Diesmal: Update zu Palantir, Russland, Loi Duplomb, Selenskyjs Fehler, Konflikte in Syrien, Sham Jaff zu Afghanistan, Klimaschutz als Menschenrecht, Käse, Tariftreuegesetz, Zustände in den USA und Bürgerentscheide.
Mit einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.
Links und Hintergründe
Palantir
- LTO: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/gff-verfassungsbeschwerde-gegen-palantir-bayern-polizei-ueberwachung
- WDR: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/palantir-polizei-software-einsatz-100.html
Skurrile Nachricht
Loi Duplomb
- Le Monde: https://www.lemonde.fr/en/opinion/article/2025/07/22/anti-pesticide-petition-an-unprecedented-grassroots-movement674360523.html
- Süddeutsche: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-pestizid-petition-umweltschutz-li.3287101
- Wikipedia: https://fr.wikipedia.org/wiki/Loi_Duplomb
- Petition: https://petitions.assemblee-nationale.fr/initiatives/i-3014
Ukraine
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/kommentar/selenskyj-ukraine-korruption-100.html
- taz: https://taz.de/Ermittlungen-unerwuenscht/!6099089/
- mdr: https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-941330.html
- Kyiv Independent: https://kyivindependent.com/bill-subordinating-top-anti-corruption-agencies-to-prosecutor-generals-office/
- ZDF: https://www.zdfheute.de/politik/ausland/personalmangel-soldaten-ukraine-krieg-russland-100.html
- FT: https://www.ft.com/content/61591e7c-2b61-4e3e-9f1e-7daf907ba3f2
- FT: https://www.ft.com/content/21cf3d32-8cc3-4ed1-bfb2-d2b9de88f19d
Syrien
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Syrien
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Sunniten
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Alawiten
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Drusen
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Assad_(Familie)
- Spiegel (€): https://www.spiegel.de/ausland/syrien-wer-kaempft-hier-eigentlich-gegen-wen-a-397efc7d-2448-47e5-ac3a-164d10353b16
- DW: https://www.dw.com/de/wer-sind-die-drusen/a-73324525
- WaPo: https://www.washingtonpost.com/world/2025/07/19/syria-sweida-druze-bedouin-tribes-israel/
Sham Jaff zu Afghanistan
- taz: https://taz.de/Konsuln-der-Taliban/!6098868/
- ZEIT: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/abschiebung-afghanistan-leipzig-kabul-alexander-dobrindt
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebung-migration-fluechtlinge-100.html
- taz: https://taz.de/Migrationspolitik-von-Schwarz-Rot-/!6100637/
- Süddeutsche: https://www.sueddeutsche.de/politik/migrationspolitik-spd-im-landtag-bekennt-sich-zu-abschiebehaft-in-brandenburg-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250724-930-835752
Klimaschutz ist Menschenrecht
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/igh-gutachten-klima-analyse-100.html
- ZEIT: https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2025-07/igh-gutachten-klimaschutz-voelkerrecht-pflicht-den-haag
- LTO: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-hamm-5u1517-klimaklage-peruanischer-bauer-gegen-rwe-abgewiesen
Das Käseparadox
- BMLEH: https://www.bmleh.de/SharedDocs/Downloads/DE/_Ministerium/Beiraete/agrarpolitik/alternativprodukte-tierische-lebensmittel.pdf
- FAZ: https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/abendbrot-welche-zukunft-wurst-cashewkaese-und-hafermilch-haben-110601710.html
Tariftreue-Gesetz
- BMAS: https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/tariftreuegesetz.html
- Table: https://table.media/berlin/news/tariftreuegesetz-arbeitgeber-und-wirtschaftsverbaende-kritisieren-buerokratie
- Wind und Wurzeln: https://wind-und-wurzeln.podigee.io/3-folge-3-wirtschaft
USA
- IFW Kiel: https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/quo-vadis-usa-34501/
- Wrint: https://wrint.de/2025/07/25/quo-vadis-usa-mit-ruediger-bachmann/
Gute Nachricht
- Volksverpetzer: https://www.volksverpetzer.de/analyse/buergerentscheide-meistens-pro-fluechtlinge/?utm_source=mstdn
- Mehr Demokratie e.V.: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2025/2025-05-20Buergerbegehrensbericht3.pdf
- Wrint: https://wrint.de/2023/02/15/wr1459-boerse-vor-acht-noise-als-news/
Der Faktencheck von Nándor Hulverscheidt
- Die bei Polizeibehörden in Deutschland eingesetzte Software basiert auf dem Palantir-Produkt „Gotham“. Dazu: https://netzpolitik.org/2019/big-data-bei-der-polizei-hessen-sucht-mit-palantir-software-nach-gefaehrdern/ und https://netzpolitik.org/2023/palantir-software-bayerische-polizei-testet-datamining-mit-echten-personendaten/ und https://netzpolitik.org/2024/automatisierte-datenanalyse-bei-der-polizei-bundeslaender-nicht-scharf-auf-palantir/
- Ziel des Einsatzes ist nicht die Recherche im Internet, sondern die Verknüpfung und Analyse von Daten aus diversen Polizei-Datenbanken. Theoretisch ist glaubwürdig, dass das technisch allein durch Anbindung an lokale Netzwerke umsetzbar ist. Dazu: https://www.bundestag.de/resource/blob/1007600/57600c9bec2d7ce7bc67b48e0f025128/Protokoll-22-04-2024-14-00-Uhr.pdf
- Die rechtliche Kritik hat weniger mit der konkreten Software von Palantir zu tun, sondern eher, dass zweckgebundene Daten wie z.B. Beispiel Angaben von Zeugen mit Ermittlungsdaten zu Tatverdächtigen vermischt werden und so möglicherweise unschuldige Personen ins Visier geraten könnten.
HE-Data ist ein polizeiliches Informationssystem der hessischen Polizei, welches insbesondere zum Aufklären von Kriminalfällen mit hoher Bedeutung und organisierter Kriminalität genutzt wird. Wir „einfachen“ Polizisten haben keinen Zugriff auf dieses System und können daher auch nicht abschätzen inwiefern Verknüpfungen zwischen Straftätern und / oder unbeteiligten Personen hergestellt und welche personenbezogenen Daten hierbei zur Verfügung gestellt werden können.
Das System wurde einmal grob vorgestellt und die Beamten wurden über die Existenz des Systems informiert.
Holgi kann keine Investmentenscheidungen machen wegen den Hü und Hott Aussage von Trump über Zölle etc. Insider können aber hervorragende millionenschwere Trades machen von Drohung von Zöllen bis Rückzug bspw. Eine kurze Recherche hat ergeben dass da keinerlei strafrechtlichen Prüfungen bekannt sind. Trump kommt also ganz offensichtlich mit seiner kleptokratischen Masche durch? Das ist echt bitter.
Ein Mann aus Bejing, ein Chinäse
kaufte sich sehr harten Käse.
Er bekam ihn nicht klein,
doch da fiel ihm ein:
Statt Käsemesser nehm‘ ich ’ne Fräse!
Übrigens dürfen Landwirte in Deutschland in diesem Jahr einige Neonicotinoide vor allem zur Bekämpfung Schilf-Glasflügelzikade einsetzen. Die Schilf-Glasflügelzikade befällt vor allem Zuckerrüben, aber auch einige Gemüsesorten und Kartoffeln. Das dem Bundeslandwirtschaftsministerium untergeordnete Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat entsprechende Notfallzulassungen für die eigentlich verbotenen Insektizide erlassen. Diese sind besonders gefährlich für Wildbienen und andere Insekten. Der Einsatz von Neonicotinoide gegen die Schilf-Glasflügelzikade ist nicht alternativlos. In der Schweiz wurden mit einer geänderten Fruchtfolge große Erfolge erreicht.
Bevor über den neuen Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hergezogen wird: Die Notfallzulassung erfolgte noch unter Cem Özdemir in seinen letzten Amtstagen.
https://www.bund-naturschutz.de/pressemitteilungen/hochgiftige-neonicotinoide-erhalten-notfallzulassung
Einst kluge Mönche erstellen
Haufen aus Milch in Gestellen
Die Schimmel davon
Drauß am Balkon
Hilf dir bei Legionellen
Es war mal ein Bert aus Kamen
Der fiel völlig aus dem Rahmen
Er erfand einen Käs
stank wie aus dem Gesäß
Der Erfolg war nicht zu erahnen
Bei den Abschiebungen nach Afghanistan wird öfters die Frage gestellt, *darf* man das? *Kann* man das?
Was meiner Meinung viel zu selten gefragt wird: *will* man das?
Es gibt nämlich meiner Meinung nach 3 Möglichkeiten, die eintreten können, nachdem man auf mirakulöse Art und Weise dort erschienen ist:
Erstens, man schafft es wie schon vorher, unbehelligt unterzutauchen. Das will man nicht, schließlich handelt es sich um einen Straftäter, den man sogar bereits in Gewahrsam hatte. Man will, dass er eine gerechte Strafe bekommt.
Zweitens, er wird gefasst, gefoltert und getötet. Das will man ebenfalls nicht, denn er soll ja eine *gerechte* Strafe bekommen, und nicht die Todesstrafe.
Drittens, er wird dort für seine Tat gefeiert. Das will man erst recht nicht, schließlich sollte er ja bestraft werden, und das ist das exakte Gegenteil davon.
In meiner Argumentation kam das Wort „Moral“, das ja offenbar verschieden interpretiert wird, gar nicht vor: aus rein logischer Begründung *will* man das nicht. Das sollte man im Hinterkopf haben, wenn man solche Abschiebungen fordert. Als erster Impuls ist es zwar verständlich, wandert bei näherer Überlegung in die Kategorie „intellektuell unredlich“.
Kluge Ausführung, aber bevor man das an sowas unangenehm abstrakten wie Moral misst (nicht, dass das falsch wäre), könnte man es erstmal an etwas messen, was unsere Exekutive und Judikative in Strafrechtsfragen unmittelbar bindet, nämlich den übergeordneten Strafzwecken.
Erstens und drittens widerspricht den Grundsätzen der General- und Spezialprävention (Beispiel/Abschreckung für andere und für den Täter selber) sowie der Resozialisierung und außerdem – dem untergeordnet – dem der materiellen Gerechtigkeit (man könnte hier auch „Rachebedürfnis der Opfer“ sagen; das wäre aber unfein).
Zweitens widerspricht dem Folter- und Todesstrafenverbot unserer Verfassung.
Da die deutsche Exekutive und Politik selbstredend niemals diese Grundsätze bewusst unterlaufen würde, geht es also nicht um Strafe, sondern allein um das was sie sagen, nämlich „Schutz der Bevölkerung“ vor diesen ganz schlimmen Menschen – also um Gefahrenabwehrrecht.
Maßnahmen der Gefahrenabwehr müssen sich aber – entgegen einer skurril weit verbreiteten Auffassung – immer in einer Rechtsgutabwägung gegenüber den damit verletzten Interessen rechtfertigen. Auf der einen Waagschale liegt (verkürzt gesagt) die Gefahr, ihre Eintrittswahrscheinlichkeit und die Erfolgswahrscheinlichkeit der Maßnahme, die Gefahr zu beseitigen. Auf der anderen Waagschale liegen die damit verletzten Rechte des Betroffenen und der Allgemeinheit. Wenn dein kranker Baum droht, auf einen viel genutzten Gehweg zu fallen, dann darf der Staat dir auferlegen, ihn zu fällen – oder ggfs auch auf dein Privatgrundstück reinreiten, um ihn selber umzunieten.
Man sollte eigentlich vermuten, wenn auf der einen Seite die Interessen am bloßen Weiterleben eines Menschen liegen, der hierzulande Schutz vor einem unbarmherzigen Terrorregime sucht, dann wäre diese Abwägung einigermaßen klar. Ist sie aber anscheinend nicht.
Daher würde es nicht schaden, wenn man bei der Beschäftigung damit auf die andere Wagschale neben u.a. seinen Interessen auch das Interesse des deutschen Staates an der Beachtung seiner oben genannten Strafrechtsprinzipien legt. Die sich übrigens allesamt unmittelbar aus der Verfassung ergeben.
Insbesondere wenn mal wieder solche Leute davon faseln, Abschiebungen seien doch so Law-und-Order-mäßig unbedingt geboten, um die Rechtsordnung in Form ihrer aUslÄnDerGeSetZe zu beachten.
„Aliçe“ muss hier natürlich „Alitsche“ gelesen werden, wie Holger sie ja in der Sendung sowieso nennt.
Im deutschen Fernseh‘n, dem ersten, Aliçe
Jenseits des Flusses die Linke, die plietsche
Mit Chorälen vom Band
Zu stören charmant
Das Nazigerede, den Käse
Es gab am gemeinsamen Tisch
sowohl Fleisch als auch Käse und Fisch.
Der Jüngste im Clan
aß nur noch vegan.
Er machte aus Tofu nen Fetisch.
Zum Thema Syrien
Leider werden in den deutschen Medien die Aussagen des syrischen Regimes übernommen, dass es sich um „Rivalitäten“ und Kämpfe zwischen Verfeindeten Gruppen handelt. Es handelt sich in der Tat aber um Versuche von ethnischer Säuberung und Genozid, wie zuletzt in Suweida, aber auch bei den Massakern an den Alawit*innen und beim Anschlag auf die Kirche Mar Elias. Bei den Massakern haben sich übrigens auch die Regierungstruppen beteiligt. Drus*innen/Alawit*innen etc. werden als Ungläubige gesehen und deswegen ermordet.
Für alle, die nicht wirklich genau „Herr der Ringe“ kennen:
Palantir ist diese große Kugel, mit der Sauron „gucken“ kann. Demzufolge passt der Name wie Ar* auf Eimer.
https://lotr.fandom.com/de/wiki/Palant%C3%ADr
Kommt im Film nur kurz vor, insbesondere in der „Kurzfassung“ wenig, in der Superlang-Fassung gibt es noch ein paar mehr Szenen damit. „Gefunden“ im Turm von dem anderen Zauberer Saruman, dann von Gandalf eingehüllt mitgenommen, später schaut Pippin verbotenerweise „rein“, bevor Gandalf es weiter verhindert. Das sind so die wichtigsten Szenen damit…
Ich bin mir auch gar nicht genau sicher, ob der Name „Palantir“ überhaupt in den Filmen genannt wird, oder ob es nur beschrieben wird, was es ist. Ein Allsehendes Auge.
Toll. -.-
Der Chefsekretärin aus Pankow
performte der Freund nicht mehr ganz so.
Sie macht kein Gewese,
denn im Café Keese
hat sie einen Auftritt wie J.Lo.
Ein Diätkoch aus Triers Diözese
Macht eine Sauce Bordelaise
Er spart an der Butter
Nimmt statt Wein Essigmutter
Doch die Gäste finden das Käse
Käse ist wie Fleisch vom Schwein,
er haut beim ökologischen Fußabdruck rein.
Darum werde ich um den Klimaschutz nicht zu vergessen,
künftig nur noch die Löcher im Emmentaler essen.
Mahlzeit mit einem Glas Wein.
Kadda, ich finds voll erhellend und transparend, wie Du aus Sicht der Unternehmerin über das Tariftreuegesetz geredet hast.
Aber zum Argument, damit gebe der Staat vielleicht etwas mehr Geld aus, bekomme aber auch was rein, muss man gar nicht so große argumentative Umwege fahren (auch wenn die natürlich alle zutreffen). In aller Regel machen die Arbeit, die in solchen Ausschreibungen verteilt wird, nämlich nicht so hyperprivilegierte Menschen wie Dein geschätzter Ehemann. Sondern irgendwelche Leute, die in Gebäuden von Behörden 1 x die Woche staubsaugen und die Mülleimer leeren oder vor diesen Gebäude Wache schieben oder Gras mähen oder vielleicht auch mal ne Straße asphaltieren. Das heißt also, wenn diese Leute plötzlich alle ordentlich bezahlt werden, dann spart sich der deutsche Staat unmittelbar u.a. massenweise Zuwendungen für sogenannte Aufstocker und Wohngeld.
das stimmt. Und die ganz großen Ausschreibungen betreffen die Baubranche, da ist der Effekt nochmal umso größer, kann ich mir vorstellen.
… wenn da bloß nicht Schwarzarbeit die schöne Theorie zerhauen würde.
Genau. Am besten gibt der Staat einfach jedem einen riesigen Haufen Geld, für gar keine Arbeit.
Das kommt über die Mehrwertsteuer alles wieder rein.
(mal sehen, ob das freigeschaltet wird, oder zu polemisch ist :-D)
Hallo Kadda, hallo Holger. Wie immer erst mal ein Lob für eure Arbeit – ist schon TOP!!!
Nun hab ich mal eine allgemeine Frage. Könnt ihr mir ein Newsportal nennen, welches weder links noch rechts berichtet?
Ich habe das Gefühl, dass es sowas wie ein wirklich „neutrales Newsportal“ (oder Podcast) nicht mehr wirklich gibt. Entweder man ist Links- (TAZ, euer Podcast, die „Öffentlichen“, etc.) oder Rechtsausgerichtet (NIUS, BILD, X, etc.).
Eine „gesunde Mitte“, die alles gegeneinander aufwiegt, gibt es wohl nicht mehr wirklich – was doch eigentlich sehr schade ist.
Danke und beste Grüße
Des Fett’s wegen die Bauern im Thone-Tal,
melken die Kühe ein zweites Mal,
und in schönster Façon
entsteht Reblochon:
man zerdrückt ganz verzückt ihn palatinal.
Bei Schulzens daheim in Karlsruh.
Sie runzelt die Stirn und sagt „Puh!
Ich brauch ein Gebläse,
das riecht hier nach Käse!“
Er: „Sorry, das sind meine Schuh“
Kann noch einen Schwank zu den Drusen erzählen, da ich selbst mal ein paar Tage zu Gast bei einer drusischen Familie in Israel war.
Alles in allem ist das eine sehr interessante Religionsgruppe im nahen Osten. Sie leiten sich zwar vom Islam ab, aber inhaltlich sind sie davon sehr weit entfernt:
– Sie glauben an Wiedergeburt. Alle großen Philosophen der Menschheitsgeschichte (Kant, Sokrates usw.) seien letztlich Reinkarnationen ihres Propheten. Ihre Friedhöfe sind nur reine Ablageplätze. Stirbt man, erwacht man anderswo wieder.
– Man kann auch kein Druse werden – sondern wird nur als Druse geboren.
– Sie ist esoterisch: Die Inhalte der Religion sind den Anhängern gar nicht bekannt, sondern kennen nur sog. „Eingeweihte“ (das sind Männer und Frauen mit einer weißen Kopfbedeckung). Manche dieser Eingeweihten leben ein normales Leben – andere verbringen ihr Leben in den drusischen Heiligtümern.
– Ihr wichtigster Tempel ist im Golan. Dort ist ein Fußabdruck ihres Propheten Yetro zu sehen. Aber im wesentlichen ist es ein riesiger Grillplatz. Dort trifft man sich regelmäßig und grillt.
– Die Drusen sind in Israel sehr gut integriert. Als Nicht-Juden wären sie eigentlich von der Wehrpflicht ausgenommen, haben sich jedoch trotzdem der Wehrpflicht angeschlossen. Sie sind sehr stark im israelischen Militär engagiert. (Uns sagte man, das sei wegen ihres Glaubens an die Wiedergeburt so – denn wenn man im Krieg stirbt, erwacht man ja sofort wo anders wieder…)
– Grundsätzlich haben sie viele Regeln des Islam übernommen (z.B. kein Schweinefleisch, kein Alkohol). Aber auch nicht alle. Beispielsweisen tragen nur die eingeweihten Frauen ein Kopftuch (wie auch die eingeweihten Männer). Sie sprechen allerdings alle arabisch.
– Die Drusen, die ich kennenlernte, waren dem Islam eher skeptisch bis ablehnend gegenüber eingestellt. Das hat wohl auch starke historische Hintergründe, da es früher Verfolgungen gab. Sie bevorzugen lieber die moderne israelische Lebensweise. Bis hin dazu, dass ein älterer Druse über seinen Ruhestand in einem Kibuz nachdachte.
– Neben Israel gibt es noch Drusen in Syrien und im Libanon…
Das Käseparadox kannte ich bisher nur in folgender Form:
1. Käse hat Löcher.
2. Habe ich mehr Käse, habe ich auch mehr Löcher.
3. Mehr Löcher bedeutet weniger Käse.
Schlussfolgerung: Mehr Käse bedeutet weniger Käse.