Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Merkel, Wieler, die Mutante, der Koalitionsvertrag und das Wohlbefinden durch Vögel

| 21 Kommentare

Mit dem legendären Börsenticker und einem Faktencheck von Katharina Alexander.

In dieser Woche: Merkels letzter Besuch, die Nu-Variante des Corona-Virus, Lothar Wieler zur Lage der Nation, die Pandemie der Ungeimpften (jetzt doch), der Koalitionsvertrag, Brutvögel, Sham Jaff zu Protesten in Kurdistan und eine gute Nachricht.

Anzeige: Der Podcast „Netz aus Lügen“ der bundeszentrale für politische Bildung betrachtet Falsch- und Desinformation weltweit. Die Autoren haben in unterschiedlichen Demokratien in Europa, Asien und Nordamerika recherchiert. Netz aus Lügen gibt es überall, wo es Podcasts gibt und auf www.bpb.de/globale-desinformation

Links und Hintergründe

Belarus

Podcast zu Österreich

Corona: Die Nu-Variante

Corona: Die Lage der Nation

Pandemie der Ungeimpften

Letztes Wort zu Ungeimpften

Querlese Koalitionsvertrag

Klimacheck für Koalitionsvertrag

Vogelsterben

Proteste in Kurdistan

Account-Empfehlungen von Sham:

Telekom

Der Faktencheck von Katharina Alexander

21 thoughts on “Merkel, Wieler, die Mutante, der Koalitionsvertrag und das Wohlbefinden durch Vögel

  1. Norbert sagt:

    Ich habe gerade erst angefangen, den Podcast zu hören. Aber da sich Holger sofort darüber amüsiert hat, dass Frau Merkel „Belorußland“ gesagt hat, eine kleine historische Anmerkung: Belorußland war in der DDR der offizielle Name dieses Landes – also der Name, den Frau Merkel in der Schule gelernt hat. Und nebenbei: Ihr verwendet selber das Adjektiv „belorussisch“. Was ist also so lustig an Belorußland?

    1. Roland sagt:

      „Belarussland“ war mir auch neu.

      https://www.deutschlandfunk.de/sagen-meinen-weissrussland-oder-belarus-100.html

      „Den Namen Weißrussland verwenden wir seit dessen Unabhängigkeit 1991 – nach Auflösung der Sowjetunion. Es ist der deutsche Begriff für das Land, das sich selbst Belarus nennt.

      Der deutsche Begriff „Weißrussland“ ist aber keine Eins-zu-eins-Übersetzung von „Belarus“, auch wenn er so klingen mag: Zwar bedeutet „Bela“ tatsächlich weiß, der Begriff „Rus“ aber bezieht sich nicht auf Russland, sondern auf die sogenannte Kiewer Rus – ein Großreich im Mittelalter. Das gilt zwar als Vorläufer der heutigen Staaten Belarus, Russland und Ukraine, ist aber eben nicht synonym mit Russland. Deswegen würde „Weißrussland“ auf Russisch nicht Belarus heißen, sondern „Belarossija“.“

      1. Norbert sagt:

        Darüber, was die korrekte Übersetzung für „Rus“ ist, kann man sicher lange streiten. Der Begriff ist eigentlich eine Sammelbezeichnung. Die englische Wikipedia hat um die 20 Einträge historischer Staaten und Landschaften, die alle irgendwas mit Rus hießen. Und auch Russland verwendet zur Eigenbezeichnung ein Wort, das nichts anderes als „Die Rus“ bedeutet: Россия / Rossija, abgeleitet vom mittelgriechischen Ρωσσία. Das „Land“ im Wort Russland ist genauso eine rein deutsche Erfindung wie das „Reich“ in „Frankreich“.

        Und eine kleine Korrektur: Weiß heist auf Weißrussisch белы/belui. Zu bela wird es nur, wenn es vor einem weiblichen Substantiv steht – die Rus.

  2. Dominic Eschweiler sagt:

    Ich bin mir nicht so sehr sicher, ob die Bewältigung der Pandemie tatsächlich bei einer „mächtigen“ Behörde besser aufgehoben wäre. Ich erinnere nur an die ganzen Gesundheitsämter, die mit Inbrunst zu Protokoll gegeben haben, dass Sie ja jetzt auch digital sind weil sie jetzt Excel verwenden.

    Aus Erfahrungen aus der ersten Reihe kann ich sagen, dass Gesundheitsamt braucht wirklich niemand. Nach dem Besuch des Martinsumzugs meines Sohnes im Kindergarten war die CWA von meiner Frau und mir Rot, mit zwei Hochrisiko-Kontakte und der Aufforderung uns testen zu lassen. Dem Kindergarten haben wir Bescheid gegeben und der Leiter ist erstmal abgetaucht. Beim Gesundheitsamt haben wir danach angerufen. Die haben nicht verstanden was wir von Ihnen wollten und haben uns den Rat gegeben zu schauen ob wir uns bei unserem Sohn anstecken und dann würden wir ja wissen woher wir das nun haben. Einen PCR-Test sollten wir auf keinen Fall machen. Unser Sohn war noch nie infiziert und nachher hat sich herausgestellt, dass zwei infizierte Erwachsene mit gelaufen sind.

  3. Andre sagt:

    Das dürfte zu spät gekommen sein, aber B 1.1.529 wurde der griechische Buchstabe Omikron, nicht my (nu dürfte eher die englische Umschreibung sein) als Name zugewiesen.

  4. Lars sagt:

    Thema Ökolandbau im Koalitionsvertrag:
    Die 30% Ökolandbau sind übrigens völliger Quatsch. Ökolandbau ist der größte Beschiss. Die Menschen glauben, da würden wenige Pestizide etc eingesetzt, aber tatsächlich werden nur andere eingesetzt. Bspw werden im Ökolandbau Kupferpräperate zum Pflanzenschutz eingesetzt. Das Problem ist aber, dass Kupfer sehr schlecht wirkt. Entsprechend müssen verhältnismäßig große Mengen aufgebracht werden. Kupfer, ein Schwermetal, ist allerdings nicht abbaubar und verbleibt im Boden. In der konventionellen Landwirtschaft werden stattdessen hochwirksame Mittel aufgebracht. Diese müssen komplett biologisch abbaubar sein, sodass nach kurzer Zeit kein Mittel mehr nachweisbar ist. Ein anderes Beispiel ist, dass im Ökolandbau pestizidproduzierende Bakterienkulturen zum Pflanzenschutz aufgebracht werden. Diese verbleiben ebenfalls im Boden. In der konventionellen Landwirtschaft extrahiert man hingegen Pestizide aus Bakterien und bringt diese auf. Das wäre aber nicht Bio, da das ganze ja nicht „natürlich“ sei, immerhin war da ja ein Industrieprozess dazwischen.
    Zu glauben, Ökolandbau sei generell bodenschonender ist völliger Unsinn. Die Flächen sind weniger ertragreich, es werden mehr Pflanzenschutzmittel aufgebracht, die wesentlich schlechter abbaubar sind und im Boden verbleiben. Und von den Demeter-Schwurbel will ich gar nicht erst anfangen. Ökolandbau ist in meinen Augen ein gewaltiger Scam, da die dahinterstehende Regulierung ideologisch ist, statt wissenschaftlich fundiert zu schauen, welche Mittel möglichst nachhaltig sind.

    1. Katrin sagt:

      Das ist leider alles in seiner Pauschalität so nicht völlig korrekt.
      ja, du hast recht: Kupfer ist ein großes Problem und wir müssen uns darum kümmern, wie wir damit umgehen. Aber zu sagen und daraus abzuleiten, dass die biologische Landwirtschaft wegen der Anwendung von Kupfer schlimmer sei, als die konventionelle, ist einfach eine falsche Behauptung.
      Erstens wird Kupfer nicht nur in der biologischen Landwirtschaft angewendet sondern auch in der konventionellen. Zweitens sind die Höchstmengen in der biologischen Landwirtschaft deutlich begrenzt, im Gegensatz zu konventionell. Und drittens ist unterm Strich für die Böden und die Umwelt die biologische Landwirtschaft trotz allem schonender, als die konventionelle.

      „ Trotzdem schneidet der Ökolandbau im Vergleich zur konventionellen Landwirtschaft in puncto Pflanzenschutz besser ab: Insgesamt umfasst die Liste der im Biolandbau zugelassenen Wirkstoffe nur ein Zehntel der Pestizide, die konventionellen Landwirten zur Verfügung stehen. Allein dadurch minimieren sich negative Effekte auf die Umwelt.“

      Quelle: Quarks https://www.quarks.de/umwelt/landwirtschaft/darum-nutzen-auch-biobauern-pestizide/

      1. Titus von Unhold sagt:

        – Viertens sind Kupfersulfate und Kupfer nicht gleichzusetzen.
        – Fünftens ist eine anlassbedingte Spritzung besser als eine präventive auf und gegen alles.
        – Sechstens ist die Biodiversität im biologischen Landbau je nach Kultur und Siegel im Schnitt schon neun mal höher als im konventionellen Landbau.

  5. Clemens sagt:

    Danke erstmal für den wieder sehr informativen Podcast. Habt ihr den Wieler-Ausschnitt irgendwo als einzelne verlinkbare Datei? Ich glaube das würde sich super eignen um es in die eine oder andere chatgruppe zu posten.

    1. Rebekka sagt:

      Das wollte ich auch fragen! 🙂 Ich würde das auch total gerne teilen. So gut zusammengefasst.

      1. Katrin sagt:

        Ich kann ja leider unseren Hörer*innen keine Wünsche ausschlagen, deswegen hier zum Download und teilen: https://wochendaemmerung.de/wp-content/uploads/2021/11/Wieler_26_11_2021.mp4

        1. Clemens sagt:

          Dankeschön

  6. Andre sagt:

    Zur Frage, ob ein Koalitionsvertrag verfassungswidrig sein könnte, müsste man mal schauen, ob der der überhaupt verbindlich festlegt. Der Text als solches ist (wenn er nicht nur eine unverbindliche Absichtserklärung ist) ein Vertrag zwischen den beteilgten Parteien. Abgeordnete sind da bestenfals indirekt gebunden, in der Form, dass die Partei ihnen Unterstützung verweigern. Das ist nicht hübsch, aber verfassungswidrig eher nicht unbedingt.

    1. Martino sagt:

      Der letzte Punkt ist allerdings doch mal bedenkenswert: Hier machen politische Parteien einen Vertrag, der zum Inhalt hat, den Abgeordneten um sein freies Mandat zu bringen („Vertrag zu Lasten Dritter“), und das auch noch Grundgesetz-widrig.
      Dass das ganze „nicht verbindlich“ ist, macht es kaum besser, wenn man es stattdessen als „Absichtserklärung“ kennzeichnet.

      Letztendlich ist aber die Fraktionsdisziplin so sehr politischer Alltag, dass auch dieser Vertrag daran wohl wenig ändert.

  7. Tarifkenner sagt:

    Genau. Die Verpflichtung im Koalitionsvertrag, dass „wechselnden Mehrheiten ausgeschlossen sind“, ist so auszulegen, dass die Parteien alle RECHTMÄßIGEN Mittel nutzen, um auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten ihrer Abgeordneten hinzuwirken. Dazu gehört auch „politischer Druck“. Dieser wird durch die Freiheit des Mandats (Abgeordnete üben ihr Mandat weisungsfrei aus) NICHT verboten.
    Verboten wäre aber RECHTLICHER Druck. Würde zum Beispiel die Partei- oder Fraktionsspitze verlangen, dass jeder ihrer Abgeordneten schon zu Beginn der Legislatur seinen Mandatsverzicht erklärt unter der Bedingung, dass er jemals im Bundestags anders abstimmt, als es die Fraktionsspitze vorgibt, wäre eine solche Erklärung unwirksam.
    Soweit ich weiß, besteht in dieser Frage unter den Verfassungsrechtlern großer Konsens.

  8. Tarifkenner sagt:

    Ich möchte auf einen winzigen Fehler hinweisen. Dieser Professor Werner Müller – der Querdenker, den auch die eigene schwere Corona-Infektion nicht belehrte – gehört nicht der „Uni Mainz“ an, sondern der HOCHSCHULE Mainz, das ist eine „Hochschule für Angewandte Wissenschaften“ – früher sagte man Fachhochschule – wo Müller „Professor für Rechnungswesen, Controlling und Steuern“ ist.
    Ich schreibe das nicht, um die Standesdünkel der „richtigen Professoren“ gegen die Fachhochschulprofessoren zu befeuern. Aber es ist m.E. schon von Bedeutung, dass Werner Müller nicht im eigentlichen Sinne Wissenschaftler ist.

  9. Tarifkenner sagt:

    Zum Thema Verantwortungsgemeinschaft heißt es im Koalitionsvertrag
    „Wir werden das Institut der Verantwortungsgemeinschaft einführen und damit jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe zwei oder mehr volljährigen Personen ermöglichen, rechtlich füreinander Verantwortung zu
    übernehmen.“
    Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, was damit gemeint ist. Man konnte und kann natürlich in beliegig großen Gemeinschaften durch Vertragsschluss alle möglichen Verantwortungen und Verpflichtungen untereinander begründen, ohne dass es dafür eines „Instituts“ bedürfte. Das ergibt sich aus der Vertragsfreiheit.

    Also: Was ist das Ziel dieser Regelung. Ist an eine bestimmte Rolle des Staates – z.B. zur Förderung solcher Vertragsschlüsse gedacht?

    1. Katrin sagt:

      Also im Grunde ging es darum, ein dem französischen PACS (https://de.wikipedia.org/wiki/Ziviler_Solidarit%C3%A4tspakt) einzuführen.

      Der Artikel aus der taz stammt aus 2009, aber das war mal die Vision: https://taz.de/Debatte-Frauen-und-neues-Unterhaltsrecht/!5169603/

  10. Thomas sagt:

    Zum Thema epidemische Lage von nationaler Tragweite: ihr habt (völlig zu Recht) festgehalten, dass BM Spahn sich in diesem Zusammenhang nicht besonders hilfreich positioniert hat. Fakt ist aber auch, dass die Feststellung dieser Lage die Aufgabe des Deutschen Bundestages ist (§ 5 Abs. 1 IfSG). Das bedeutet, wenn der Deutsche Bundestag (bzw. dort eine Mehrheit, da es ein einfacher Beschluss ist – vgl. die Aussage von Prof. Mayer im Interview mit Holgi) es will, kann er unabhängig von der Einschätzung eines geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen oder auch – wie geschehen – auslaufen zu lassen.
    Sicherlich war die Aussage von BM Spahn schwierig. Die (politische) Verantwortung für das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite hat aber die Mehrheit im Deutschen Bundestag, die sich auch einfach anders hätte entscheiden können. Vielleicht erkennt ja eine Mehrheit, dass die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite in der aktuellen Situation hilfreich sein könnte: dann könnte auch ohne Weiteres wieder ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Einer vorherigen Positionierung des BMG bedarf es dazu m.E. nach nicht. Die eindeutige Position des RKI (Prof. Wieder) war dem gegenüber mehr als deutlich und sollte alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages zum Nachdenken bringen.

    1. Katrin sagt:

      ja klar, der Bundestag entscheidet. aber etwas wieder einzuführen, was grade ausgelaufen ist, das ist ja allein psychologisch schwieriger, als zu beschließen, etwas zu verlängern.

  11. Rolf Mueller sagt:

    Heute habe ich euren Podcast zum ersten Mal gehört und bin sehr beeindruckt, auch wenn ich nicht in allen Punkten eure Meinung teile.

    Zum Beispiel finde ich das Corona-Management der Merkel-Regierung nicht so schlecht. Wir alle, einschließlich der Wissenschaft, mussten von Woche zu Woche dazulernen. Dass da viele spontane Vermutungen geäußert wurden, heißt im Rückblick nicht, dass man es vorher gewusst hätte und ignoriert worden wäre. Die meisten Entscheidungen waren zu ihrer Zeit verantwortungsbewusst und angemessen.

    Noch ein Satz zur Fachkompetenz von Ministern und Ministerinnen: Sie geben dem Ministerium die politische Richtung vor. Fachkompetenz existiert in der zweiten Reihe genug. Mir ist ein Minister wie Cem Özdemir, der in keiner Weise mit der Landwirtschaft verbandelt ist, sehr viel lieber als ein Landwirt. Das Gleiche gilt für eine Ärztin im Gesundheitsministerium oder einen CEO als Wirtschaftsminister.

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