Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

Deutsche Welle, Nord Stream 2, was die Ukraine will, Amnesty und Israel, Nordirland und das Protokoll

| 25 Kommentare

Zur Russland-Krise, dem Amnesty-Streit und dem Streit um das Nordirland-Protokoll.

Mit exklusiven Limericks, dem legendären Börsenticker und einem Faktencheck von Nándor Hulverscheid.

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Links und Hintergründe

Italien

Taxonomie

Russland – die Ukraine – die Energie

ARD-DeutschlandTrend

DW / RT

Brexit – Nordirland

Ausbeutung von Uiguren

Amnesty und Israel: Was ist Apartheid?

Corona Coroni

Sham zum Mord an Doski Azard

Stille Stunde

Der Faktencheck von Nándor Hulverscheidt

Die Petition der SchülerSprecher*innen

Auch noch spannend diese Woche – leider kein Platz mehr in der Sendung:

25 thoughts on “Deutsche Welle, Nord Stream 2, was die Ukraine will, Amnesty und Israel, Nordirland und das Protokoll

  1. Stefan Hartmann sagt:

    Was mir in der Diskussion um die Nachhaltigkeit von Gaskraftwerken zu kurz kommt sind die drei Aspekte Fernwärme, Nachnutzung/Infrastruktur und Energiespeicher.
    Zuerst zur Fernwärme.
    In Europa gibt es etwa 6000 Fernwärme Netze, diese werden in der Regel heute von KWK kraftwerken(Kraft Wärme Koplung) beheizt
    , in den meisten Fälle Kohle.
    Das beheizen der Fernwärme mit KWK oder anderen Wärme Kopplungen macht auch extrem Sinn da so die eingesetzte Energie maximal effizient genutzt werden kann.
    Wenn jetzt heute ein (Kohle)Kraftwerk das so ein Fernwärme Netz speist ersetzt werden soll gibts nur zwei Möglichkeiten. Entweder ein KWK Gaskraftwerk oder
    Ein großer Heizkessel der ihrgendwas(Gas, Holz..) verbrennt um die Wärme für das Netz zu erzeugen, da macht das KWK Kraftwerk eindeutig mehr Sinn.

    Zur Nachnutzung:
    Wenn man ein bestehendes Kohlekraftwerk betrachtet ist der eigentliche Kraftwerksblock nur der kleinste Teil, es gibt verwaltungs/Werkstatt/Lager Gebäude, und immer ein großes umspannwerk.
    Wenn jetzt also nur der Kraftwerksblock getauscht wird, kann der Rest des Kraftwerks weiter genutzt werden. Dazu kommt das unser Stromnetz (leider) noch eher auf zentrale Kraftwerke ausgelegt ist.

    Zur Funktion als Energiespeicher:
    Wie Holgi nicht müde wird zu sagen, ist grüner Wasserstoff und seine folgeprodukte keine Energiequelle sondern ein Energiespeicher. In der Funktion brauchen wir den Wasserstoff in der Zukunft auch, um unterjährig Energie zu speichern um sie bei weniger erneuerbaren (im Winter) wieder freizusetzen, Akkus machen für die Anwendung nur bedingt Sinn, da wir hier von 1-2 „Zyklen“ pro Jahr sprechen, Akkus machen mehr Sinne für den Ausgleich Tag-Nacht.
    In Kombination mit der Fernwärme oben ergibt sich so die perfekte symbiose, im Winter wenn die Fernwärme gebraucht wird läuft das KWK Kraftwerk auf Hochtouren und verbrennt den im Sommer gespeicherten Wasserstoff.

  2. Christoph sagt:

    Zur Ukrainekrise, Northstream pp

    Ich kann mir das Ganze nur so sinnvoll zusammenreimen, dass die russische Regierung die geopolitische Großwetterlege völlig falsch eingeschätzt hat und nun fest hängt und verzweifelt weitereskaliert, um nicht völlig blamiert dazustehen.

    Nach dem Afaghanistan Debakel und den innenpolitischen Niederlagen der neuen US-Regierung dachte der Kreml, dass Biden ein schwacher Präsident ist und sie mit ein bischen martialischem Getöse aussenpolitische Pflöcke einrammen – also an anderer Stelle weitreichende Zugeständnisse aushandeln können.

    Jedoch – Pustekuchen. NATO und USA schalten auf stur. Alle Verhandlungen hängen fest. Zugeständnisse: Keine. Womit Putin ziemlich blöd dasteht. Ja – schlimmer noch, es droht, dass der wichtigste politische Erfolg der letzten Jahre in Westeuropa im letzten Augenblich doch noch scheitert – ich meine natürlich diese blöde Gasleitung.

    Die Situation ist also durchaus gefährlich. Ein verzweifelter Autokrat, dem die Felle wegschwimmen neigt zu irrationalen Akten. Hoffen wir mal, dass die russische Generalität Abenteurertum verhindert.

    Spannend wird sein, wie die politsche Elite Russlands auf dieses geopolitsche Debakel reagiert. Wir könnten die letzten Monate der Regierung Putin erleben.

    Das alles sind natürlich nur wilde Spekulationen – aber Hypothesen regen die Phantasie an.

  3. Left2See sagt:

    Hallo! Kurze Anmerkung zu Israel. Der Grund, warum AI jetzt für „Wirbel“ sorgt, liegt darin begründet, dass sie sich für die BDS-Kampagne einsetzen. Das Problem haben viele Organisationen, u.a. Attac. Es mag ja sein, dass man bestimmten Organisationen dankbar ist, aber auch dort arbeiten Menschen und auch dort gibt es intern Narrative. Die antiimperiale Kritik an Israel ist gerade im Linken international der absolute Standard; mit allen Konsequenzen. Der Vorwurf, AI habe hier antisemitische Positionen bezogen, stützt sich u.a. eben auf diese Verflechtungen. Der Apartheidsvorwurf entspringt nämlich der BDS-Kampagne, die 1:1 das Hamas-Narrativ wiedergibt. Hier ein Link: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2020/11/state-departments-attack-on-the-bds-movement-violates-freedom-of-expression-and-endangers-human-rights-protection/

    Zum anderen bin ich verwundert, dass ihr darüber sprecht, dass endlich mal ein Thema auf den Tisch gebracht wird. Über kein Thema wird so nachhaltig und offen diskutiert, wie über Israel. Nicht nur im innerlinken Konflikt, sondern auch in sämtlichen Feuilletons gehört ein anti-israelischer Sound zum guten Ton des Bürgertums. Das Thema ist nie verdeckt gewesen, sondern wird ständig und seit der Existenz Israels rauf und runter debattiert.

    Es ist bestimmt nicht so, dass überall Probleme wie Rassismus, Sexismus etc. in Israel geleugnet werden. Es ist halt nur ein Land, auf dem Menschen leben und Menschen ist in der Regel nichts menschliches fremd. Das Problem ist, dass AI ganz bewusst die Projektionsfläche schärft und jenen Rückenwind gibt, die dieses Land gerne aufgelöst sehen wollen.

    Bevor AI den Begriff verwendete, ist er innerhalb der antisemitischen Linken schon lange abgegriffen gewesen. Man bediente sich im vollen Bewusstsein dieser Sprache, unabhängig von Definitionsjongleuren. Der Apartheidsbegriff ist nämlich ganz bewusst durch die BDS-Kampagne gepusht worden und das weiß auch AI.

    Ansonsten wie immer eine stabile Sendung.
    Liebe Grüße

    1. Katrin sagt:

      Ja, das ist tatsächlich das große Problem an dem Begriff, dass es schon lange ein Narrativ der BDS-Kampagne ist, der damit salonfähig gemacht wird.

      Dass die Kritik schon lange da ist, das stimmt – nur verhallt sie eben. es ist, wie gesagt, ein Teil der Normalität und es wird nicht weiter darauf eingegangen.

      Nur, sie sagen imho nicht – und das ist ein Unterschied – deswegen ist BDS gut. Der von dir verlinkte Text bezieht sich auf eine Debatte in den USA. Wo BDS zum „guten Ton“ unter Linken gehört (was ich immer wieder sehr irritierend finde). Aber ja: man sieht ja in den Reaktionen auf den einschlägigen BDS-Seiten, dass die Amnesty-Geschichte jetzt Wasser auf deren Mühlen ist.

      Im aktuellen Statement steht auch etwas von Sanktionen, aber es klingt erst einmal anders, als es bei BDS gemeint ist: „Die internationale Gemeinschaft sollte zu diesem Zweck unter anderem gezielte Sanktionen gegen diejenigen israelischen Behördenvertreter_innen beschließen, die am stärksten in das Verbrechen der Apartheid verwickelt sind und ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel verhängen.“

      Ich würde mir halt wünschen, dass Israel die nachweisbaren Verstöße gegen Menschenrechte a) ernst nimmt b) aufklärt und c) Gesetze verabschiedet, die diese beenden.

      1. Left2See sagt:

        Hallo Katrin,
        vielen Dank für die Antwort.

        Eines meiner Hauptprobleme mit dem Report ist, dass sie (wie gesagt) das BDS-Narrativ unterstützten. Der von mir verlinkte Eintrag sollte darauf hinweisen, dass AI nicht in der Lage ist, diese Bewegung als eindeutig antisemitisch zu erkennen, was ebenfalls ein Problem ist.

        Dass es in Israel Probleme gibt, leugnet ja niemand. Die Likud ist eine rechte Partei mit teilweise rechtsradikalen Mitgliedern und diese haben lange Zeit regiert. Natürlich sind Rechte in Israel nicht menschenfreundlicher als Rechte in anderen Ländern.

        AI hätte darauf wertlegen müssen, wie dieser Bericht rezipiert wird und hier ist der Knackpunkt. Man kann auch ohne den Apartheidsbegriff (der eine reine Polemik ist) die Missstände anmerken. Man muss für diese Probleme auch keine Werbung über „edgy statements“ machen, weil kein Land so dauerhaft unter Beschuss steht wie Israel. Wäre das jetzt irgendein Land, über das bisher kaum einer geredet hätte – okay. Aber hier ist das völlig redundant.

        Der Vorwurf bleibt, dass sie gezielt versucht haben antisemitische Regungen zu aktivieren, um auf ihren Bericht aufmerksam zu machen, über die Sprache von Antisemit:innen. Sprich: Es ist billiges Marketing. Zum anderen, dass sie BDS nicht als antisemitisch erkennen.

        Ihr Bericht zu Menschenrechtsverbrechen in Palästina zum Beispiel ist sehr drastisch formuliert, ohne irgendwelche Slogans irgendwelcher dubioser Aktivisten zu verwenden.

        Liebe Grüße

  4. Andre sagt:

    Holgi sagte an einer Stelle sinngemöß, Nordirland gehöre ja nicht wirklich zu dem Land, was sich als United Kingdom of Northern Ireland and Great Britain bezeichnet. Spontan drängt sich mir die Frage auf, ob der Name des Landes lügt, oder wie Holgi das gemeint haben könnte.

    1. Holger Klein sagt:

      Es hätte heißen müssen „nicht Teil Großbritanniens“.

  5. Mark sagt:

    Liebe Kadda, du bist leider bei 01:07:10 auf eine gängige Floskel reingefallen: Nur weil man Autist ist, bedeutet das nicht automatisch, dass man daran auch leidet. Man sagt ja auch nicht „Hermine leidet an Rothaarigkeit“. Mehr dazu in Wrint 314 (obligatorisch Schleichwerbung für Wrint).

    1. Katrin sagt:

      absolute richtig, tut mir leid!

  6. Nico sagt:

    Ich höre die Wochendämmerung seit der ersten Klimadämmerung. Bin also wahrscheinlich etwas vorbelastet trotzdem habe ich mich eben gewundert das Ihr zwar davon redet das die Jugend noch längst nicht wütend genug ist und endlich mehr Menschen sich aktiv dafür einsetzten müssen die schlimmsten folgen der Klimakrise abzumildern und dann sind die Aktionen der Gruppe junger Menschen die sich „letzte Generation“ ob obwohl sie in Berlin stattfinden fast gar nicht zu euch durchgedrungen.

    Ich meine sie haben das jetzt immer und immer wieder gemacht sind über 120 mal in den letzten 2 Wochen festgenommen worden. Keine Ahnung was ihnen an Busgeldbescheiden blüht.
    Da finde ich es nicht zu viel verlangt das Ihr zumindest erwähnt das es Klima Aktivisten sind und am besten halt das sie zwei Forderungen haben und zwar ein Essen-Retten gesetzt nach dem Vorbild Frankreichs und die Agrarwende orientiert an den Forderungen des Bürgerrates Klima zumindest wenn Ihr sie schon erwähnt.

  7. Christine sagt:

    Zum Thema „Stille Stunde im Supermarkt“ zwei Beobachtungen: Zu Anfang der Pandemie wurde in den allermeisten Supermärkten das Hintergrundgedudel ausgeschaltet und stattdessen kamen lauter Ansagen, dass man doch Abstand halten möge. Ich fand das Einkaufen damals sehr sehr spooky. Nicht wegen der Ansagen, sondern wegen der ungewohnten Stille.

    In den benachbarten Niederlanden gab/gibt es während der Pandemie Stunden, in denen Senioren einkaufen sollen. Damit will man erreichen, dass die Supermärkte möglichst leer sind, wenn die Vulnerabelsten dort unterwegs sind.

  8. holgrich sagt:

    Der Putin die Ukraine stresst
    die EU sich die Hose nässt

    vom Robert der Clue
    die Pipeline bleibt zu

    die Augen sich zu hält ganz fest

  9. Lea sagt:

    Hallo ihr beiden,

    eigentlich sollte ich gerade für eine ziemlich trockene (BWL-, urgs)Klausur lernen. Und, wie soll ich sagen, ich glaube, ich bin da etwas eskaliert. Bitteschön, viel Spaß damit! 🙂

    Da war mal ein Mann aus Flensburg,
    Für den war Nord Stream ein Fremdwort.
    Er holte sich das
    benötigte Gas
    Aus nachhaltigen Werken vor Ort.

    Der Robert, der hat sich entschieden:
    Wo soll’n wir das Gas nur her kriegen?
    Es hat keinen Zweck,
    Das Rohr muss weg!
    Dann heizen wir eben mit Liebe.

    Vladimirs Freund ist der Gerd.
    Dem war die Pipeline was wert.
    Bis Robert kam,
    Der Ehrenmann,
    Und sagte: „Hier läuft was verkehrt!“

    Hey Vladi, ich sag dir mal was:
    Wir haben genug von dem Gas!
    Uns drohst du nicht,
    du Bösewicht!
    Dein Robert (und das ist kein Spaß)

    Bonus (weil Off-Topic):
    Controlling, das ist nicht so meins.
    Drum dichte ich Limerick eins.
    Dann zwei und dann drei,
    Lernzeit vorbei.
    Geld hab ich später wohl keins.

  10. Dominik sagt:

    Auf Zeit Online ist gestern eine ganz lesenswerte Einschätzung des Israel-Berichts erschienen (Südafrika kommt auch kein einziges Mal vor): https://www.zeit.de/kultur/2022-02/amnesty-international-israel-apartheidstaat (hinter der Paywall, alternativ hier: https://archive.is/VPoyw).

    > Beim Amnesty-Bericht handelt es sich im engeren Sinne gar nicht um ein politisches Dokument. Ein solches würde Machtkämpfe beschreiben, Widersprüche aufzeigen, Potenziale, Schnittmengen, Interessen, geschichtliche Zusammenhänge. Das alles wird ausgeblendet: Der Nahostkonflikt wird überhaupt nicht als politischer Konflikt beschrieben, sondern als Diskriminierungshandeln – unter einem Apartheidsbegriff, bei dem Militäraktionen, Terror und Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt alle irgendwie das Gleiche sind.

    > Aus dem Versuch, das gesamte zionistische Projekt seit 1948 als Unrecht darzustellen, folgen daraus logischerweise politische Forderungen. Als Lösung bliebe nur die Abschaffung des Nationalstaats, die Abschaffung der Unterscheidung zwischen israelischem Kernland und besetzten Gebieten, das Ende der Selbstdefinition Israels als jüdischer Staat. Dem Bericht geht es explizit nicht nur um die Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen in der Westbank und im Gazastreifen nach internationalem Recht. Nein, es geht Amnesty darum, „die Kernursachen des Konflikts anzugehen“, nämlich die Existenz des jüdischen Nationalstaates.

    > Traurig ist, dass dem Bericht von Amnesty an vielen Stellen zuzustimmen ist. Ja, die Siedlungspolitik ist verheerend, sie wird ungehemmt weitergeführt. In den besetzten Gebieten werden Menschenrechte täglich verletzt. Die Lebenssituation der Menschen im Gazastreifen ist unerträglich. Das 2018 verabschiedete Nationalstaatsgesetz, das den jüdischen Charakter des Staates festschreibt, war ein Schlag ins Gesicht aller, die sich über die voranschreitende gesellschaftliche Teilhabe arabischer Bürger freuten. Und Rassismus gegen Araber im Kernland Israel ist eine traurige Realität.

  11. Arend, wie Abend nur mit R sagt:

    Uns Robert hat Mut ihn,
    zu stoppen den Putin.

    Doch kann Nordstream nicht komm‘,
    fließen Trän‘ in Meck-Pomm.

    Da verlässt der Mut ihn.

  12. Sehr geehrter Herr Putin
    wir machen das nicht mit Nordstream

    Gas wird nicht erneuert
    Das ist doch bescheuert

    Da brauchen Sie gar keinen Flunsch ziehn

    von mokrates & adabsurda

  13. Oli sagt:

    Mein Lieber Autokrat!

    Was geht denn bei dir ab?

    Willst du Europa unterjochen?
    Ich glaube du lägest gern unter Jochen!

    Unerwiderte Liebe suckt!

  14. Lionell Imerick sagt:

    Lieber Vladimir Putin,
    Wo lässt du nur deine Wut hin?

    Mach dein Ego mal klein,
    Für die Welt wär das fein.

    Krieg machte für niemanden je Sinn.

  15. Pope G. Rhodon sagt:

    Annalena entzückt, sie glaubt es kaum,
    Die Union entrückt, vor dem Mund der Schaum,
    Kein Deal, keine Postenoption?
    Wo bleibt dabei gesonderter Lohn?
    Friedlich grün geweckt — welch Morgan, welch Traum!

    💚💚💚

  16. Pope G. Rhodon sagt:

    Der NOlaf der sagt nichts zu Strömen im Norden
    Alles ist auf dem Tisch, nur ein Wort bleibt verborgen
    Statt alternativ der Robert
    Vladimirs Herz nun erobert
    Bleibt die Stimmung fossil, kriegerisch, voller Sorgen

  17. Frank sagt:

    Ist noch Habeck-Putin-Limerick-Zeit?
    Egal, hier ist meiner:

    Der Robert sagte einst beim Bier:
    „Ich mag ihn nicht, den Wladimir.
    Wenn ich ihn seh,
    so aus der Näh‘,
    ganz ehrlich, Du, dann gruselt’s mir.“

    Viele Grüße
    Frank

  18. Bazi Fist sagt:

    Oh Vladimir Putin aus Moskau,
    Lass doch den dämlichen Gasstau,

    Mach doch mal Liebe,
    Und nicht wieder Kriege,

    Am Frieden zu zündeln ist nicht schlau.

  19. Andrea sagt:

    Die Sache mit dem mRNA-Impfstoff aus Südafrika ist eigentlich eher ein weiterer Beleg, dass das mit dem TRIPS-Waiver nichts bringt. Tatsächlich ist es nämlich so, dass Moderna seinen Impfstoff während der Pandemie patentfrei gestellt hat.

    Deswegen haben ihn ja die südafrikanischen Forscher:innen nutzen können. Ihr Problem sind nicht die Patente – sondern das Know-How zur Produktion. Gleichzeitig haben Moderna und Biontec im Dezember angekündigt, dass sie selbst versuchen werden in Afrika Produktionsstätten für ihre Impfstoffe aufzubauen. Das lässt schlichtweg vermuten, dass es nicht einfach mit „wir teilen unser Wissen“ erledigt ist. Sondern man tatsächlich die Expert:innen aus den Unternehmen braucht, die die nötige praktische Erfahrung haben. Und die kann man vermutlich auch nicht so einfach „nach Afrika schicken“.

    1. Katrin sagt:

      Hallo,
      Wo hast du denn die Information her, das moderne den Impfstoff Patentfrei gemacht hätte? Auf deren Webseite finde ich jedenfalls für die COVID-Impfstoffe entsprechende Patente: https://www.modernatx.com/patents

      Es hieß bereits 2020, dass sie diese nicht durchsetzen wollen, aber es geht ja, wie Ärzte ohne Grenzen schon damals kritisiert haben, auch um andere IP-Rechte: „ technology, and other components of vaccine development and manufacturing can still be protected under IP rules. These components are also barriers for alternative manufacturers that want to make more affordable versions of Moderna’s vaccine and, if they remain in place, will likely keep vaccines out of the hands of people all over the world.“
      Und um die geht es ja auch im TRIPS-Waiver.

      Quelle: https://www.doctorswithoutborders.org/what-we-do/news-stories/news/msf-modernas-decision-not-enforce-covid-19-vaccine-patents-during

      1. Andrea sagt:

        Das war von mir ungünstig formuliert: Sie haben den Impfstoff nicht patentfrei gemacht, sondern während der Pandemie auf eine Durchsetzung der Patentrechte verzichtet. In wie fern da andere IP-Rechte Probleme machen, wird nirgendwo beschrieben, sondern nur recht allgemein als Argument verwendet. Was für mich dagegen spricht, dass Urheberrechte da wirklich eine Hürde darstellen (zumal viele davon in der Forschung ohnehin wirkungslos wären):

        1. Die Forscher:innen aus Südafrika haben ja den Moderna-Impfstoff genommen, *weil* sie keine rechtlichen Probleme fürchten (wie sie selbst sagen). Ihr Problem ist eher, dass sie an bestimmte Informationen schlichtweg gar nicht rankommen.

        2. Moderna ist ein US-Unternehmen. Die USA haben dem TRIPS-Waiver zugestimmt. Also müsste doch das Wissen von Moderna insgesamt frei verfügbar sein?

        3. Mal ehrlich: Moderna würde sicherlich nicht den Shitstorm in Kauf nehmen, dass sie einerseits zwar die Patente freigeben – aber dann einen afrikanischen Impfstoffhersteller wegen anderer Rechte an der Produktion des Impfstoffs hindern.

        4. Moderna und Biontec scheinen ja nach eigenen Angaben eigene Werke in Afrika zu errichten. Sie scheinen also da prinzipiell nicht zu fürchten, dass ihnen dadurch Geschäftsgeheimnisse dadurch „ans Ausland“ verloren gehen. Vielmehr bestätigt das für mich, dass das Wissen um die Impfstoffproduktion einfach sehr komplex ist und man nicht „einfach so“ eine Fabrik umrüsten kann – sondern dafür genug Expert:innen braucht.

        5. China würde es nicht stören, dass es da Patente oder IP für den Impfstoff gibt. Wenn der so einfach zu replizieren wäre, würden sie das einfach tun. Was soll die WTO, Moderna oder Biontec schon gegen China ausrichten – insbesondere solange China den Impfstoff nur im eigenen Land einsetzt? Auch das spricht dagegen, dass das Wissen „einfach so“ repliziert werden kann, sondern es eher um Geschäftsgeheimnisse und tradiertes Firmenwissen geht.

        Ich halte diese ganze TRIPS-Waiver-Diskussion letztlich für das übliche undifferenzierte Big-Pharma-Bashing.

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