Diesmal: Neues aus der Ukraine, Allensbach zu Ost und West, Wahlen in Thüringen und Sachsen, Subventionen, Sudan, warum alle immer bekloppter werden, Sham Jaff zu MPox, Die Partei. Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander.
Links und Hintergründe
Ukraine
- The Guardian: https://www.theguardian.com/world/article/2024/aug/18/kursk-incursion-aimed-at-creating-buffer-zone-to-protect-ukraine-zelenskiy-says
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-istgh-100.html
- bpb: https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/180707/der-internationale-strafgerichtshof-aufbau-und-arbeitsweise/
- ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/pokrowsk-donbass-moelling-ukraine-krieg-russland-100.html
- Youtube/ ZDF: https://bit.ly/3WS4Ul8
- NZZ: https://www.nzz.ch/international/ukraine-krieg-kiew-zielt-in-kursk-auf-bruecken-und-bahn-logistik-ld.1844221
- taz: https://taz.de/Krieg-in-der-Ukraine-und-Russland/!6031721/
- taz: https://taz.de/Indiens-Beziehungen-zur-Ukraine/!6028171/
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/indien-russland-groesster-oelkunde-100.html
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Indisch-russische_Beziehungen
- SZ: https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-militaerhilfe-bundesregierung-haushalt-etat-lux.DYLPav6dVmmZcmsRMZvgP2
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-hilfe-finanzierung-100.html
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/scholz-ukraine-moldau-100.html
- NZZ: https://www.nzz.ch/international/ukraine-indiens-premier-modi-versucht-den-balanceakt-mit-russland-ld.1844968
- FAZ: https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/ukraine-krieg-und-kursk-offensive-putin-laut-militaerexperte-sehr-geschwaecht-19935516.html
- BBC: Ukrainecast vom 20.08.2024: https://www.bbc.co.uk/sounds/play/p0jklf86
Allensbach: Ost und West
Thüringen-Wahl
- Thüringen 2024 – Was wäre, wenn: https://thueringen-2024.podigee.io/
Subventionen
- Öko-Institut: https://www.oeko.de//fileadmin/oekodoc/THG-Wirkung_staatliche-Beguenstigungen.pdf
- Bundesfinanzministerium: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/28-subventionsbericht.html
- Krautreporter: https://krautreporter.de/klimakrise-und-losungen/5444-das-geheimnis-effektiver-klimapolitik-ist-simpel
Sudan
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Rapid_Support_Forces
- SZ: https://www.sueddeutsche.de/politik/voelkermord-darfur-sudan-genozid-1.7357396
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Darfur_genocide
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/sudan-darfur-gewalt-100.html
- Der Standart: https://www.derstandard.de/story/3000000233334/sudan-experte-akteure-in-dubai-koennen-mit-den-geschicken-anderer-laender-regelrecht-spielen
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/sudan-hungersnot-102.html
Mikroplastik im Gehirn
- The Guardian: https://www.theguardian.com/environment/article/2024/aug/21/microplastics-brain-pollution-health
Sham Jaff zu MPox
- Guardian: https://www.theguardian.com/global-development/article/2024/aug/20/african-health-officials-call-for-solidarity-not-travel-bans-over-mpox-outbreak
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mpox
- DW: https://www.dw.com/de/mpox-impfstoffe-und-der-faktor-geld/a-70004858
Gute Nachricht
Der Faktencheck von Katharina Alexander
- Nach aktuellen Umfragen verpassen AfD und BSW ganz knapp die Mehrheit (47/48%). Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
- in dem Text von Rico Grimm über Dänemark ging es nicht um die Abschaffung von Dieselsubventionen, sondern um die Einführung einer CO2-Steuer in der Landwirtschaft (trotzdem lesenswert!): Quelle: https://krautreporter.de/klimakrise-und-losungen/5444-das-geheimnis-effektiver-klimapolitik-ist-simpel
Dann woll’n wir mal:
Limerick 1:
Ein Mann wandert von Bautzen nach Plauen
um tolle Häuser zu bauen.
„Wir sind hier in Sachsen!
Die Pläne mal faxen!“
(Das Bauamt will das erst anschauen…)
Leichte Varianz:
Limerick 2:
Ich will keine Computer in Sachsen,
ich will meinen Kram weiter faxen!
Nach Chemnitz die Post!
(Verteilzentrum Ost)
So kann der Briefberg schön wachsen!
Limerick 3
Es gibt ein Ländchen südöstlich,
die Speisen sind meist ganz köstlich.
Christstollen aus Sachsen:
Der Plautze wird wachsen.
Das Bier wirkt zwangsläufig tröstlich.
Limerik der Woche:
– Eine Wahlempfehlung für Sachsen:
Ein kluger Mensch ja der wählt
im Intresse der friedlichen Welt
nicht die AFD
und auch nicht BSW,
weil sonst Unrecht nicht in Sachsen anhält!
Übrigens ist es so, dass sich derselbe Sinn als Wahlempfehlung für Sachsen-Anhalt darstellt, wenn man das „nicht“ im letzten Satz. Glaubt Ihr nicht? Hört / lest selbst:
Ein kluger Mensch ja der wählt
im Intresse der friedlichen Welt
nicht die AFD
und auch nicht BSW,
weil: – sonst Unrecht in Sachsen-Anhält!
Beim Lesen muss im ersten Limerick „Unrecht“ betont werden. Im zweiten Limerick darf Unrecht nicht beton werden, weil sich sonst beim Hören der Sinn ergäbe, dass Unrecht in Sachsen andauere („anhält“). Vielmehr muss nach dem „weil“ eine Pause gemacht werden. Wird nach dem „in“ eine kurze Pause gemacht, hört man das Wortspiel besser.
Und, um auch an positives aus Sachsen zu betonen:
Herr Führer einst sprach: „Ja ich fände
es gut, gäbs jetzt montags Aufstände.“
Sie kamen sie in Scharen, den Frieden zu wahren.
So startet in Leipzig die Wende
Kleine Nachbesserung meinerseits. „Freiheit“ ist im letzten Limerick passender. Also:
Herr Führer einst sprach: „Ja ich fände
es gut, gäbs jetzt montags Aufstände!“
Sie kamen sie in Scharen,
die Freiheit zu wahren.
So startet in Leipzig die Wende.
Oder, um das Wort „Sachse“ unterzubringen und weniger nach Geschichtsunterricht zu klingen:
Ein Sachse einst sprach: „Ja ich fände
es gut, gäb’s jetzt montags Aufstände!“
Sie kamen sie in Scharen,
die Freiheit zu wahren.
So startet in Leipzig die Wende
Und hier noch einer
Ganz sicher hat man in Sachsen
ein Problem mit faschistischen Glatzen.
Drum hier noch schnell
der folg‘nde Appell:
Sachsen, lasst Glatzen verpatzen!
Hmm, jetzt fällt mir auf, dass ich noch nie über die Begriffe „Skinhead“ oder „Glatze“ als Bezeichnung für Rechtsextremisten nachgedacht habe. Ganz ernst gemeinte Frage an mitlesende Glatzeträger*innen: Lieber lassen? Oder ist die Abgerenzug zwischen modisch oder genetisch bedingten Glatzen und politisch motivierten Glatzeträger*innen stets eindeutig genug?
Ich denke ja, dass die schlimmste Koalition, die Deutschland so ereilen könnte, eine aus CDU und AfD sein könnte. Ich hallte das nicht für unwahrscheinlich, vertritt die AfD doch heute Punkte, die vor ~20 Jahren noch von CDU („Kinder statt Inder“) und CSU („an meinem 66 Geburtstag wurden 66 Afghanen nach Afghanistan abgeschoben, war ein tolles Geburtstagsgeschenk“) vertreten wurden. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass viele in dieser Partei auch noch so denken. Wir werden sehen wie lange die „Brandmauer“ noch hält, wenn sich auf einmal Mehrheiten für blaubraune Koalitionen ergeben.
Es stimmt nicht ganz, dass Sozialdemokratie eine rein deutsche Sachen ist. Auch in allen nordischen Staaten mit Ausnahme von Norwegen gibt es große sozialdemokratische Parteien, die bis heute Regelmäßig an Regierungen beteiligt sind.
(In Deutschland ist ja mittlerweile eher die Linke thematisch die sozialdemokratischste Partei, aber leider ja gerade im Verschwinden begriffen. Insofern muss man mal gucken, inwiefern wir das bei uns in Zukunft effektiv eigentlich noch haben.)
Sachsen – diese Lanz‘ muss man brechen –
ist schön, so viel kann ich versprechen.
Zu viele Sachsen hingegen
wählen ständig daneben
und Rechtsoffenheit wird sich rächen.
Kleiner Buchtipp zum Thema Demokratie:
„Demokratiedämmerung – Eine Kritik der Demokratietheorie“ vom Autor Veith Selk.
Seine Kritik basiert auf Luhmans Systemtheorie, die man zum Verständnis des Buches aber
nicht kennen muss.
lG
jan
ja, super Tipp 🙂
Es war eine Partei in Sachsen,
Die wollte doch nur flaxen.
Der mitteldoofe Rundfunk
machte vorm Amtsgericht stunk
Alle sollen sich mal relaxen
Für die Ausübung des Bundeszwangs bräuchte es kein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates selbst initiieren. Thüringen könnte dann allerdings dagegen klagen und das Verfassungsgericht könnte den Bundeszwang oder einzelne Teile davon wohl auch vor einem abschließenden Urteil per einstweiliger Anordnung aussetzen.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-bundeszwang-polizei-artikel37
Das ist korrekt, formal. Dennoch würde wahrscheinlich keine Bundesregierung den Bundeszwang einsetzen, bevor sie nicht versucht hat, gerichtlich zu klären, ob sie überhaupt im Recht ist.
Es war mal ein *peep**peep* aus Borna
der wäre so gerne ein Pornstar
Sachsen-Paule genannt,
nagg’sch beim Raab er rumstand
bis auf TikTok er seine Chance sah
Bezüglich der Wahlen:
Es ist richtig die Gefahr bzw. die Positionen von AfD und BSW in den Vordergrund zu rücken und auf deren Populismus hinzu weisen. Müssen wir in dem Zuge aber nicht auch über die CDU und insbesondere Kretschmer sprechen? Der seit 2022 genauso Gebetsmühlenartig, populistisch fordert die Waffenlieferungen zumindest zu reduzieren und Verhandlungen mit Russland zu führen? In meiner Twitter Bubble (die immer sehr CDU und sehr Kretschmer kritisch war) stelle ich zunehmend fest dass man Kretschmer eher ignoriert bzw. Gewähren lässt. Auch diese Ankündigung von Lindner/Scholz die Ukraine Hilfen zu reduzieren bzw. Keine neuen aus dem Bundeshaushalt zu nehmen riecht auch nach “Populismus” Wahlkampf… (Quelle: Deutschlandfunk)
Hab das Gefühl, und das konnte man schon bei den letzten Wahlen beobachten, man lässt Kretschmer und Co alles durchgehen, um einen Wahlerfolg der Afd zumindest klein zu halten. Dass die Glaubwürdigkeit der Politik dabei insgesamt leidet, preist man ein.
Das stimmt total! Als wir die Arbeit am Podcast begonnen haben, haben wir auch mehr an die CDU gedacht, als an das BSW. Das hat sich jetzt so ein bisschen vorgedrängelt.
Ihr Wähler und -innen in Sachsen,
am Sonntag, da macht keine Faxen!
Ihr schafftet die Wende,
nun bringt sie zu Ende
und werdet politisch erwachsen.
Demokratie (und demokratische Parteien) wählen heißt Verantwortung übernehmen.
Und eigentlich müsste das ja in der ersten Zeile noch viel dringender Thüringen heißen, aber das sich weder gereimt noch ins Versmaß oder zum Thema gepasst… 🙁
Ein (erster) Limerick-Versuch:
SprichWÖRTlich sieht MAN ja in SACHSen
Hübsch‘ MÄDchen auf BÄUmen gern WACHSen
Nun macht AND’res auch die RUNde
Mit den RECHten in aller MUNde
Werden WÄHler in SACHSen den AfD-Bann KNACKsen?
Ich kenn ein paar Leute aus Sachsen,
die haben Proleme – nen Batzen,
zum Beispiel mit Fremden
und Trägern von Hemden,
Da denk ich: halts Maul,
ihr Kackbratzen!
Ist die Argumentation bei der 7-Jahre-Frist der Ukraine, bevor sie die Verfolgung ihrer Soldat:innen WG. Kriegsverbrechen ermöglicht, nicht etwas wohlfeil? Wenn in der Ukraine eine Verfolgung gewährleistet ist, wie Holger sagt, dann gibt es doch gar kein (zusätzliches) „Damoklesschwert“, das die Armee hemmen würde.
Überhaupt: Es ist doch gerade der Sinn des Kriegsstrafrechts, die Armee zu „hemmen“.
der dieswöchige Melimerick:
Denn es ist wie jede*r weiß
dreißig Grad sind viel zu heiß
Kein Limerick zu Sachsen
Stattdessen nur Faxen
Im Kopf statt Gedanken nur Schweiß
Es lebt ein Herr Urban in Sachsen
Im Beruf macht er gerne mal Faxen
Stört so manch Parlament
Wie man Faschos halt kennt
Ach nun komm schon, wir sind doch erwachsen
Es ließ die Tschässigah aus Sachsen,
die Haare am Körper lang wachsen.
Das missfiel dem Mürgoo,
für ihn war’s ein Nö-Goo,
so ließ sie sich untenrum waxen.