Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Welterbe, Waffenlieferungen, EU-Klimaziele, Zinswende, Corona, Türkei, Fälschungen und Hoffnung

| 19 Kommentare

Welterbe in der Ukraine, Waffenlieferungen verzögert, EU-Parlament stoppt Emissionshandel, dafür Verbrenneraus 2035 und Mindestlohn, die Zinswende kurz erklärt, Corona-Szenarien für den Winter, Lawrow in der Türkei, Sham Jaff zu Belgien und Hoffnung.

Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem königlichen Limerick von Jens Ohrenblicker.

Links und Hintergründe

Borscht

UNESCO in der Ukraine

Waffenlieferungen

Italien

Fit for 55

Verbrenner

Mindestlohn

Zinserhöhung

Corona

Türkei

Hoffnung

Schulden

Sham Jaff zu Belgien

Plagiate

Gute Nachricht

Der Faktencheck von Katharina Alexander

Abspann

19 thoughts on “Welterbe, Waffenlieferungen, EU-Klimaziele, Zinswende, Corona, Türkei, Fälschungen und Hoffnung

  1. Limburger sagt:

    Ei guuude, wie? Es gibt auch Hörer aus Hesse, die dichten übers Esse:

    Aktuell babbelt man schlecht über Putin-Russland,
    Spezialitäten von dort habbe aber nen guden Stand.
    Jedoch viel lieber als Borscht,
    ess isch halt mei Woarscht;
    ein hessischer Bauer frisst was ihm bekannt.

    So, Feierawend! Hip, Hop, Schoppe in de Kopp! Grüße vom Limburger

  2. das-pearl sagt:

    die borschtsch wird mit dem kyrrilischen buchstaben Щ geschrrieben, der in der deutschen transkription schtsch ist. hieße es wie behauptet borsch, dann müsste es mit Ж oder Ш geschrieben werden. letzteres ohne häckchen dran ist auf dem ersten blick leicht zu verwechseln.

    1. Katrin sagt:

      ah; danke!

  3. Zum Thema Urheberrecht: das Feld ist bekanntermaßen so komplex, dass es selbst mit großem Caveat schwierig ist diese Büchse der Pandora zu öffnen, aber: Markenrecht und Urheberrecht sind eben gerade _nicht_ die selben Gesetze. Es ist nicht einmal dasselbe (immaterielle) Gut. Es ist dem Lobbyismus zu verdanken, dass Autor*innen meinen es sei so und IP sei dasselbe wie Urheberrecht.

  4. Titus von Unhold sagt:

    Holgi insinuiert mit seinen Anmerkungen zu Iris-T SLM und MARS II dass die Regierung hier verzögerte oder entscheidungsunfreudig ist. Dem ist aber nicht so.

    Die Ukraine hat sich laut Melnyk im ZDF bereits seit dem Frühjahr um ein Iris-T SLM bemüht. IABG schafft es aber lediglich zwei Systeme im Jahr herzustellen und ist auf die nächsten Jahre mit der Auftragserfüllung gegenüber Ägypten beschäftigt. Die Bundesregierung hat es aber laut Streitkräfte und Strategien vom NDR geschafft dem Hersteller IABG eines der Systeme aus den Rippen zu laiern ohne Kairo vorher zu fragen oder zu informieren.

    Und bei den deutschen MARS II besteht das Problem dass die zwar eine US-Waffensystem sind, aber eine Lizenzfertigung von KMW und die deutschen Feuerleitsysteme die US-amerikanische Munition bisher nicht kennen. Da liegt also eine technische Weiterentwicklung vor. Der Streit in der US-Regierung ob man nun Raketenartillerie liefern will oder nicht, hat das sicher nicht beschleunigt.

    1. kilosierra sagt:

      Dazu zwei Anmerkungen:
      – das System wird nicht von der IABG sondern von Diehl Defence hergestellt
      – in Journalismus und Politik scheinen vollkommen falsche Vorstellungen von der Fertigung so komplexer Systeme zu herrschen; da ist ein „so liebe Kollegen, heute machen wir mal 200% Planerfüllung“ einfach nícht drin; die Wehrindustrie ist – auf politischen Wunsch der letzten Jahrzehnte – in der Regel eine Manufakturfertigung, die an seeeehr lange Liefer- und Vorlaufzeiten angepasst ist und wo auch nicht ‚zig halbfertige Teile in einer Ecke rumgammeln; wenn jetzt Teile der Öffentlichkeit eine sofortiges Hochfahren der Produktion fordern kann das in der Realität schon an so Details wie dem Arbeitszeitgesetz (verhindert die rollenden 4-Schicht-Betrieb), dem Sonntagsfahrverbot für LKW (Transport von/zu Zuliefersystemen) oder Genehmigungsverfahren (z.B. für Einfuhr und Transport von Sprengstoffen/Chemikalien) scheitern

      Noch eine andere Frage: Was bedeutet eigentlich „Deutschland liefert xyz“? Bei Systemen im Bestand der Bundeswehr kann ich mir das ja noch vorstellen. Bei neuen Systemen (z.B. IRIS) verstehe ich den Ablauf nicht ganz. Kauft die Bundesregierung die Systeme dann und schenkt sie der Ukraine? Dann stolpert man wahrscheinlich recht schnell in Probleme mit dem Vergabe- und Beschaffungsrecht. Oder Ist so eine Aussage nur die Aufforderung an die Ukraine „Bestellt mal und schickt die Rechnung nach Berlin“. Dann bräuchte man „nur“ Haushaltsmittel, aber die finden sich wahrscheinlich irgendwo. Das Versagen der Politik liegt wahrscheinlich genau darin. Nämlich das man sich öffentlich zu einer Sache äußert ohne einen Plan zu haben, wie man das dann Umsetzt und zwar in letzter Konsequenz und bis in die letzte Behörde hinein.

      1. Titus von Unhold sagt:

        Das wird imo aus einer der mit Milliarden gefüllten der Militärhilfekassen in Brüssel oder Berlin bezahlt. Das europäische Vergaberecht ist aber eigentlich recht egal, für Sicherheitsprodukte gilt eine Öffnungsklausel.

    2. Titus von Unhold sagt:

      Zustand der Bundeswehr: „Deutschland kann laut Insidern einen größeren Teil seiner eigenen Munition nicht verschießen, weil ein Software-Update fehlt, das für Ende des Jahres angekündigt ist. Nach Informationen von Business Insider klappt die deutsche Lieferung deshalb jetzt auch nur, weil die USA zusätzliche Munition für die Mars II liefern wollen.“

      https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-lambrecht-bietet-bei-nato-treffen-3-mars-raketenwerfer-an-b/

  5. The Political Economist sagt:

    Hallo Ihr beiden,

    zwei kleine aber wichtige Korrekturen, weil das fälschlicherweise und leider immer wieder in der Diskussion auftaucht:

    1. Der Emissionshandel hat mit „Freikaufen“ nichts zu tun bzw. dann wäre eine CO2-Steuer genauso „Freikaufen“.

    Beide haben die zentrale Eigenschaft, dass JEDER, der CO2 emittiert, dafür bezahlen muss. Deswegen spricht man auch von einer CO2-Bepreisung als Überbegriff und das ist, worauf es letztlich ankommt. Denn CO2 zu emittieren, erhält hierdurch jeweils einen Preis. So kann diese negative Externalität internalisiert werden. Insofern sind CO2-Steuer und Emissionshandel in ihrer Wirkungsweise grds. äquivalent. Entweder ich lege den Preis fest (CO2-Steuer) woraus sich eine bestimmte Emissionsmenge ableitet, oder ich lege eine Menge fest (und erzeuge ein knappes Gut), woraus sich ein Preis ableitet.

    Daher ist das Narrativ des „Freikaufens“ problematisch, auch weil es impliziert, dass der Emissionshandel nichts bringen würde und dieses zentrale Instrument diskreditiert.

    2. Der Emissionshandel wirkt und hat den CO2-Ausstoß gesenkt

    Warum? Die Aussage, wonach der Emissionshandel es nicht geschafft hätte, den CO2 Ausstoß zu senken ist falsch. Im Gegenteil, wir haben es dank ihm geschafft unseren CO2-Ausstoß in der EU und in D zu reduzieren, nur eben ausschließlich auf den Bereich bezogen, der im ETS enthalten ist. So hat der gesamte Sektorbereich, der im ETS drin ist (Strom, Industrie etc.) als ganzes seine Klimaziele erreicht, weil die Zielmenge ja festgelegt ist. Schließlich wurde sichergestellt, dass in diesem Bereich auf jeden Fall nicht mehr CO2 emittiert wird, als Ziel gesetzt / erlaubt wurde.

    Die Tatsache, dass die Nicht-ETS Sektoren (Verkehr, Heizen/Wohnen etc.) ihre Klimaziele nicht erreicht haben und man somit insgesamt diese verfehlt, darf man nun nicht auch noch dem ETS ankreiden. Wären diese Bereiche auch schon längst im ETS (oder hätten einen eigenen) wären wir schon viel viel weiter. Hier war das Problem, dass es überhaupt an einer CO2 Bepreisung fehlte.

    Das soll jedoch nicht heißen, dass er ETS nicht auch seine Probleme hat, im Gegenteil. Aber hier sind beide Instrumente (Steuer und Emissionshandel) gleichermaßen anfällig, um von der Politik (und Interessensgruppen) ausgehöhlt zu werden.

    Wenn man sich die einzelnen Teil-Bereiche angeschaut, die zwar im ETS drin sind, aber freie Zuteilungen erhallten haben, ergibt sich leider ein ähnliches Bild wie in anderen Nicht-ETS Sektoren. Hier sind die Emissionen nur recht wenig gesunken, was ihr auch richtigerweise angemerkt habt.

    Allerdings ist dies – und das ist für die Bewertung der Wirkungsweise des ETS entscheidend – erstmal in der Gesamtbetrachtung egal, da das Gesamtmengenziel auf jeden Fall erreicht wird, weil die diese freien Zuteilungen in der Zielmenge berücksichtigt werden. Daher ist die Gesamtreduktion der Zertifikatsmenge entscheidend und weniger die freien Zuteilungen. Diese sind erstmal nichts anderes als entgangene Staatseinnahmen, was man ebenfalls kritisieren kann. Aber naja, geschenkt, im wahrsten Sinne des Wortes.

    Inwiefern sind diese dennoch problematisch? V.a. aufgrund des ausbleibenden oder nur sehr schwachen Preissignals. So werden diese „entlasteten“ Firmen ggf. erst zu spät anfangen, hinreichend in neue klimaneutrale Technologien zu investieren. Vor dem Hintergrund der nur noch sehr kurzen Zeit, die uns hierfür noch zur Verfügung steht, besteht somit die Gefahr eines Lock-in Effektes und am Ende muss dann der Staat teuer mit Steuergeldern einspringen, um diese „notleidenden“ Firmen zu retten, wenn diese plötzlich keine freien Zuteilungen mehr erhalten.

    [Deswegen ist übrigens auch das Verbrenneraus 2035 so wichtig. Es ist zwar kein Preissignal, aber ein ordnungspolitisches Signal. Jedoch nicht an die Hersteller, die mittlerweile verstanden haben, dass an der Effizienz von Elektrofahrzeugen nichts dran kommt, sondern an die Zulieferer, die Motorenteile etc. herstellen und nach wie vor hoffen, dass sie diese so weiter herstellen können. (Das erklärt übrigens auch die Postion des VDA. Die meisten glauben in diesem Verband seinen nur Autohersteller. Stattdessen sind in diesem auch alle Zulieferer organisiert und haben eine sehr starke Stimme). Wenn sie weiter darauf hoffen können, Verbrenner zu bauen, senkt dies den Anreiz, sich der neuen Realität anzupassen. Vor allem aber werden sie aufgrund des auf jeden Fall stattfindenden Strukturwandels in den nächsten Jahren sehr sehr laut nach Steuergeldern schreien, wenn die Hersteller nicht mehr bei den Zulieferern bestellen. Insofern bedeutet die Position der FDP gegen das Verbrenneraus von heute, milliardenschwere Steuerverschwendung morgen. Aber sie haben ja nun hinreichend unter Beweis gestellt, dass sie für Verbrenner gerne Steuergelder verbrennen, wieder im wahrsten Sinne des Wortes]

    Insofern kann man zwar die freien Zuteilungen aus industriepolitischer Perspektive (Lock-in Effekt etc.) kritisieren, allerdings kann man hierdurch wiederum aus klimapolitischer Sicht (was ja euer Punkt war) den Emissionshandel nicht kritisieren, da dieser ja seine Ziele erfolgreich erreicht hat.

    Im Übrigen ist eine CO2-Steuer hier auch nicht unbedingt besser davor gefeit Opfer von Interessengruppen und politischen Druck zu werden, im Gegenteil. Denn auch hier gibt es sehr große Gefahren und Probleme, dass dieses Instrument ausgehöhlt und unterlaufen werden kann. Das ist sogar recht realistisch.

    Erstens kann man auch bei einer CO2-Steuer Ausnahmen erlassen und somit Emissionen for free ausgeben, indem man Firmen und Branchen, die z.B. im internationalen Wettbewerb stehen, von dieser befreit, wie das Beispiel Schweden der Fall ist.

    Zweitens ist diese politisch schwerer durchzusetzen. Warum? So zeigte sich bspw. im Rahmen der Diskussion um die CO2-Steuer im April/Mail 2021 während der BTW, wie massiv die Grünen und Frau Baerbock Dresche dafür bekommen haben, dafür dass sie die CO2 Steuer auf lächerliche Beträge anheben wollten. Wir erinnern uns auch, wie die SPD diese bei der Einführung 2019 in der Groko dann noch in letzter Minute ausgebremst hat oder die Union und die FDP auf einmal ihr Herz für arme Menschen entdeckt haben, die diese CO2-Steuer ja bezahlen müssen.

    Demgegenüber konnte sich die FDP zur BTW 2021 grinsend zurücklehnen und immer sagen: „Wir wollen, dass das der Markt regelt und alles in den Emissionshandel packen“. Politisch ein smarter Move, denn erstmal ist der Emissionshandel ja kein Steuer..und „Steuern sowie vor allem Steuererhöhungen, die der Bürger selbst bezahlen muss, sind böse“. Dass effektiv zwischen CO2 Preis durch Steuer oder Zertifikate kein Unterschied für die Bürger besteht, wissen halt leider die wenigsten und hat bis heute niemand verstanden. Daher klingt „Markt statt Steuer“ einfach besser, auch wenn es aufs Gleiche hinausläuft.

    Und noch viel weniger Menschen hatten verstanden, dass wenn man wie die FDP alles in einen ETS packen möchte und sonst nichts weiter machen will, dass dies dann zu einer extremen Preissteigerung der Zertifikate führen würde. 180 Euro p.T. wären da sehr sehr schnell erreicht. Aber bedauerlicherweise hat der FDP niemand diese himmelschreiende Widersprüchlichkeit öffentlich um die Ohren gehauen.

    Ich bin daher (mittlerweile) auch eher für einen Emissionshandel als für eine Steuer, u.a. weil er letztlich in der Bevölkerung leichter umzusetzen ist und am Ende etwas sicherer das Ziel erreicht. Eine Steuer ist allein schon vom Framing her mit viel zu großem Widerstand verbunden. Und da es für das Gelingen der Klimapolitik entscheidend sein wird, möglichst breit die Bevölkerung hinter sich zu haben, wäre das Risiko einer CO2-Steuer zu hoch, wenn bspw. aufgrund von politischem und gesellschaftlichem Druck diese zu niedrig angesetzt wird und weiterhin zu viel CO2 emittiert wird.

    1. hilti sagt:

      Danke für die Erinnerung. Hatte ganz vergessen, dass ich zu den CO2-Zertifikaten auch was anmerken wollte.

      Sowohl CO2-Steuer als auch CO2-Zertifikate haben Vor- und Nachteile. Die Mikroökonomen haben da mal einen ganzen Podcast drüber gemacht. Ich glaube es war diese Folge: https://mikrooekonomen.de/podcast/episode/mikro154-klimapaket-fragmentarische-hauser-und-emissionshandel/

      Der Große Vorteil bei den Zertifikaten ist, dass man darüber ein Limit für die CO2-Emmissionen festlegen kann. Bei der Steuer gehts nur indirekt über den Preis. Preis erhöhen damit die Leute weniger verbrauchen, aber den richtigen Preis für die gewünschte Absenkung zu erwischen ist schwierig.

      1. Katrin sagt:

        danke, dann schaue ich mir das noch einmal an.

        1. hilti sagt:

          Ich hoffe es ist die richtige Folge. Sie haben sich in mehreren Folgen über CO2-Bepreisung unterhalten. Könnte auch sein, dass ich die Nummer 139 meine. In 140, 148 und 164 wars auch Thema, aber ich glaub die sinds nicht.

  6. Regula sagt:

    Ein ganz anderer (weder ironisch noch sarkastischer) Versuch:

    Es war mal ein Erpel aus Entenhausen,
    der musste für den Onkel immer sausen,
    seine drei Neffen daheim,
    die waren noch klein,
    aber Borschtsch taten alle gern schmausen.

  7. Anna sagt:

    Huhu,

    kleines biologisches Intermezzo: Ehertu (Trastuzumab Deruxtecan) ist eine Kopplung aus Antikörper und Chemotherapie (die Endung -mab bei Wirkstoffen steht immer für Antikörper). Trastuzumab ist eigentlich ein althergebrachter, damals auch schon revolutionärer Antikörper, der an den Wachstumsfaktorrezeptor HER2 (auch Neu oder ErbB2) bindet. Wachsstumsfaktoren leiten Signale weiter, die den Zellen sagen, dass sie sich teilen sollen. Einige Krebsarten bilden vermehrt HER2 auf der Oberfläche, was zu unkontrollierter Zellteilung führt. Trastuzumab kann diese Zellteilung bremsen. Die Verbindung von Trastuzumab mit einem Chemotherapeutikum sorgt dafür, dass das Zellgift Deruxtecan nur bzw in hohem Maße an die Krebszellen geliefert wird.

    Solche Therapien sind sehr spezifisch und nicht für alle Patient*innen geeignet. So ist sie zum Beispiel weniger bis gar nicht wirksam, wenn HER2 nicht in hohem Maße auf den Krebszellen vorhanden ist.

    Hier gibt es mehr Informationen dazu https://www.pharmazeutische-zeitung.de/enhertu-im-besitz-der-eu-zulassung-123215/

    LG
    Anna

    1. Katrin sagt:

      ganz kurze Bio-Nachfrage (aber vielleicht versteh ich auch den Kommentar falsch): ich dachte der Clou sei, dass Ehertu GERADE bei Personen mit wenig HER2 so eine große Verbesserung bringt? So war es in dem Artikel der NYT nämlich erklärt (wenn ich den nicht AUCH falsch verstanden habe…).

  8. Stefanie sagt:

    Puhhh, Borschtsch hat es ganz schön in sich, gar nicht so einfach, da was hinzubekommen.

    Rote Bete, Fleisch und Karotten,
    Im Topf zusammen lange kochen.
    Borschtsch heißt das Gericht.
    Doch schmecken will es nicht?
    Weiter üben, Tage oder Wochen.

  9. Judith sagt:

    Und hier noch die Kombi aus Belgien und Klimakatastrophe: in Belgien sacken in einem Dorf 30 Häuser ab. Der Boden trocknet aus. Podcast auf niederländisch. Das Dorf heisst Rukkelingen-loon.
    https://podcasts.apple.com/be/podcast/ds-vandaag/id1335989110?i=1000566169884

  10. Michele sagt:

    Ich sitze hier nun schon seit Stunden
    für’n Limmerick von wen’gen Sekunden
    da sagt mein Kumpel Schorsch ->
    check doch kurz mal den Borschtsch-
    Topf“ dann lassen wir uns den gleich munden.

    Reim dich oder ich fress Dich!

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