Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Neue Regierung, STIKO-Empfehlung, Brexit, Drogenpolitik, Omikron und Abstandsregeln

10. Dezember 2021 von Katrin | 19 Kommentare

Diese Woche mit Nancy Faser zu Belarus, dem neuen Kabinett, Neues vom Brexit, Rauchstopp in Neuseeland, einer STIKO-Empfehlung, Omikron-Erkenntnissen, Masken-Forschung, Drogenpolitik, Homoehe und einem regenerativen Regenwald.

Mit einem Faktencheck von Nándor Hulverscheidt.

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Diese Folge wird präsentiert von Singulart, eine der führenden Online-Kunstgalerien der Welt – weitere Informationen findet ihr auf www.singulart.com

Links und Hintergründe

Belarus

Regierungswechsel

Kabinett

Brexit

Rauchen in NZ

STIKO

Sahin im Interview

Masken-Studie

Drogenpolitik

Homoehe

Regenwald

Der Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

Frontex:

AKK:

Rauchen:

Genesene

Gekilltes Darling: Neues im Fall Kashoggi

19 thoughts on “Neue Regierung, STIKO-Empfehlung, Brexit, Drogenpolitik, Omikron und Abstandsregeln”

  1. Sascha sagt:
    10. Dezember 2021 um 20:49

    Das mit Wissing und den Sektorzielen finde ich interessant. Vielleicht werden wir tatsächlich noch ein Tempolimit mit und von der FDP sehen, frei nach dem Motto: Only Nixon could go to China.

    So wie nur die SPD die Agenda 2010 machen konnte kann es wohl auch nur die FDP sein, die das Temoplimit einführen wird.

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  2. David sagt:
    10. Dezember 2021 um 21:23

    UK-Import ist schon ab Juli nicht mehr zu empfehlen… vielleicht ist es jetzt auch noch die andere Richtung, wer weiß.

    Ich hab da häufiger Kleinkram bestellt, warum auch nicht, ist ja das Nachbarland.
    Aber die nun letzte Bestellung war so knapp unter 10€ mit Versand. Dafür muß jetzt auch Einfuhrumsatzsteuer (also unsere 19%) gezahlt werden. Früher gab es da eine Freigrenze und daß Steuerbeträge unter 5€ nicht eingezogen wurden – was dann dazu führte, daß <21€ (bzw ~26€, dann wird es 5,00€) eben das steuerfrei war. Zollgebühren sind noch was anderes, da gibt es weitere Freigrenzen je nach Produkt.
    So, diese ~10€-Bestellung kostete also nun 1,70€ oder sowas an Einfuhrumsatzsteuer. Bei der Postübergabe gibt es nun einen Service, daß ich nicht selber zum Zoll muß. Den läßt sich die Post mit 6€ bezahlen. Ist ja toll, wenn es mal 100€ Warenwert ist….
    Tolle Wurst, mal eben die Bestellkosten verdoppelt. Das war dann erst einmal die letzte UK-Bestellung. Dann lieber aus China, da gibt es wieder die Freigrenze.

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    1. Eule sagt:
      11. Dezember 2021 um 10:02

      Die 6 EUR „Servicepauschale“ gibt es schon lange; sie fiel bei Sendungen unter 22 EUR Warenwert nur nicht an weil keine EUSt erhoben wurde (die Post also auch keinen Service leisten musste). Aber diese Grenze ist ja weggefallen.

      Und Vorsicht: Auch für Sendungen aus China gibt es die Umsatzsteuer-Freigrenze nicht mehr! Also auch dort fällt sofort Steuer an, und die Post kassiert zusätzlich ihre 6 EUR. Eine Ausnahme ist nur, wenn die Händler im Ausland sich bei der EU für ein Programm registriert haben, bei dem sie stellvertretend die EUSt bereits beim Kauf mit einziehen. (AliExpress macht das zum Beispiel.)

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  3. Sebastian sagt:
    11. Dezember 2021 um 3:45

    Danke für das hervorheben das der Regierungswechsel so friedlich ablief. Das war echt mal wieder ein Augenöffner und ein einfaches Beispiel wo Demokratie anfängt und aufhört. Immer nur rumnörgeln können wir alle viel zu gut. Anstatt sich jetzt gleich auf die Defizite der neuen Regierung zu stürzen, erstmal wert zu schätzen was wir da haben tat echt gut. Danke Holgi

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    1. Martin sagt:
      16. Dezember 2021 um 16:14

      Finde ich auch gut, so etwas auch mal hervorzuheben.

      In dem Zusammenhang stimmt es mich auch positiv, dass nun 3 Parteien koalieren, die in vielen Punkten nicht zusammenpassen. Man setzt sich zusammen und überlegt, wie man Gemeinsamkeiten findet. Sehr erwachsen.

      Mir geht vor dem Hintergrund das Gerede von der Spaltung der Gesellschaft auf den Nerv.

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  4. Titus von Unhold sagt:
    11. Dezember 2021 um 8:17

    Anne Spiegel ist in meiner Rheinland-Pfälzischen Blase bisher ähnlich positiv aufgefallen wie euch Volker – ich weiß als Pfälzer was Funklöcher sind – Wissing. ^^ *zuendel*

    Zu Tom Röhrbeck gibt es ein seeeeehr umfangreiches Dossier bei SDR.at:

    https://www.stopptdierechten.at/2021/06/28/tom-rohrboeck-die-oesterreich-connections-teil-1/

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  5. Truhe sagt:
    11. Dezember 2021 um 8:22

    Zur Stiko-Empfehlung schwappte durch Twitter, dass diese Empfehlung leider 2 Tage nach Ablauf der Bestellfrist für die Impfstoffe gekommen wäre. Die nächste Lieferung käme am 10.01.2022. Damit verlören alle Ärzte, die mit der Bestellung auf eine Stiko-Empfehlung gewartet haben, die komplette Weihnachtsferienzeit.

    https://twitter.com/DerDrPappa/status/1469376512096935938?s=20

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    1. Katrin sagt:
      11. Dezember 2021 um 11:01

      einfach nur wow – dieses Gremium ist so…

      aber: wie ich sagte, die Ärzte müssen nicht auf die STIKO warten. Die Haftung ist ab Zulassung geregelt. Dann ein Blick in andere Länder, wo massiv Kinder geimpft werden und lernen: keine Impfschäden. Ein bisschen verstecken sich die Kinderärzte auch hinter der STIKO

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      1. Fabio sagt:
        14. Dezember 2021 um 18:16

        Es gibt ein Interview auf SPON (leider hinter einer Paywall) mit einem Medizinrechtler der dort eine etwas andere Auffassung vertritt (https://www.spiegel.de/gesundheit/coronavirus-wer-haftet-bei-off-label-kinderimpfungen-a-5cb7e8e4-9a46-4c2c-a74a-13883cbcf6cc).

        Ich hoffe ich kann das hier auszugsweise zitieren:

        SPIEGEL: Wer haftet beim Off-Label-Use, falls das Kind durch die Impfung Folgeschäden erleidet?

        Duttge: Lassen Sie uns erst einmal das Wort Impfschaden klären: Impfreaktionen sind normal und erwartbar, also etwa Schmerzen an der Einstichstelle, Abgeschlagenheit, Fieber. Das sind keine Impfschäden. Doch falls ein Kind durch eine Impfung über die üblichen Nebenwirkungen hinaus tatsächlich erkrankt und ärztlich behandelt werden muss, dann ist fraglich, wer für die anfallenden Behandlungskosten aufkommt.

        SPIEGEL: Das übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen dann nicht?

        Duttge: Das Haftungsrisiko beim Off-Label-Use verlagert sich auf den behandelnden Arzt.

        (…)

        SPIEGEL: Laut Infektionsschutzgesetz haben die Empfehlungen der Stiko keine rechtliche Wirkung.

        Duttge: Eine unmittelbare rechtliche Wirkung haben die Stiko-Empfehlungen nicht, das stimmt. Aber eine mittelbare: Denn die obersten Landesgesundheitsbehörden entscheiden auf der Grundlage der Stiko-Empfehlungen, welche Schutzimpfungen sie bestimmten Bevölkerungsgruppen raten. Und eine solche öffentliche Empfehlung löst dann einen Anspruch durch das Bundesversorgungsgesetz aus. Im Schadensfall haftet dann der Staat.

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        1. Katrin sagt:
          15. Dezember 2021 um 10:51

          Wir sprechen ja eben nicht von Off-Label-Use, sobald es eine EMA-Zulassung gibt.
          Und ab Zulassung sehe ich das schon als klar geregelt an, bin allerdings auch keine juristin, deswegen gerne nochmal selbst nachlesen:
          a) https://www.zusammengegencorona.de/impfen/logistik-und-recht/rechtliche-fragen/#id-52c7aaad-7d39-5d72-bae9-ff719328e6f5
          und
          b) https://gesetze-im-internet.de/ifsg/__60.html

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  6. Arne sagt:
    11. Dezember 2021 um 21:16

    Wenn ich Hofpfisterei höre, bekomme ich ne Hasskappe. Die mahnen seit etlichen Jahren Handwerksbäcker in ganz Deutschland ab, weil sie irgendwelche „Sonnen“Brote verkaufen. https://www.wbs-law.de/markenrecht/sonne-als-marke-fuer-brot-muenchener-hofpfisterei-mahnt-baeckereien-ab-51107/

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    1. xyz sagt:
      12. Dezember 2021 um 3:34

      zu Kramp-Karrenbauer: Sie ist daran geschietert, dass sie den rechteren Flügel der CDU nicht bedient hat. Der Spiegel hat eine gute Chronologie zu AKK geschireben, einfach mal reinlesen.* Mir fehlt da nur der Aspekt, dass am Anfang es (mal wieder) einen Konflikt zwischen den Schwesterparteien gab, den sie gut schlichtete. Aber ganz interessant zu lesen: Sie wollte Maaßen draußen haben. Das Rezo-Video schädigte die Union, aber achtung witzig: Ausgerechnet Laschet hatte sie für den unsouveränen Umgang kritisiert. Am Ende wars dann am die Thüringen-Krise, wo sich die Landtagsfraktion nicht reinreden lassen wollte. Hätte sie noch einen Monat bis Corona gewartet wäre sie vielleicht sicher gewesen…
      * https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruecktritt-von-annegret-kramp-karrenbauer-so-rutschte-die-cdu-in-die-krise-a-8eb1fe97-8892-4818-b41a-43338f92a6eb

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  7. Martino sagt:
    12. Dezember 2021 um 16:28

    Die These von den Verteidigungsministerinnen, die mit diesem Amt ihre Karriere zerstören, mit Ursula von der Leyen zu belegen, war aber schon ein wenig schräg. Die Frau hat’s ja auch danach noch weit nach oben geschafft.

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    1. Katrin sagt:
      12. Dezember 2021 um 17:16

      habe ich so nicht gesagt. sie sollten beide Kanzlerinnen werden und das hat nachweislich nicht geklappt

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  8. chris sagt:
    13. Dezember 2021 um 11:09

    Kleine Einordnung zum Tabackkaufverbot in Neuseeland:
    Seit 2011 gibt es den Plan“Smokefree Aotearoa 2025″ [1] mit dem Ziel bis 2025 nur noch 5% Raucher in der bevoelkerung zu haben. Seit dem wurden kontinuierlich die Steuern erhoeht (z.B bis zu 10% zu Jahreswechseln.
    Hier kostet eine Schachtel Zigaretten mittlerweile 36-38$ ! Das sind ca 22-24 Euro!! (Im verglaich zu Deutschland glaub ich 5-8 Euro !?)
    Das hat zur Folge dass viele (leider auch Judendliche) aufs vapen umgestiegen sind.

    [1] https://www.health.govt.nz/our-work/preventative-health-wellness/tobacco-control/smokefree-aotearoa-2025-action-plan/history-smokefree-aotearoa-2025

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  9. Robert sagt:
    13. Dezember 2021 um 12:55

    Schon interessant, dass ihr nichts über Julian Assanges drohende Auslieferung an die USA am Tag der Menschenrechte gebracht habt.

    Von Euch kommt im Allgemeinen recht wenig Kritik zur causa Assange bzw. zur Politik der USA, seit Biden im Amt ist. Ist das Zufall? 😉

    Martin Sonneborn über Assange: https://martinsonneborn.de/assange/
    https://www.sueddeutsche.de/meinung/julian-assange-wikileaks-pressefreiheit-espionage-act-1.5486056

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    1. Katrin sagt:
      13. Dezember 2021 um 13:10

      die Meldung kam bei uns erst nach der Aufzeichnung rein: https://twitter.com/zielfuehrend/status/1469318337532502020

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  10. Udo sagt:
    15. Dezember 2021 um 14:00

    Liebe Kadda,
    die Aussage „Verbote bringen gar nichts“ ist so nicht richtig, man könnte sich auch auf den Standpunkt stellen, dass Verbote Kulturleistungen sind. Max Goldt hatte das in seinem Aufsatz „Staat misch Dich nur ein“ schon sehr schön herausgearbeitet.
    https://www.youtube.com/watch?v=MDOXDwfIcx0
    Viele Grüße

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    1. Katrin sagt:
      15. Dezember 2021 um 14:08

      Lieber Udo,
      diese Aussage bezog sich nur und ausschließlich auf die Drogenpolitik und ist sonst nicht meine Haltung zu Themen.
      Schöne Grüße

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