Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#222. Besser schlafen mit Holger

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Links und Hintergründe

Gekillte Darlings

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9 Kommentare

  1. Zum Thema Hong Kong kann ich euch UKW Folge 7 wärmstens ans Herz legen:
    https://ukw.fm/ukw007-hong-kong-the-showdown/
    @Holger: Wenn du das gehört hast, verstehst du vielleicht, warum (nach allem, was man weiß und vermutet) die Polizei in Hong Kong auf Demonstranten eindrischt.
    Kurzfassung: Weil das aller Wahrscheinlichkeit nach Polizisten vom Festland sind. Die Sache mit dem Dialekt spricht *haha* schon sehr deutlich dafür finde ich.

  2. Hallo ,
    Zum Thema Bolivien kann ich diesen Podcast empfehlen von Jenny vom Einmischen Podcast :

    https://podcaste97de5.podigee.io/97-neue-episode

    Sie spricht dort mit jemanden der dort eine Weile gelebt hat und das Geschehene aus seiner Sicht einordnet. So verstehen man auch etwas mehr was dort passiert ist und was das Problem sein könnte.

  3. Zu den Genossenschaftn, die aus dem einen Bauprojekt ausgestiegen sind hab ich zwei Artikel im Tagesspiegel gelsen, die ich erhellfend fand. Zum einen ein Interview mit Andrea Zwingelberg, Vorstandsmitglied der Genossenschaft “Beamten-Wohnungs-Vereins”.
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/genossenschaftsvorstand-im-interview-wegen-des-mietendeckels-koennen-wir-uns-weitere-neubauten-nicht-leisten/25218388.html

    Erstes Zitat daraus:
    Wir haben gerechnet und können uns den Neubau in Buckow nicht leisten. Um neben unseren umfangreichen Investitionen in die Bestandswohnungen unsere Neubauvorhaben zu finanzieren, wollten wir alle drei Jahre die Mieten in unserem Bestand, die zurzeit durchschnittlich 5,50 Euro je Quadratmeter betragen, im Durchschnitt um fünf Prozent anheben. Denn wir brauchen dieses eigene Kapital, damit wir in Buckow überhaupt bauen und vermieten können. Wegen des Mietendeckels können wir diese moderaten Mieterhöhungen nicht verlangen. Deshalb geht ein weiteres Neubauprojekt nicht.

    Betonung auf “weiteres”. Denn zweites Zitat:
    Wie viel Geld fehlt Ihnen denn wegen des Mietendeckels?
    6,5 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. Da wir noch drei weitere Neubauprojekte in Falkenberg/Köpenick, in Marienfelde und in Schöneiche haben, müssen wir die Buckower Felder streichen.

    Jetzt mal unabhängig von den genauen Zahlen bzw ob die 6,5 Mio richtig sind (ihr habt übrigens vergessen die Berechnung aus dem Neuen Deutschland in den Shownotes zu verlinken). Wegen des Mietendeckels haben sie quasi das vierte Bauprojekt mit 120 Wohnungen gestrichen. Aber es bleiben drei Neubauprojekte mit 600-700 Wohnungen. Das lässt dem vermeintlichen Skandal die Luft raus und ich finde das unproblematisch. Grade wenn wie Holgi sagt noch 10 weitere Parteien sich da bewerben wo die Genossenschaft ausgestiegen ist.

    Der andere Artikel ist der “Genossenschaften steigen aus Bauprojekt in Neukölln aus”:
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/mietendeckel-in-berlin-genossenschaften-steigen-aus-bauprojekt-in-neukoelln-aus/25217290.html

    Bemerkenswert daraus, dass die Zahl der Baugenehmigungen stark zurückgegangen ist. Ich schätze, dass Planung und Genehmigung (insbesondere bei der Berliner Verwaltung) länger dauern. So lange, dass vom Mietendeckel noch keine Rede war als die Anträge eingereicht wurden. Und das macht es besorgniserregend und wirft die Frage nach dem Warum auf.

    Und jetzt noch ein Zitat daraus:
    Als weiteren Grund nennen die beiden obersten Genossen den „Erbbaurechtszins“, den das Land Berlin als Grundstückseigentümer von ihnen fordert. Dieser liege „deutlich über unseren eigenen Annahmen“. Hintergrund: Die Genossenschaften dürfen die Bauflächen nicht kaufen, sondern müssen diese langfristig per „Erbpacht“ gleichsam mieten.

    Die Höhe der Pacht orientiert sich an Bodenpreisen, die für das Gebiet errechnet werden. In Buckow sind diese offensichtlich sehr hoch. Experten erklären das als Folge des „Berliner Modells zur kooperativen Baulandentwicklung“. Danach werden in neuen Planungsgebieten die Kosten für Straßen und Infrastruktur auf die Bodenpreise draufgesattelt, auch die Kosten der Subventionierung eines Anteils Sozialwohnungen zu niedrigen Mieten, die in diesen Gebieten vorgeschrieben werden.

    Und da wundere ich mich grade sehr. Der Mietendeckel ist pauschal unabhängig von der Lage gleich. Aber die Erbpacht orientiert sich an den tatsächlich aufgerufenen Bodenpreisen. Da kann man jetzt einwenden, dass Neubauten nciht unter den Mietendeckel fallen. Was natürlich stimmt, aber der Widerspruch bleibt. Vor allem wenn man davon ausgehen muss, dass die Laufzeit des Mietendeckels verlängert wird und dann auch neuere Wohnungen drunter fallen.

  4. Hallo Ihr 2,
    im Juni hatte Holger von der Idee des Bürgerrates erzählt, die der Verein für mehr Demokratie ins Leben gerufen hat. Die Idee hat mir so gefallen, dass ich mich direkt angemeldet habe. Und tatsächlich hatte ich das Glück bei einer der Regionalkonferenzen im Juli (München, es gab insg. 6) teilnehmen zu können. Das war Phase 1.
    siehe auch hier: https://www.buergerrat.de/buergerrat/regionalkonferenzen/
    Diese waren die Vorbereitung für Phase 2, den Bürgerrat auf Bundesebene: https://www.buergerrat.de/buergerrat/buergerrat-auf-bundesebene/
    Hier wurden an 2 Wochenenden von 157 zufällig ausgewählten Bürgen Vorschläge für mehr mehr Demokratie erarbeitet die später in einem Bürgergutachten zusammengefasst wurden.
    siehe hier die wichtigsten Ergebnisse: https://www.buergerrat.de/presse/pressemitteilungen/buergerrat-demokratie-das-sind-die-wichtigsten-ergebnisse/
    Am 15. November wurde das Ergebnis, das Bürgergutachten an die Bundesregierung in Vertretung von Hr. Schäuble übergeben.
    https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-621637.html?&pk_campaign=1971o
    Holger wollte wissen was draus geworden ist. Das ist der aktuelle der Stand. Ob es fruchtet weiß ich nicht, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
    Ich fand es jedenfalls eine bereichernde Erfahrung. Danke für den Tipp.

  5. Hallo! Vor einigen Wochen oder Monaten war in einer Folge die Rede von einer Art der Investition die irgendwie vom Staat gefoerdert wird und wo dein Geld zu erneuerbaren Energien geht, ich kann es nun nicht finden! Hat jemand eine Ahnung was ich meine?

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