Diesmal: Verfolgungsjagden, Neues von der Bundesregierung, der Masken-Bericht, Berlin Autofrei, Iran / Israel (und die USA), News aus den USA, Mindestlohn, Sham Jaff zu Kenia, Lage in der Ukraine.
Mit einem Faktencheck von Katharina Alexander und einem Limerick von Jens Ohrenblicker.
Links und Hintergründe
Die skurrilen Verfolgsungsjagden
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-wallduern-mann-fluechtet-mit-zwei-polizeistreifenwagen-100.html
- tagesschau: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/kuriose-verfolgungsjagd-auf-krankenfahrstuhl-kuenzelsau-100.html
Investitionsprogramm
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/investitionsprogramm-bund-laender-100.html
- FAZ: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/rekordhaushalt-wer-kriegt-wie-viel-geld-110555670.html
Mietpreisbremse
- Spiegel: https://www.spiegel.de/wirtschaft/mieten-mieterbund-fordert-milliarden-fuer-den-ausbau-von-sozialwohnungen-a-f61d51e4-f784-407f-8147-d7743428922e
- tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mietpreisbremse-verlaengerung-102.html
Masken-Bericht
- Frag den Staat: https://fragdenstaat.de/dokumente/271600-bericht-der-sachverstaendigen-beraterin-dr-margaretha-sudhof/
- Bluesky/Abgeordnetenwatch: https://bsky.app/profile/abgeordnetenwatch.de/post/3lsfvrrxkis2l
- taz: https://taz.de/Jens-Spahn-im-Haushaltsausschuss/!6093118/
Berlin Autofrei
- Volksentscheid Berlin Autofrei: https://volksentscheid-berlin-autofrei.de/faq.php?lang=de
- Gesetze im Netz: https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/__1.html
- Spiegel: https://www.spiegel.de/auto/berlin-autofrei-verfassungsgerichtshof-haelt-umstrittenes-anti-auto-volksbegehren-fuer-zulaessig-a-a928fea0-6371-4e9a-87c5-4e63ad844123
- Spiegel: https://www.spiegel.de/auto/berlin-autofrei-der-anti-auto-plan-fuer-die-hauptstadt-ist-radikal-aber-der-status-quo-ist-es-auch-a-2ee1842f-3b4e-46fd-ab87-7b0e60f12bde
Iran / Israel (und die USA)
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_strikes_on_Iranian_nuclear_sites
- CNN: https://edition.cnn.com/2025/06/21/middleeast/nuclear-sites-iran-us-bombs-wwk-intl
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Nuclear_program_of_Iran
US-News
- taz: https://taz.de/Buergermeistervorwahl-in-New-York/!6096533/
- Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Andrew_Cuomo
- Youtube / Forbes: https://www.youtube.com/watch?v=7GquBdy7_1w
- Guardian: https://www.theguardian.com/us-news/2025/jun/26/zohran-mamdani-faces-islamophobic-attacks
- Guardian: https://www.theguardian.com/us-news/2016/aug/11/donald-trump-calls-barack-obama-the-founder-of-isis
- MSNBC: https://www.msnbc.com/top-stories/latest/rachel-maddow-takedown-trump-dhs-thomas-fugate-rcna214737
- Wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Thomas_C._Fugate
- whyy: https://whyy.org/articles/lawn-and-order-four-seasons-markets-merch-across-party-lines/
Mindestlohn
- ZEIT: https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-06/erhoehung-mindestlohn-15-euro-debatte-arbeitspolitik
- DLF: https://www.deutschlandfunk.de/kommission-beschliesst-erhoehung-in-zwei-stufen-auf-14-60-euro-sorge-in-der-wirtschaft-100.html
Bürgergeld
- Youtube / Phoenix: https://bit.ly/4kaAgNm
- br: https://www.br.de/nachrichten/bayern/buergergeld-studie-leistung-reicht-oft-nicht-zum-sattwerden,Uoxv0ti
Superreiche
- Guardian: https://www.theguardian.com/news/2025/jun/26/billionaires-wealth-oxfam-report
- Oxfam: https://www.oxfam.org/en/press-releases/new-wealth-top-1-surges-over-339-trillion-2015-enough-end-poverty-22-times-over
Migrations-Debatte
- taz: https://taz.de/Kaum-Hilfe-fuer-Traumatisierte/!6093124/
- BAfF: https://www.baff-zentren.org/wp-content/uploads/2025/06/BAfF_VB2025.pdf
Zwei wirklich nützliche Links
- Surveillance Self-Defense: https://ssd.eff.org/
- Erste-Hilfe-Kit Demokratie für Verwaltungsmitarbeitende: https://verwaltung-fuer-demokratie.de/erste-hilfe-kit-demokratie/
Sham Jaff zu Kenia
- NYTimes: https://www.nytimes.com/2025/06/26/world/europe/kenya-protests.html
- Reuters: https://www.reuters.com/world/africa/kenyans-clean-up-looted-shops-torched-buildings-after-day-deadly-protests-2025-06-26/
Die gute Nachricht
- ZDF: https://www.zdfheute.de/video/zdfheute-live/putin-front-offensive-video-100.html
- BBC: https://www.bbc.com/news/articles/cz093jn819po
- dekoder: https://www.dekoder.org/de/article/russland-krieg-freiwillige-kultur
Limerick
Der Faktencheck von Katharina Alexander
- Für einen Krankenfahrstuhl benötigt man keinen Führerschein.
- Die PKW-Maut sollte zwar unter Andreas Scheuer durchgesetzt werden, die Idee kam aber von Dobrindt, der vor Scheuer Verkehrsminister war. Dazu: https://www.zeit.de/mobilitaet/2021-01/alexander-dobrindt-pkw-maut-untersuchungsausschuss-csu-andreas-scheuer
- Es kam im Vorfeld der Wahl und angesichts seiner Kritik an der israelischen Politik die Frage auf, ob Mamdani Israels Existenzrecht anerkenne. Dazu: https://www.nytimes.com/2025/06/25/nyregion/mamdani-gaza-israel.html
- Manche werfen Zohran Mamdani Antisemitismus vor, weil er die Politik von Israel – insbesondere den Krieg in Gaza – scharf verurteilt und die BDS-Bewegung unterstützt.
- Der Militäranalyst, der bei ZDFheute über die Ukraine gesprochen hat, heißt Hendrik Remmel
Sumy wird Zumeh ausgesprochen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sumy
Ich wünsche mir von Euch eine deutlich kritischere Sicht auf Israel zum Iran und Israel zu Gaza. Katrin hat ja letzte Woche behauptet, dass die IDF „nur aus Versehen“ auf Zivilisten schießen würde. Gestern stand in der Haaretz aber folgendes,
Israelische Soldaten im Gazastreifen berichteten gegenüber Haaretz, dass die Armee im vergangenen Monat gezielt auf Palästinenser in der Nähe von Hilfsverteilungsstellen geschossen habe.
https://www.haaretz.com/israel-news/2025-06-27/ty-article-magazine/.premium/idf-soldiers-ordered-to-shoot-deliberately-at-unarmed-gazans-waiting-for-humanitarian-aid/00000197-ad8e-de01-a39f-ffbe33780000
Selbst n-tv hat darüber berichtet.
„Nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums wurden im vergangenen Monat 549 Menschen bei solchen Schießereien getötet und mehr als 4000 verwundet. Die UN sprechen von mehr als 400 Toten, die man allesamt überprüft habe. “
https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Israelische-Soldaten-erhielten-Schiessbefehl-gegen-Hungernde-article25864795.html?utm_source=twitter&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=ntvde
„weil gleichzeitig passiert in Gaza immer mehr, was natürlich jetzt überhaupt nicht mehr so im Fokus steht, aber dass auf Menschen geschossen wird, die Hilfsgüter brauchen und so weiter. Das nimmt gerade gleichzeitig zu, während Israel ganz gut ablenken kann mit Iran.”
das habe ich letzte Woche gesagt und mir das „nur aus Versehen“ als Zitat unterschieben zu wollen ist so dermaßen unredlich von dir, dass ich den Kommentar eigentlich nicht freigeben wollte.
Den Bericht von Haaretz habe ich vor 18 Stunden auf Bluesky geteilt, aber nein: in die Sendung hat er es nicht mehr geschafft, dafür kam er zu spät bei mir an und so ist das jede Woche mit Nachrichten.
Zahlen der Hamas kann man wohl als „Obergrenze“ annehmen, aber 400 Personen sind nicht weniger tragisch als 500. Immerhin berichtet ein israelische Zeitung darüber, aber auch eine juristisch Aufbereitung macht es nicht ungeschehen. Dennoch verstehe ich nicht, was das ganze mit dem Krieg gegen den Iran zu tun hat, wo Bodentruppen nur in „Spezialoperationen“ eingesetzt wurden. Ich persönlich finde es allerdings überhaupt nicht schlimm, wenn Meldungen vom Aufnahmetag nicht direkt in die Sendung aufgenommen werden. Nehmt euch Zeit für Recherche und Einordnung. Ich persönlich habe keinen Nachteil, wenn erst eine Woche später darüber berichtet wird oder wenn man später neue Informationen ergänzt. Für eine „Sofortinfomaiton“ kann man doch einfach einen der tausend Nachrichtenticker abonnieren.
Addendum: Hier der vollständige Bericht der Haaretz: https://archive.fo/rHhMU
Zum Thema “Angriff auf den Iran”:
Ich möchte nur meine persönlichen Eindruck der medialen und politischen Einordnung der Angriffe Israels und der USA auf den Iran wieder geben, weil ich hierbei schon einen gewissen Unterschied festgestellt habe (und ich meine im allgemeinen, nicht explizit das was im Podcast besprochen wurde):
Israel bombardierte militärische Anlagen, atomanlagen, den staatlichen Fernsehsender, Wohngebäude in denen sich mutmaßlich hohe iranische Militärs aufgehalten haben usw… Als Israel mit dem Angriffen begann, wurde zwar zurecht darauf hingewiesen, dass Israel hier Völkerrecht bricht (der Iran natürlich auch (der Vollständigkeit halber), aber auf einer moralischen Ebene und des Selbstverteidigungsrecht gerechtfertigt. Iran “steht kurz vor der Atombombe, Israel muss sich verteidigen”. Israel selbst sprach auch von einen Regimewechsel.
Dann begann die USA in den Krieg unterstützend mit einzusteigen. Sie bombardierten diese eine Atom Anlage mit Bunker brechenden Waffen. Und zwar nachdem Israel vorher alles andere , militärische und andere atomanlagen in Grund und Boden gebombt haben. Plötzlich war der Tenor: “Eskalation” und hier auch definitiv Völkerrechtswidrig. Der Einsatz wurde seitens der usa mit der gleichen Begründung wie bei Israel gerechtfertigt: “der Iran steht kurz vor der Atombombe, Iran darf keine Atombombe haben.” Schnell ging es danach nur noch in die Bewertung der Angriffe, wie erfolgreich diese waren. Und wie Trump von seinen eigenen Anhängern dafür kritisiert wird. Wie jetzt auch das IAEA schreibt, haben die Angriffe den Iran nur um Monate zurück geworfen. Das iranische Regime ist immer noch im Sattel.
Mein Eindruck: der gesamte Einsatz und der “Misserfolg”, denn der Iran wurde nur kurzfristig am Bau einer Atombombe gehindert, das Regime existiert noch, wird jetzt Trump zugerechnet. Obwohl der Einsatz Israels im rahmen seiner selbst gesteckten Zielen auch ein Misserfolg war und ja bon israel begonnen wurde. Und ich denke hier lag auch das Kalkül Netanjahus. Es kommt ihm politisch sehr gelegen, wenn jetzt auf internationaler Bühne Trump der Buhmann ist.
Wohnungsbau: (am Handy getippt)
Wir stellen fest: Eine Wohnung zu bauen ist so teuer, dass es sich privatwirtschaftlich zu „akzeptablen“ Mieten (also das, was der Staat dafür hält) nicht lohnt. Wie könnten wir dieses Problem nun also lösen?
Neben Maßnahmen zur Senkung von Baukosten (die auch nicht richtig fruchten) bleibt am Ende kaum mehr, als dass der Staat das Ganze bezuschusst.
Wohnberechtigungsschein, Sozialordnung etc. sind am Ende alles Zuschüsse.
So einfach ist das am Ende!
Ich verstehe auch nicht, wieso der Staat hier die zeitlich begrenzte Sozialbindung wählt, anstatt die Wohnungen über eigene bezuschusste Baugesellschaften zu bauen und zu betreiben. So fallen immer wieder Wohnungen aus der Bindung, die dann an anderer Stelle aufwändig neu geschaffen werden müssen. (Oder man lässt halt den Bstand sinken, aber das ist ja genau das Problem.) Das ist nicht nachhaltig und treibt die Gentrifizierung voran, weil die entfallenden Wohnungen tendenziell in den Bezirken sind, die heute beliebt sind, und neue Wohnungen eher am Stadtrand entstehen.
Und natürlich verstehe ich doch, wieso das so gemacht wird. Mit einer staatlichen Baugesellschaft können Private kein Geld verdienen.
Ich finde, man sollte bei der Wohnungsdebatte immer bedenken, dass Wohnraum nicht überall knapp ist. Gerade in Regionen, die über eine Stunde von der nächsten Uni entfernt sind oder nur zweimal täglich vom Bus angefahren werden, liegen die Mieten oft im mittleren einstelligen Bereich pro Quadratmeter – auch wenn das Leben dort insgesamt durchaus teuer sein kann.
Das erklärt auch, warum manche Parteien, die eher in ländlichen Gegenden stark sind, dem Thema Wohnungsbau in Städten weniger Priorität geben. Stattdessen fokussieren sie sich auf die Kritik Richtung Wohngeld für Städter. Das mag strategisch nachvollziehbar sein, ist aber meiner Meinung nach nicht besonders intelligent, weil es das Grundproblem nicht löst.
Was ich ebenfalls wichtig finde: Mit staatlichen Wohnungsbaugesellschaften kann man durchaus Geld verdienen. Diese geben meist Anleihen heraus, die im Zweifel staatlich garantiert sind – eine perfekte Anlage für Rentenversicherungen. Ähnlich sieht es bei REITs (Real Estate Investment Trusts) aus, die strengen Vorgaben unterliegen, etwa zur Ausschüttungspflicht und zur Vermögensstruktur. Alles auch unter einem staatlichen Mantel umsetzbar.
Zu den Mieten selbst: Solange Immobilien nicht rein spekulativ überteuert werden, sind Mieten im Grunde Marktpreise. Niemand möchte seine Wohnung leerstehen lassen und keine Rendite erzielen. In den USA zum Beispiel sieht man aktuell Regionen, in denen die Mieten sogar sinken, weil das Angebot schneller gewachsen ist als die Nachfrage.
Ich glaube nicht, dass man so etwas in Deutschland mit immer neuen Subventionen erreicht. Vergünstigungen gibt es hier schon reichlich – leider oft in Formen, die eher Steuersparmodelle fördern und alles teurer machen.
Beispiele sind die Erbschaftsprivilegien ab 300 Wohnungen, Tricks bei der Grunderwerbsteuer durch Teilerwerb von Gesellschaftsanteilen oder auch staatliche Zuschüsse zur Miete.
Am Ende führt das wieder zur Kernfrage, die in der Folge aufgeworfen wurde: Wie können wir die Baukosten senken? Dazu gibt es ja sogar eine eigene „Baukostensenkungskommission“ und unzählige Vorschläge – von mehr Rechtssicherheit bis hin zum Aufräumen bei widersprüchlichen Normen. Natürlich sind manche Vorgaben wichtig, etwa für Barrierefreiheit oder Ökologie. Aber wir müssen uns auch ehrlich fragen, ob alles, was vorgeschrieben ist, wirklich einen sinnvollen Nutzen hat und das Kosten-Nutzen-Verhältnis rechtfertigt.
Manche Lösungen sind eben deutlich günstiger, auch wenn sie nicht perfekt sind. Eine Stufe am Eingang ist zwar nicht ideal für Barrierefreiheit, aber oft viel billiger als eine technisch komplexe Lösung mit Entwässerung, Kanalanschluss und Beheizung. Ebenso kann eine ökologische Heizlösung andere Spielräume beim Dämmen eröffnen. Auch kosten das Material für doppelt so dicke Wände halt doppelt so viel und hier schlägt dann der u.a. auch der Energiepreis voll durch ( > 50% Netzentgeld, Steuern, Umlagen, Abgaben lassen grüßen).
Letztlich braucht es dabei Kompromisse – und Planungssicherheit. Wenn alle zwei Jahre neue Regeln und Zuschüsse kommen, baut am Ende vielleicht einfach niemand mehr, weil alle abwarten.
CDU deckt Spahn (am Habdy getippt):
Na, vielleicht deckt die CDU Spahn auch, weil sie weiß, wer für 9.999€ Parteispende das Abendessen mit Spahn gekauft hat. (Na, erkennt jemand die Parallelen in die USA?)
Wo ist das Geld eigentlich, hat die CDU das behalten? Vielleicht gibt es von den gleichen Spendern noch mehr Geld?
Wurden bei dem Abendessen vielleicht die Deals einfäldelt, um die es in genau diesem Gutachten geht?
Wissen wir natürlich nicht. Weil Spahn zu dem Abendessen schweigt und das Gutachten so stark geschwärzt ist.
Hier nur kurz der Soundtrack zur skurrilen Nachricht: https://www.youtube.com/watch?v=iMnhNo4SYQc
**Das Anti-Autokratie-Handbuch: Ein Leitfaden für Forschende zum Umgang mit demokratischem Rückschritt**
Ein weiterer, nützlicher Link für Forschende u.a.: https://sks.to/autocracy
Lewandowsky, S., Kempe, V., Armaos, K., Hahn, U., Abels, C. M., Wibisono, S., Louis, W., Sah, S., Pagel, C., Jankowicz, N., DiResta, R., Markolin, P., Schönemann, H., Hertwig, R., Crull, H., Mauer, B., Holford, D., Lopez-Lopez, E., & Cook, J. (2025). The Anti-Autocracy Handbook: The Scholars’ Guide to Navigating Democratic Backsliding. Zenodo. https://doi.org/10.5281/zenodo.15511257
Download: https://sks.to/autocracy
Pressetext: https://www.mpib-berlin.mpg.de/2093709/newsreserachresults-2025-arc
Limmerick:
Dereinst klagte die Lorna aus Pforta,
dass ihr Rasen sie doll überforder.
Um die Wiese zu mäh’n,
rief sie Lawnmower Man.
Fortan herrschte im Lawn wieder Order.
Limerick – wie gewünscht auf Englisch – beim lesen bitte das n in Orange verschlucken:
There once was a ‚murican orange
Who destroyed uranium storage
The states won’t see dawn
With the mower of lawn
As their sole anti-terror package
Limerick:
Schwäbische Alkohol-Nasen
pilgern zum Cannstatter Wasen.
Sie beten zum Bier,
trinken gleich Vier
und düngen im Anschluss den Rasen.
mit lawn&order ist mir nix eingefallen :/
doch noch was:
Vor meiner Villa am Meer
Fährt müßig ein Mähroboter
Insekten? Egal!
Die Igel? ‚Ne Qual!
Die Hauptsache Lawn in Order
Limerick Englisch:
The intern enjoys lawn and order
And never has he seen a border
Domestic attack
Is now his subject
Regrettably, not just in Mordor.
Limerick Deutsch:
Der Praktikant mäht gerne Rasen
Und hat sonst von Tuten und Blasen
Kein‘ blassen Schimmer
Doch sagt er sich immer
Erfolg haben keine Angsthasen
Ein Typ aus Walldürn fand es cool
zu düsen im flotten Rollstuhl
er fing an zu rasen 😉
verfehlte zwei Straßen
und landete klatschnass im Pool.
Man schickte den Dackel zum Grasen
auf Omas gepflegten Prunk-Rasen.
Der Haufen war rund,
man schimpfte den Hund.
Jetzt kackt er nur noch auf Straßen.
Bin mal für Holger ins merkurische Kaninchenloch gestiegen.
Stellt sich raus: bei gefühlt 30 Clips hab‘ ich nur zwei gefunden, bei denen der Daddelsound relativ clean zu hören ist.
https://youtube.com/shorts/-4J51uBFb4k?si=h4Xv3PbbKMHtBZ1C
https://youtube.com/shorts/5z3Mm_VQ78U?si=sZiv9ZRNmLYEnOfy
Wer selber suchen mag, hier ein paar hilfreiche Stichworte:
Leiter • hochdrücken • Ausspielung • 80er • 90er • Merkur Disc
Und ja: gerne etwas Soundboard!
Mit lieben Grüßen vom Handarbeiten‐Laptop
Euer Lutzenplotz