmberechtigten ist deshalb tendenziell problematisch und begründet ggf. einen Verstoß gegen die Prinzipien einer demokratischen Bewerberaufstellung (§ 27 Abs. 5 BWahlG i. V. m. § 21 BWahlG). Ebenso muss jedes wahlberechtigte Mitglied die Möglichkeit haben, auf jeden Listenplatz zu kandidieren. Das Frauenstatut ist deswegen eher problematisch. Wenn es tatsächlich dazu kommt, dass ein Mann auf einen Listenplatz gewählt wird, der an sich an eine Frau gehen müsste (oder andersherum), mag das zwar gegen die innerparteilichen Prinzipien und Statuten verstoßen, würde aber für die Zulassung erst zum Problem, wenn mit dem Satzungsverstoß zugleich ein Verstoß gegen den Kernbestand der Verfahrensprinzipen einer demokratischen Bewerberaufstellung gegeben ist. Wenn der/die Betreffende aber mit der erforderlichen Mehrheit gewählt wurde, ist dies kaum anzunehmen – diese Wahl widerspricht dann evtl. dem Frauenstatut, ist aber nicht per se undemokratisch. Den Parteien ist es nicht möglich, durch Satzungsvorgabe oder Statut von den gesetzlichen Möglichkeiten in § 21 BWahlG abzuweichen. Wie wahrscheinlich es ist, dass ein:e Bewerber:in von der Aufstellungsversammlung gewählt wird, der/die auf einen Listenplatz kandidiert, der an sich dem anderen Geschlecht vorbehalten ist, ist natürlich eine andere Frage.
      Nach alledem wäre die frühere Liste (alle durften mitmachen, es gab „nur“ einen Verstoß gegen innerparteiliche Vorgaben, der Bewerber wurde aber – wie Kadda festgehalten hat – gewählt) wahrscheinlich zugelassen worden, die spätere (Einhaltung der innerparteilichen Grundsätze, aber Verstoß gegen die Beteiligungsrechte und damit gegen den Kernbestand der demokratischen Verfahrensgrundsätze) ist dann (an sich absehbar) gescheitert. Dies jedenfalls meine Ansicht auf Basis der öffentlich zugänglichen Informationen.

      1. Das Frauenstatut ist in Hinblick auf den Zugang zu einem Listenplatz am Ende des Tages unproblematisch. Siehe auch dieses Urteil: https://openjur.de/u/2273438.html
        Jede:r kann kandidieren und es gibt auch Regelungen, wie ein (ungerader) Frauenplatz geöffnet wird. Wenn z.B. für den Platz 1 der Liste keine Frau (mehr) kandidiert (wie im Saarland) kann die Versammlung mit einfacher Mehrheit die sog. Öffnung des Listenplatzes bestimmen (darüber stimmen alle ab), sofern die Frauen nach der Abstimmung kein Veto einlegen. Ob ein Veto vorliegt wird in der Regel direkt danach durch eine weitere Abstimmung nur unter den Frauen geklärt. Es gibt aber auch die Lesart, dass diese zweite Abstimmung unnötig ist, wenn nicht wenigstens eine Frau sie fordert, was eine Sitzungsleitung dann aber auch mal übersehen kann, wodurch die Öffnung des Platzes rechtswidrig würde.
        Den Aussagen z.B. aus dem Focus kann man entnehmen, dass der Platz 1 der Saarlandliste zumindest in den Augen von Hubert Ulrich nach dem Frauenstatut korrekt geöffnet wurde. Was aber – siehe oben – auch nur seine persönliche Meinung sein kann. Wir waren nicht dabei.
        Was die Listenaufstellung vor das Bundesschiedsgericht gebracht hat war auch nicht nur der denkbare Verstoß gegen das Frauenstatut.
        Delegierte bei einem solchen Parteitag werden ausschließlich von den Kreis- und Ortsverbänden dorthin entsandt. Jeder Verband hat nach der Anzahl seiner Mitglieder eine bestimmte Zahl von Delegierten, die er entsenden darf.
        Und auf der ersten Versammlung haben offenbar auch Parteimitglieder mit abgestimmt, die gar nicht delegiert und stimmberechtigt waren, aber wohl aus dem Ortsverband Saarlouis (dem größten im Saarland, aus dem auch Hubert Ulrich stammt) kamen. Daher waren die Beschlüsse der erste Versammlung zunächst auch ohne Betrachtung des Frauenstatuts schlicht rechtswidrig. Was natürlich auch die Abstimmungen über die Öffnung des Platzes 1 angeht (und damit automatisch auch einen Verstoß gegen das Frauenstatut darstellen).
        Die zweite Versammlung war dann hingegen rechtswidrig, weil der OV Saarlouis wegen dieser gar nicht stimmberechtigten Sitzungsteilnehmer:innen von der Aufstellungsversammlung ausgeschlossen wurde.
        Mein Fazit: Hätte alles nicht passieren müssen, aber im Saarland sind die Grünen derzeit so lost, dass sie es nicht einmal in den Landtag geschafft haben.

    3. Anton Fiete sagt:

      Man hat imho ein Drittel der Delegierten nicht zur Wahl der Kandidatinnenliste nicht zugelassen, obwohl diese Delegierten ordnungsgemäß von ihrer Basis gewählt wurden. Dem Bundeswahlgesetz ist es egal, welche Richtlinien zu Quotierungen intern gelten.
      Der Ausschluss von gewählten Delegierten war das K.O.-Kriterium und nicht Probleme mit irgendwelchen Bundesschiedsgerichten der Grünen.

  4. Marius sagt:

    Das so viele der Nicht-Geimpften wegen angeblicher unklarer Nebenwirkungen nicht aktiv wird ist sehr deprimierend. Allerdings sollte man es auch nicht jedem so leicht machen. Besonders in einer globalen Pandemie hat man in einer Demokratie neben einem Informationsrecht auch eine Informationspflicht, wenn man mündig sein will.
    Ich arbeite selbst als Sozialwissenschaftler mit Umfrageergebnissen und hier liegt meiner Ansicht nach ein klarer Fall von sozialer Erwünschtheit (gibt es auch bei anonymen Umfragen!) beim Antwortgeben vor, weil natürlich fast alle insgeheim wissen, dass sie sich eigentlich impfen lassen sollten. Aber um sich selbst zu beruhigen, oder weil man der Anonymisierung nicht traut oder warum auch immer gibt man dann die Antwort, die die Verantwortung für seine Entscheidung auf andere abwälzt.

    LG

    1. Marius sagt:

      Ich ergänze: Wer sich wirklich auch nur ein bisschen dafür interessiert, der kann dank der zunehmend freien Kapazitäten mittlerweile jederzeit zum Hausarzt oder ins Impfzentrum gehen und sich beraten lassen. Diese Ausrede „fehlende Termine“, die es evtl vor einigen Wochen noch gab, ist mittlerweile ja weggefallen.

      1. Titus von Unhold sagt:

        Aber die sind doch alle von der Pharmamafia gekauft, der Attila und der Xavier hingegen sind freie Menschen und können dich unabhängig beraten. ^^

  5. Norbert sagt:

    Die Rechnung mit den Atomkraftwerken hat die Max Planck Gesellschaft 2012 ausformuliert: https://www.mpg.de/forschung/kernenergie-nuklearer-gau

    Alle zivilen Reaktoren weltweit sind bis 2012 zusammengerechnet 14500 Jahre gelaufen. Dabei ist es zu 4 Kernschmelzen (GAUs) gekommen. D.h. alle 3625 Reaktorjahre fliegt uns so ein Ding um die Ohren. Aufgeteilt auf die existierenden 440 Reaktoren müssen wir damit rechnen, dass im Schnitt alle 8¼ Jahre ein Reaktor hochgeht.

    Inzwischen sind natürlich einige Reaktoren und jede Menge Laufzeit dazugekommen, ohne dass nochmal etwas passiert ist. Aber mit einem GAU alle 20 Jahre werden wir wohl doch rechnen müssen.

  6. Lothar sagt:

    Ein Klimaministerium zum ausüben eines Veto ist Unsinn, da der Bundestag ohne jegliche Mitwirkung von Ministerien Gesetze verabschieden kann. Ich bin eher für die Stärkung von Gremien im Bundestag. Z.B. könnte sich der Bundestag so ein Gremium schaffen mit der Pflicht zu jedem Gesetz eine Klimaeinschätzung zu veröffentlichen vor der Verabschiedung im Bundestag. Am besten auch gleich mit der Pflicht das dieses vor jeder Abstimmung den Abgeordneten kurz signalisiert wird.

    1. Julia sagt:

      Es geht nicht um ein Vetorecht gegenüber dem Parlament sondern um ein Widerspruchsrecht in der Ressortabstimmung.
      Das sind unterschiedliche Dinge, die nichts miteinander zu tun haben.

  7. Julia sagt:

    Zur Sache mit dem möglichen Vetorecht eines möglichen Klimaschutzministeriums:
    § 26 der Geschäftsordnung der Bundesregierung regelt Widerspruchsrechte.
    Es gibt 3 Ressorts, die ein solches Widerspruchsrecht haben, das sind: Finanzen (wenn die Sache, um die es geht, finanzielle Ausiwirkungen hat) sowie Justiz und Innen (wenn sie denken, dass die Sache, um die es geht, anderen Gesetzen zuwiderlaufen).

  8. Titus von Unhold sagt:

    Zum Golfstrom finde ich diese Ausgabe SWR2 Wissen von 2019 super. Spoiler: Will man nicht!

    https://www.swr.de/swr2/wissen/broadcastcontrib-swr-29064.html

  9. Christoph Stein sagt:

    Die Erde brennt

    Ich habe gerade einen Blick auf die NASA Weltkarte der aktuellen Brände geworfen und war erschreckt:
    Was zum Heck ist in Zentralafrika los? Angola, südlicher Kongo, Zambia, Teile von Zimabwe, Mozambique, Malawi: Alles rot. Das zieht sich bis in Teile von Tanzania. Ganz Zentralafrika brennt. Warum wird uns davon in den Nachrichten kaum etwas berichtet?

    Hier der link zum Ausschnitt den ich gerade betrachte:
    https://firms2.modaps.eosdis.nasa.gov/map/#d:2021-08-07..2021-08-08;l:countries;@26.5,-10.7,5z

    Wer kann was darüber sagen?

  10. Christoph Stein sagt:

    Redaktionell:
    Der link zur Nasa ist beschädigt. (Zeilenumbruch?) Hier der link nochmal

    https://firms2.modaps.eosdis.nasa.gov/map/#d:2021-08-07..2021-08-08;l:country-outline,countries;@26.5,-10.7,5z

  11. Kai Nehm sagt:

    Ich würde wetten, eine Pro-Impfkampagne der Bild würde ähnlich enden wie die Lockdown-Kampagne in Düsseldorf.
    Zielgruppengerechte Ansprache, bekannte Köpfe, erste Erfolge bei den Impfmuffeln und weil irgendwo derber Humor vorkommt: shoot the messenger.
    https://www.dw.com/de/farid-bang-darf-nicht-mehr-f%C3%BCr-corona-regeln-werben/a-54358103

    Und ich glaube nach wie vor, dass es die beste Lösung gewesen wäre, jedem ungefragt einen Termin im Impfzentrum zu schicken; natürlich mit Option zur Absage/Umbuchung. In meiner Nachbarschaft wuchs der Frust, als die Hausarztlotterie losging und vom Impfzentrum keine Rückmeldung, nicht mal ein grobes Zeitfenster kam. Manche haben nach zwei Tagen resigniert glauben immer noch, dass sie irgendwann einen Termin zugeteilt bekommen.

    1. Senjiu sagt:

      Ich versteh auch nicht, warum das so schwer ist. Im Endeffekt wissen die Behörden von jedem Einwohner das Geburtsdatum und den Wohnort. Wenn ich mit 10km/h zu schnell geblitzt werd ist das für die kein Problem herauszufinden, wer ich bin und wo ich wohn. Im Grunde hätte es da zwei einfache Möglichkeiten gegeben:

      1) Einwohnermeldeamt schickt seine Daten an’s Gesundheitsamt, Gesundheitsamt schickt Impftermine basierend auf das Alter raus, angefangen bei dem ältesten, bis zum jüngsten Alter für das ein Impfstoff zugelassen ist.
      2) Gesundheitsamt schickt Informationen über Terminverfügbarkeit im Impfzentrum an’s Einwohnermeldeamt und das Einwohnermeldeamt schickt die Impftermine rum.

      Möglichkeit 1 wäre vermutlich einfacher, Möglichkeit 2 wenn man Datenschutzbedenken hat, dass das Einwohnermeldeamt einen kompletten Datensatz seiner Einwohner rumschickt.
      Und im Zweifelsfall macht man das halt nur für zwei Monate im Voraus (da ja Impfstoffe knapp waren und Kapazitäten sich ändern können) und veröffentlicht halt bis zu welchem Geburtsdatum man bisher gekommen ist. („Alle die bis zum 1.1.1955 geboren wurden haben jetzt einen Termin bekommen“) So könnten dann auch die, die noch keinen Termin haben, sehen dass es voran geht und sie irgendwann auch an der Reihe sind.
      In jedem Fall wär das auch kein Problem gewesen, Krankenhauspersonal etc. trotzdem vorher zu impfen, dann fragt man bei den Einrichtungen nach wieviel Personal sie haben, reserviert entsprechend die Termine, impft durch und schmeisst die dabei geimpften Personen aus der Liste der Leute, die noch einen Termin brauchen.

      Ich fand das ziemlich ätzend mit dieser Website, die im Prinzip nur Absagen erteilt hat (zumindest hab ich das so erlebt, als meine Eltern, beide >60 theoretisch im Impfzentrum einen Termin hätten bekommen können hat die Website nur über 70 Jährigen Termine gegeben) und einer Hotline bei der die Leute um 2 Uhr nachts anrufen müssen, wenn sie einen Termin wollen (das hab ich nicht selbst ausprobiert, nur hörensagen). Ich hab das ein paar mal mit meiner Mutter versucht, da einen Termin für sie zu bekommen aber irgendwann hat sie einfach resigniert.. „Wenn ich’s bekomm dann bekomm ich’s halt, kann man nichts machen.“ Bis es dann irgendwann beim Hausarzt ging aber auch da war das irgendwie chaotisch, weil die erstmal kaum Impfstoff hatten.

      Das andere Problem ist, dass manche Leute einfach irgendwie von sich aus skeptisch sind was das Impfen angeht. Im Bekanntenkreis meiner Mutter hat einer kurz nach der Impfung ziemliche Beschwerden gehabt und war dann für ein paar Wochen sogar im Rollstuhl. Da kann ich das einerseits nachvollziehen, dass man da eine Verbindung herstellt. Aber bei anderen, die im Mai vollständig geimpft waren und dann ende Juli irgendwelche Beschwerden haben sehe ich keinen Zusammenhang zur Impfung, andere halt schon. Und irgendwann wird man das argumentieren auch leid.

      Ich sah letztens eine Aufschlüsselung der Inzidenz auf Twitter, nach geimpft und ungeimpft. (Bei Geimpften betrage die Inzidenz 3,6 Fälle auf 100000 Einwohner, bei Ungeimpften 27,3 oder so). Sowas würde ich mir in den Medien wünschen, wenn das immer so aufgeschlüsselt dargestellt wird. Und noch besser, auch noch nach Impfstoff aufgeschlüsselt. Momentan stelle ich halt fest, dass die Leute die Nebenwirkungen der Impfstoffe vergleichen und dann zu J&J tendieren (weil sie da niemand kennen, der starke Nebenwirkungen hatte, weil die meisten etwas anderes bekommen haben). Ich finde die Wirksamkeit genauso wichtig für die Entscheidung, welchen Impfstoff man möchte.

  12. Lena Hof sagt:

    Buchtip zu Holgers Abandoned Ships Tip “The Outlaw Ocean“ von Ian Urbia

    1. Katrin sagt:

      „Ein Zusammenhang mit dem Wirkverstärker sei jedoch nicht nachgewiesen, erklärt PEI-Sprecherin Susanne Stöcker per E-Mail: „Die Vermutung, dass der Wirkverstärker in Pandemrix die Ursache für die sehr seltene Nebenwirkung Narkolepsie war, hat sich bis heute nicht bestätigt. Zudem war der Grippeimpfstoff Fluad (für Menschen über 65) mit dem ebenfalls squalenhaltigen Wirkverstärker MF59 schon seit 1997 millionenfach im Einsatz gewesen, ohne dass Narkolepsiefälle gemeldet worden wären.““

      https://correctiv.org/faktencheck/2020/07/27/schweinegrippe-und-bill-gates-erneut-irrefuehrende-behauptungen-ueber-impfungen-im-umlauf/

  13. Florian R. sagt:

    Holig hatte irgendwann mal gemeint, dass er die FDP rechter als die CDU sieht.

    Dazu ein Tip für eine alternative Einordnung von Parteien zu dem rechts-links Schema:
    https://politikmensch.de/home/theorie/

Schreibe einen Kommentar zu hilti Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.