Diese Woche: Neues aus Belarus, Stress um Ukraine, ein DeutschlandTrend, Corona-Debatten, Omikron, Schnelltests, die Mittelschicht, EU & Migration, eine alternative Seidenstraße, Klimaziele adé, Gesetzesnovelle, Urteil zu Esiden, eine gute Nachricht, der Börsenticker und ein Aufruf.
Wenn ihr an unserer Hörer*innen-Umfrage teilnehmen möchtet – bitte hier klicken.
Links und Hintergründe
Belarus
- https://twitter.com/HannaLiubakova/status/1466692736610930691
- https://belsat.eu/en/news/02-12-2021-political-prisoner-volha-zalatar-has-her-last-word-in-court/
- https://m.tagesspiegel.de/kultur/die-belarussische-dissidentin-volha-zalatar-ich-moechte-frieden-fuer-meine-heimat/27857070.html
- https://www.aljazeera.com/news/2021/12/1/belarus-lukashenko-says-annexed-crimea-is-legally-russian
- https://www.politico.com/news/2021/11/12/russia-ukraine-invasion-putin-521139
- https://www.politico.eu/article/antony-blinken-sergey-lavrov-ukraine/#
- https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-russland-nato-putin-blinken-1.5478114
- https://www.tagesschau.de/faktenfinder/nato-erweiterung-mittel-ost-europa-101.html
- https://www.spiegel.de/politik/entartung-ausduennen-a-bd30126d-0002-0001-0000-000013522444
DTrend
Corona-Debatten und Omikron
- https://twitter.com/thebinderlab/status/1466667175247110146?s=12
- https://www.deutschlandfunk.de/ueberstandene-corona-infektion-schuetzt-offenbar-nicht-vor-omikron-variante-112.html
- https://threadreaderapp.com/thread/1466390168051585029.html
- https://www.tagesschau.de/inland/beschluss-bund-laender-corona-101.html
- https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-2-dezember-2021-100.html
- https://www.theguardian.com/society/2021/may/18/long-covid-symptoms-ease-after-vaccination-survey-finds
- https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/patente-freigabe-corona-impstoff-101.html
- https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/vernichtung-impfstoff-103.html
Spike-Protein
Mittelschicht
- https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2021/dezember/die-mittelschicht-in-deutschland-broeckelt
- 144 Seiten auf Englisch: https://read.oecd-ilibrary.org/employment/is-the-german-middle-class-crumbling-risks-and-opportunities_845208d7-en#page1
- 30 Seiten auf Deutsch: https://www.oecd.org/employment/German-Middle-Class-2021-Highlights.pdf
- Präse: https://www.oecd.org/employment/german-middle-class-2021-presentation-DE.pdf
- https://threadreaderapp.com/thread/1465982959006146565.html
Migration und EU
- https://www.nytimes.com/2021/12/01/world/europe/greece-migrants-interpreter-expelled.html
- https://www.boell.de/de/2021/11/19/mehr-mitsprache-fuer-staedte-hoffnungstraeger-fuer-einen-aufbruch-der-eu-fluechtlings
- https://www.bosch-stiftung.de/en/project/moving-cities
Seidenstraße
Klimaziele und Koalition
Telekommunikationsgesetz
Sham Jaff zum Urteil in Frankfurt bezüglich des Völkermords an den Jesiden
- https://www.sueddeutsche.de/politik/is-islamischer-staat-jesiden-1.5476599
- https://twitter.com/ZED_Deutschland/status/1465723863904436229?s=20
- https://www.nadiasinitiative.org/news/nadia-murad-and-amal-clooney-joint-statement-of-genocide-conviction-of-isis-perpetrator
- https://www.dw.com/en/islamic-state-poses-growing-threat-across-africa/a-58281416
Der Faktencheck von Nándor Hulverscheidt
- https://tvrain.ru/teleshow/here_and_now/defitsit_uglja_v_sibiri-543275/
- https://augengeradeaus.net/2020/10/sicherheitshalber-der-podcast-folge-35-drohnenkrieg-um-bergkarabach-ist-das-die-zukunft-bundeswehr-im-inneren-alles-corona-oder-was/
- https://www.csis.org/analysis/air-and-missile-war-nagorno-karabakh-lessons-future-strike-and-defense
- https://www.rferl.org/a/nato-expansion-russia-mislead/31263602.html
- https://stats.oecd.org/index.aspx?queryid=66670
Killed Darlings
- https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html;jsessionid=631AC452AE5DF87A77C42C2FD024F3C1.2_cid354
- https://recht-energisch.de/2021/11/30/sind-schulschliessungen-verfassungskonform-eine-erste-analyse/
- https://taz.de/Schwangerschaftsabbrueche-in-Chile/!5819511/
- https://reutersinstitute.politics.ox.ac.uk/digital-news-report/2021/perceptions-fair-news-coverage-among-different-groups
- https://afrozensus.de/
- https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/amazon-billgware-china-fba-1.5477778
Dieser Podcast wird ermöglicht durch die freiwillige Unterstützung der Hörerinnen und Hörer. Die Wochendämmerung auch unterstützen? – Einmal bitte hier entlang.
Hinweis: Zustimmung zu Absenkung des Wahlalters ist nicht verwunderlich. Dass vorher knapp 60% dagegen sind, ist wohl normal. Spannend hingegen ist, dass es sich empirisch recht eindeutig zeigt, dass es relativ schnell danach zu einer Veränderung kommt und plötzlich 60% dafür sind. (Nicht nur in Schottland. Ähnliche Ergebnisse dürfte man auch in Österreich oder auf Landesebene auch finden)
https://blogs.lse.ac.uk/politicsandpolicy/votes-at-16-new-evidence-from-scotland/
Ich war bis Ende Oktober in einem halben Jahr Elternzeit, genauer gesagt Papazeit. Aufs reguläre Arbeiten habe ich immer noch keine Lust mehr :D. Will sagen: die Idee mit dem Jahresticket könnte funktionieren. Liebe Grüße 🖖!
mRNA Impfpatente und die Weigerung Lizenzen zu vergeben ist leicht begründbar. Die Patente sind eh öffentlich und jeder Staat könnte Patentschutz ignorieren, wenn es zur Gefahrenabwehr dient. Nur sind die Informationen in den Patenttexten recht wertlos, da man damit keinen Impfstoff herstellen kann. Was lizenziert werden muss sind genaue Prozessbeschreibungen. Wenn die in der Welt sind, kann tendenziell jeder aktuelle und zukünftige mRNA Medikamente herstellen. Das wollen Aktionäre nicht, denn das bedeutet Konkurrenz und die kann man mittels Patentschutz wenn überhaupt nur in Nordamerika und in der EU juristisch unterbinden. Global würden indische und chinesische Unternehmen jedoch den Markt abräumen. Der Albtraum jedes Kapitalisten.
Naja und das Patentsystem ist kaputt, denn eigentlich gibt es zeitliche Monopole auf Technologie dafür, dass die diese Technologie im Patent veröffentlicht wird. Was zum Vorteil aller dienen soll. Nur werden Patente schon lange so eingeteicht, dass die Erfindung nicht mehr so verständlich ausgeführt wird, als dass man daraus auch nur Ansatzweise einer Anwendung ableiten kann :/
In Eurem Faktenscheck habt Ihr bei 1:07 auf Raido Free Europe als Quelle verwiesen. Könnt Ihr bitte mal erläutern, warum RFE eine zuverlässige Quelle bezüglich Russlands ist? Wenn ich den Wikipedia-Artikel zu dem Sender lese, klingt das für mich wie die US-Variante von RT, und entsprechend wenig vertrauenswürdig: https://en.wikipedia.org/wiki/Radio_Free_Europe/Radio_Liberty
Hallo und danke für die Anmerkung. Das sehe ich definitiv als Fauxpas von mir, diesen Hintergrund nicht angesprochen zu haben. Ich hoffe als entscheidender Punkt von meiner Seite kam an an der Stelle durch, dass zweifelhaft ist, ob es dieses historische Versprechen gegeben hat (selbst wenn nur als gesprochenes Wort unter Diplomaten). Die Tagesschau kam im von Katrin auch erwähnten Faktenfinder-Beitrag zu einem ähnlichen Ergebnis (https://www.tagesschau.de/faktenfinder/nato-erweiterung-mittel-ost-europa-101.html).
Eine persönliche Anmerkung: Sollte es das Versprechen gegeben haben, dürfte m.E. 2021 auch die Frage gestellt werden, welche Gültigkeit das nach Jahrzehnten und unter dramatisch veränderten Umständen noch haben kann. Das ist natürlich eine andere Frage, die nicht Thema der Sendung und des Faktenchecks war.
Dass ich auf den Text bei RFE verwies bedeutet nicht, dass ich RFE generell für eine tadellose Quelle halte, sondern hier besonders viel Potential für interessierte Hörer sah, sich weiter zu informieren. Eben weil dort auch mehrfach auf die russische Seite eingegangen wird und der Text (z.B. verglichen mit dem Tagesschau-Beitrag) mit vielen Zitaten und Links einfach mehr Ressourcen fürs Stöbern bietet.
Danke für die Ausführungen.
Im Mittelalter waren zwischenstaatliche Verträge meist nur Verträge zwischen den gerade herrschenden Fürsten, und endeten mit dem Tod/der Amtsenthebung eines der Vetragspartner. Vielleicht muss man das hier ähnlich sehen: Wenn es die Zusage gegeben hat, dann wahrscheinlich mündlich gegenüber Gorbatschow, der bald seines Amtes enthoben wurde. Wer immer die Zusage gemacht hat ist auch schon lange nicht mehr im Amt, und ohne etwas Schriftliches wissen die Einen von nichts, und die Anderen von allem Möglichen.
Wobei der Westen damals wohl schon den Eindruck zu vermitteln versucht hat, dass es keine Osterweiterung geben wird:
Aus einer Rede des damaligen NATO-Generalsekretärs Manfred Wörner vom 17. Mai 1990: „The very fact that we are ready not to deploy NATO troops beyond the territory of the Federal Republic gives the Soviet Union firm security guarantees.“
https://www.nato.int/docu/speech/1990/s900517a_e.htm
Und noch ein Rückblick aus’m Spiegel von 2009: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-67871653.html
Beidem ganzen darf man die zeitlichen Abläufe nicht vergessen. Bei den Verhandlungen mit Gorbatschov und als Wörner das gesagt gabs den Warschauer Pakt noch und es ging um den Status von Deutschland und darum, dass keine NATO-Truppen auf ehemaligem DDR-Gebiet stationiert werden sollten. Das wurde versprochen und bis heute gehalten.
Eine Osterweiterung war undenkbar, weil es wie gesagt den Warschauer Pakt noch gab und dort überall Sowjetische Truppen stationiert waren.
Nicht, dass ich die Ausflüchte, wenn es darum geht, möglichst schnell Klimaneutralität zu erreichen, nicht ebenso hanebüchen finde, aber als ich euch über die Technologiesprünge in Schwellen- und Entwicklungsländern lustig gemacht habt, habt ihr etwas daneben geschossen, glaube ich.
Klar – wenn die FDP von Innovationssprüngen in Deutschland redet, ist das eine faule Ausrede dafür, dass man keine Klimamaßnahmen ergreifen will. Bei Technologiesprüngen in Schwellen- und Entwicklungsländern geht es aber darum, dass dort gar nicht erst eine massive auf fossilen Energieträgern aufbauende Infrastruktur hingeklatscht wird, sondern dieser Entwicklungsschritt übersprungen wird. Dann wird eben nicht in fantasiezukunftsgeilomatastische Lindnervation hineingesprungen, sondern einfach nur in die bereits vorhandene Technologie, die zu etablieren bei uns ja auch der nächste Schritt (und kein Sprung) ist.
Bei allem Umweltschutz und degrowth müssen zwei Standards weltweit erreicht werden, Toiletten und Waschmaschinen.
https://youtu.be/BZoKfap4g4w
Meine Großmutter hat mir noch genau diese Geschichte erzählt, Wäsche waschen waren mindestens zwei volle Arbeitstage pro Woche.
Und in vielen Schwellenländern wird momentan noch Holz verfeuert bzw. verkohlt. Das hat neben einer enormen Feinstaubbelastung auch einen schlechteren Carbon-Footprint als Kohle.
Beim Einsparpotential gehen die Ferengi von der Annahme aus, dass bei dem aktuellen Wirtschaftswachstum dort natürlich der Energiebedarf steigt und (wie Georg bereits sagte) eine Investition direkt in neue Infrastruktur billiger ist, als bestehende hier umzubauen bzw. dort innerhalb kurzer Zeit zweimal zu bauen.
Die türkischen Drohnen sind eigentlich deutschsprachige Technik.
Strg F: https://www.youtube.com/watch?v=G3ebq5WE_YU
frontal: https://www.youtube.com/watch?v=Ju210HoI2FQ
Unabhängig von den Wirtschaftlichen Erwägungen einer Patentfreigabe bei Impfstoffen. Hat sich denn die Impfbereitschaft in Afrika in den letzten Monaten deutlich verbessert? https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/who-berichtet-keine-impfbereitschaft-viel-skepsis-laender-in-afrika-wollen-impfdosen-vernichten_id_13250928.html
Zur Führerscheinabgabe in BaWü. Ich meine gelesen zu haben, dass es das auch in Lübeck gibt. Aber deshalb kommentiere ich nicht.
Ich finde die Empörung über „nur“ 1 Jahr ziemlich schräg.
Die, die nie einen Führerschein gemacht haben, weil sie es nicht konnten, sich nicht leisten konnten oder weil es gegen ihren ökologischen Anspruch verstoßen hätte, bekommen wiederum gar nichts.
Zum Thema Booster Impfung:
Ich finde es nicht in Ordnung sich jetzt eine Booster Impfung vor Ablauf der sechs Monate zu „erschleichen“. Ein STIKO Mitglied hat bei Lanz erklärt wieso es diese 6 Monatsfrist AUCH gibt: Es geht dabei um eine Priorisierung, ein Ü60-70 jähriger hat die Impfung nun mal nötiger, als ein U30er. Meine Eltern bspw. haben erst im Januar einen Termin. Mein Vater gehört zur Impfprio Gruppe 2 und wurde im Juni das letzte mal mit Astra Zeneka geimpft.
Des Weiteren kann ich es irgendwie nicht glauben, dass, wenn man bspw. im August das letzte mal geimpft wurde, die erste Auffrschung schon nach 3 Monaten nötig wäre. Dann hätte eine frühere Booster Impfkampagne im Sommer ja auch nicht wirklich was gebracht.
Jetzt kann man und muss man natürlich ganz besonders der Politik auf die Finger klopfen, wieso es jetzt nicht genug Kapazitäten gibt um allen ein Impfangebot zu machen. Das ist sonnenklar. Rechtfertigt aber nicht sich jetzt in der Schlange sozusagen „vorzudrängeln“.
Außerdem, sieht es ja danach aus dass die Booster Impfung demnächst notwendig wird um eine vollständige Impfung nachzuweisen. D.h. das Impfzertifikat der Person die sich jetzt ihre offizielle „erste Impfung“, aber inoffiziell ihren Booster abholt, zeigt 1 von 2 Impfungen an. D.h. diese Person müsste sich ja in den nächsten Wochen noch zweimal impfen lassen um wieder auf drei zu kommen. Liege ich falsch?
Zum Thema Zuverlässigkeit von Schnelltests:
Ich glaube das liegt auch an der Durchführung. In diesen „sogenannten“ offiziellen Testzentren wird meistens nur ein ganz leichter Abstrich im vorderen Nasenraum genommen. Dagegen wurde mir mal im KH das Stäbchen soweit in die Nase gerammt, dass ich richtige schmerzen hatte. Im letzteren Fall wurde der Test aber wahrscheinlich besser und professioneller durchgeführt als in diesen Testzentren.
Ich höre euch ja echt gerne, aber wow Holger, das war ja ein wirklich überheblicher Kommentar gegenüber Russland, wo es um das Versprechen zum Thema NATO-Erweiterung ging. Einem Land, dem wir trotz der Ereignisse der letzten Jahre eigentlich immer noch mit Demut begegnen müssten.
Ich erinnere mich an einen kurzen Zeitraum, nach dem kalten Krieg, während dem man das Gefühl hatte, daß unabhängig davon, wer gewonnen und verloren hat, jetzt auf Augenhöhe miteinander verhandelt wird. Zweifel daran kamen dann spätestens bei den völkerrechtlich fragwürdigen Luftschlägen gegen Serbien. Der Sargnagel für das Verhältnis zwischen Russland und der NATO dürfte der, ebenfalls nach Völkerrecht fragwürdige Einsatz der NATO gegen Gaddafi gewesen sein. Putin scheint von da an endgültig „eigensinniger“ zu handeln.
Ihr habt ja schon angedeutet, daß da innenpolitische Spannungen eine Rolle spielen. Auch wenn Putin uns in seinem handeln teilweise radikal erscheint, so gibt es im Kreml Kräfte, die noch weit extremistischer unterwegs sind. Ob diese Kräfte auch das Resultat des Umgangs des Westens mit Russland sind kann man diskutieren. Russland einseitig die Schuld an dem schlechten Verhältnis zuzuschreiben ist meiner Meinung nach eine Sackgasse.
Ich denke ja auch nicht, daß der „Westen “ ein Interesse hat, Russland anzugreifen, aber wenn man sich die Liste der NATO Aktionen so anguckt, kann man da wirklich sicher sein, daß es nicht doch irgendwann zu einem zumindest begrenzten militärischen Konflikt kommt?
Mag sein, daß meine Meinung zur NATO etwas voreingenommen ist. Während meiner Kindheit war die NATO schließlich noch der Feind, aber lässt sich dadurch wegdiskutieren, daß die NATO in der Vergangenheit rechtlich zumindest fragwürdig gehandelt hat? Und sollten „wir“ und unsere Verbündeten uns nicht zuerst rechtlich einwandfrei verhalten bevor wir anderen Vergehen vorwerfen?
Hallo Robert,
joa. Glaube jetzt nicht, dass es daran liegt, dass irgendwer im Osten oder im Westen aufwuchs. Also ich bin im Osten aufgewachsen und witterte selbst vor vielleicht 8 Jahren oder so auch eine Russlandfeindlichkeit des Westens. Hab diese Meinung aber revidieren müssen, und zwar vor allem im Austausch mit Russ*innen.
Ich empfehle a) mein Gespräch mit Gasan Gusejnow https://www.dekoder.org/de/article/podcast-kein-vertrauen-demokratie-werte
Und b) Gary Kasparov – der wie ich finde hier ganz gut zusammengefasst hat, was die Taktik Russlands ist: https://twitter.com/Kasparov63/status/1468647618377093126
Vielen Dank, ich werds mir mal angucken bzw anhören.
Zum Thema Elterngeld. Meine Frau und ich haben uns die Elternzeit relativ gleichmäßig aufgeteilt. Insbesondere haben wir beide auch in Teilzeit gearbeitet. Einfach damit wir nicht ganz raus sind und nicht einer ganz zurückstecken muss. Das Ergebnis davon war, dass wir weniger Geld erhalten haben, als wenn einer ganz zu Hause geblieben wäre. Und das Beste: Durch die Beantragung von Elterngeld Plus erhält man dann sogar weniger Geld vom Staat…
Ist also noch etwas verbesserungsbedürftig für gleichberechtigte Erziehung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch wirtschaftlich ist es nicht sinnvoll Menschen vom Arbeiten abzuhalten.
Hi Katrin + Holger,
nochmal zum Thema LonCovid: kennt ihr die Doku von Eckard von Hirschhausen über das Thema? Dort berichtet er von einer Ärztin in Mühlheim, die LongCovid-Patienten offenbar erfolgreich mithilfe von Blutwäsche-Sessions behandelt! Hier der Link (ab Min. 32:20) :
https://www.daserste.de/information/ratgeber-service/hirschhausens-check-up/videos/hirschhausen-corona-ohne-ende-video-102.html
Mich würde eure Meinung dazu interessieren.
Ich höre eure Sendung wöchentlich und eigentlich immer sehr gerne. Leider hat mich in dieser Woche Holgers Beschreibung von Sachsen als „failed state“ sehr verärgert. In einem Nachrichten-Podcast wünsche ich mir mehr Sachlichkeit. Sachsen mit einem Land wie Somalia zu vergleichen, empfinde ich als äußerst unangemessen. Sicherlich sind die hohen Infektionszahlen und die niedrige Impfquote in diesem Bundesland ein großes Problem, dem man unbedingt entgegenwirken muss. Trotzdem sind mehr als die Hälfte der Sachsen geimpft und das Bundesland hat mit die strengsten Corona-Regeln der Bundesrepublik. Zu fordern, dass der Bund in Sachsen endlich mal „durchregieren“ müsste, erscheint undemokratisch und polemisch.
Ich lebe selbst in Sachsen und bin sehr traurig über die katastrophale Lage hier, dennoch wünsche ich mir eine neutralere Berichterstattung und weniger Sachsen-Bashing.
Hallo,
danke für dein Feedback. Ich würde aber wirklich dafür werben wollen, dass Holger nicht ernsthaft Sachsen mit einem echten Failed State gleichsetzte. Ich weiß, Zuspitzungen und Sarkasmus sind oft schwer und so… aber oft auch unser einziges Mittel, mit echt schwierigen Nachrichten und Situationen umzugehen, sie weglachen zu können, und bei Holger wird‘s auch manchmal etwas derbe. Aber auch das kann entlastend sein. Wenn man es nicht ernst nimmt. Und nochmal zur Sicherheit: Nein: Holger vergleicht Sachsen nicht mit Somalia.
Liebe Grüße