Die Wochendämmerung

Mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#209. Es ist nix so heiß wie es gegessen wird

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Über Greta, den Regenwald, den toten Gletscher, das paneuropäische Picknick, Bio-Kerosin, die Friedliche Revolution und ihre Folgen, Proteste in Hongkong, Teilhabe, Kaufkraft und die Kosten des Straßenverkehrs.

Links und Hintergründe

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14 Kommentare

  1. Als ich bei “Was kostet Straßenverkehr” Einnahmen von “nur” 22 Milliarden las sprang mein Bullshitdetektor an und ich hab den Teil im der Studie durchgelesen.
    Das PDF der Studie gibts da: https://www.netzwerk-bahnen.de/assets/files/news/2017/studie-abschaetzung-der-kosten-der-verkehrstraeger-im-vergleich.pdf

    Auf Seite 22 wird genauer aufgedröselt (naja) Zitat unterhalb der Tabelle:
    Einnahmen entstehen im Rahmen der LKW Mauterhebung (brutto 4,6 Mrd. €) sowie aus der Kfz- und
    der Energiesteuer. Grundsätzlich sind Steuern nach deutscher Steuersystematik nicht zweckgebunden
    („Non-Affektations-Prinzip“). Als Ausnahme von dieser Grundregel sind knapp 50 % der auf Kfz
    entfallenden Energiesteuereinnahmen (ca. 35 Mrd. €) gemäß Straßenbaufinanzierungsgesetz für
    „Zwecke des Straßenwesens“ zu verwenden. Somit betragen die „Erlöse des Straßenverkehrs“ ca. 22
    Mrd. €. In einigen Veröffentlichungen betrachten Vertreter der Straßenverkehrsbranchen neben der
    Maut sämtliche Steuereinnahmen aus Energie- und Kfz-Steuer 4,6 + 40,1 + 9 Mrd. €) als Einnahmen
    des Straßenverkehrs. Sie gelangen auf einen Betrag von 53,7 Mrd. € für 2016.

    Von den Einnahmen von 53,7 Mrd lässt er nur 22 Mrd gelten, weil 31,7 Mrd für „Zwecke des Straßenwesens“ reserviert sind. Warum lässt er da eigentlich die Mehrwertsteuereinnahmen auf Sprit komplett unter den Tisch fallen?

    Auf Seite 12 gibt er die Kosten für Bau und erhalt der Starßen mit 30,2 Milliarden an.

    Die Kosten werden in der Studie vollständig bei den Kosten des Straßenverkehrs mitgezählt. Die Einnahmen wie er ausführt aber nicht (die 1,5 Mrd Differenz lassen wir mal unberücksichtigt). Das passt nicht zusammen. Also entweder versteh ich da was nicht oderr es ist ein Taschenspielertrick um den Straßenverkehr schlechter aussehen zu lassen. Ein Minus von 6,3 Mrd scheint nicht ausgereicht zu haben. Es mussten wohl 38 Mrd sein.

    Seriös ist das nicht und wenn die Kostenaufstellung genau so seriös ist, dann kann man die Studie wirklich in die Tonne kicken. Wenn ich böse wär, dann würd ich sagen, dass man von eine Studie eines Lobbyverbandes privater Eisenbahnunternehmen nicht mehr erwarten kann. Vielleicht schaff ichs nächste Woche mir 1-2 Stunden Zeit dafür zu nehmen die Studie komplett zu lesen und nachzuvollziehen.

  2. Das mit dem Erbe von ’89 halte ich für fragwürdig. Getragen wurde der breite Protest von den lang gewachsenen Strukturen ber Bürgerrechtsbewegung. Dass da auch “Kirchenmänner” dabei waren tut der sehr auf Demokratie und Menschenrechte bedachten Ausrichtung keinen Abbruch. Man denke an Lothar König.
    Das heißt nicht, dass es die im Artikel beschriebenen sehr konservativ-nationalistischen Gruppen nicht gegeben hat, aber ich kann mir kaum vorstellen, dass die aus eigener Kraft so weit gegangen wären: also unter Riskierung von Privilegien bis hin zum Einsatz des eigenen Lebens auf die Straße gehen und die je örtlichen Stasibehörden besetzen.

    • Ich dachte auch so bei mir, daß diese Deutschland- und Sachsenfahnen schwingenden, “Deutschland einige Vaterland” und “Nur mit Kohl geht’s uns wohl” rufenden Aushilfsrevolutzer doch erst mitgelaufen sind, als Demonstrieren nicht mehr gefährlich war. Die haben jede Menge mit der Wiedervereinigung zu tun, aber kaum etwas mit der Wende ’89.

  3. Nur kurz: Das der Regenwald in Brasilien brennt ist zwar bedauerlich, aber das mit dem “Der Regenwald erzeugt 20% des Sauerstoff” stimmt trozdem nicht.

    Worauf sollen sich die 20% überhaupt beziehen? 20% vom freien Sauerstoff? 20% vom Sauerstoff der verkonsumiert wird von der gesamten Fauna? Oder die Mengne die dem entspricht die 20% der Menschheit verathmet?

    Wenn es rein um den Sauerstoff geht, dann ist der gesamte Regenwald eine Nullsumme, weil das ganze Ökosystem ca soviel Sauersoff herstellt wie es verbraucht (minus die Pflanzen und Tierreste die langfristig eingelagert werden als Torf z.b.)

    Wenn der ganze Regenwald verbrennen würde und durch eine riesige Sojafarm ersetzt werden wäre das zwar aus tausend Gründen schade und schlimm, aber am Sauerstoffhaushalt der Erde würde es nichts ändern.

    Aber glaubt nciht mir, fragt lieber jemanden der sich damit auskennt.

  4. Moin! Wer einen Ausweis öffentlicher Bibliotheken hat, kann den Spiegel im Volltext lesen:
    https://www.voebb.de/aDISWeb/app?service=direct/0/Home/$DirectLink&noRedir&sp=SPROD00&sp=SWI01000065

  5. Hallo,
    mal so als eventuellen Diskussionsbeitrag zum Thema Mietendeckel kommenden Freitag: Was wäre, wenn man Mietpreise an den Mindestlohn koppeln würde?
    Wie soll das gehen?
    Es heißt ja, es wäre günstig, wenn vom Einkommen in etwa ein Drittel zum Wohnen ausgegeben wird. Bei einer 40 Stundenwoche sind das 53 Stunden 20 Minuten im Monat. Diesen Wert kann man jetzt zur durchschnittlichen Wohnfläche pro Person ins Verhältnis setzen. Wenn ich mich recht entsinne sollten das 46,7 m² sein, Holgi möge ggf. berichtigen 🙂 Man landet dann bei Faktor 1,414irgendwas, was ästhetisch ganz nett ist, da es dem Seitenverhältnis der Din A Norm nahe kommt 🙂
    Bei 9,19€ Mindestlohn darf der m² demnach 10,49€ kosten.
    Falls ich logischen und/oder mathematischen Trugschlüssen erlegen bin, bitte ich um Verbesserung!

    • 9,19€ Mindestlohn sind Brutto.
      Die mal 176h im Monat (22 AT ist so der Durchschnitt im Monat) kommst du auf 1617€ im Monat. Das sind laut BruttoNetto-Rechner ohne Kirchensteuer für Berlin und mit Durchschnittskrankenversicherung 1191,80€ Netto.
      1/3 davon wären 397€. Und bei 46,7m² dann 8,50€/m². Soll der Wert dann die Warmmiete sein? Oder landen wir dann warm bei 50% des Nettos?
      Was ist aber mit Mindestlöhner, die keinen 40h-Vertrag bekommen, um wieder an irgendwelchen errechneten Werten (450€-Basis etc) festhalten? Ich habe keine Statistik, wie viele das betrifft, aber die Schilder “Aushilfe auf 450Basis gesucht” begegnen mir sehr häufig…

      Ich fände eine Kopplung an Mindestlohn sehr sinnvoll, bzw generell mehr Kopplungen untereinander. In einer Firma darf der Spitzenmanager nur ein Faktor von .. wasweißich 50 des billigsten Lohns bekommen, auch die der SubSubSub-Firmen. Wenn der Manager mehr will, kann er das erreichen, indem er die billigsten Löhne anhebt.
      Und so gibt es vielleicht auch Interesse, den Mindestlohn ordentlich zu gestalten und nicht einfach irgendwie festzusetzen.
      Neben Mindestlohn wäre der Durchschnittsverdienst von irgendwas von 37000€ im Jahr, für den es genau einen Rentenpunkt gibt, auch eine Vergleichsgröße. Anhand dieser Größe (und den errechneten IInflationswert) sollten auch andere Werte gekoppelt sein, die Tariflöhne, die Steuerfreibeträge, die Steuerabstufungen, der Kindergeldbetrag, der Hartz4-Satz, die Mindestrente… Dann gibt es das “Phänomen” der kalten Progression überhaupt nicht, und der ein oder andere Streik für mehr Lohn wäre auch nicht nötig, weil wieder irgendeine Berufsgruppe jahrelang bei der Lohnentwicklung verarscht wurde…. das wär alles zu einfach, nicht wahr?

      • Ach ja, da bin ich in die alte Brutto/Nettofalle getappt. Sah mir irgendwie schon etwas komisch aus. Auf jeden Fall vielen Dank für die Korrektur und die fundiertere Berechnung.

  6. Hej,
    vielen Dank für die Sendung (und alle anderen Sendungen, die ich nicht kommentiert habe)!

    Ich habe eine kleine Anmerkung zu eurem Kommentar über Steuer in Schweden. Wollte kurz das System etwas mehr erläutern falls es hier jemanden interessiert: Der Großteil der kommunalen Finanzen wird nicht durch zentralstaatliche Verteilung erwirtschaftet. Stattdessen wird der Großteil der Einkommensteuer direkt von der Kommune erhoben in der man gemeldet ist. Die genaue Zahl schwankt stark je nach Kommune, normal 2X,X % . Weitere 1X,X % bekommt das Landsting (vergleichbar mit Landesregierungen aber mit deutlich weniger Einfluss). Erst bei hohen Einkommen wird “statlig skatt” von 20% (ab ca 50000€/Jahr) bzw. 25% (ab ca. 70000€/Jahr) fällig.
    Daneben gibt es etwas, das man vielleicht grob mit dem Länderfinanzausgleich vergleichen kann, “kommunala utjämningssystemet” (kommunales Ausgleichssystem) bei dem Geld von den reichen zu armen Kommunen und Landsting verteilt wird.

    Außerdem gibt es noch “statsbidrag” (staatliche Zuschüsse) für verschiedene Sektoren

    Sorry aber die Quellen gibt es bis auf die erste nur auf Schwedisch:
    https://www.scb.se/en/finding-statistics/statistics-by-subject-area/public-finances/local-government-finances/local-taxes/pong/tables-and-graphs/local-tax-rates-changes-by-municipality/
    https://www.skatteverket.se/privat/etjansterochblanketter/svarpavanligafragor/inkomstavtjanst/privattjansteinkomsterfaq/narskamanbetalastatliginkomstskattochhurhogarden.5.10010ec103545f243e8000166.html
    https://sv.wikipedia.org/wiki/Kommunala_utj%C3%A4mningssystemet
    https://skl.se/ekonomijuridikstatistik/ekonomi/budgetochplanering/statsbidrag.1403.html

  7. Hallo Katrin und Holger,
    in eurem Bericht über die Brände im brasilianischen Regenwald sind einige Informationen, die ihr genannt habt, nicht recht korrekt gewesen, so zum Beispiel die zwanzig Prozent Sauerstoff. Deshalb möchte ich euch und den werten Hörern einen guten Artikel verlinken: https://www.piqd.de/klimawandel/der-amazonas-ist-keine-lunge-und-andere-wissenswerte-fakten bzw. den dort beschriebenen Artikel https://www.riffreporter.de/anthropozaen/menschenzeit-waeler-ernaehrung-schwaegerl/

  8. Hallo, danke für den Hinweis auf Compensaid. Kadda klang ein wenig kritisch und so als ob diese Art der Kompensation nicht ernst zu nehmen sei, da ja die Verbrennung von Kerosin so oder so stattfinde.

    Dazu würde ich gerne anmerken: Immer dann, wenn die Kohlenwasserstoffe, die verbrannt werden, nicht fossil sind, d.h. wenn das C “vor kurzem” von eine Pflanze aufgenommen und in Biomasse verwandelt wurde und diese Biomasse dann irgendwie verbrannt wird .. sei es als Nahrung oder Brennstoff, dann ist dieser Vorgang CO2 neutral zu nennen.

    Die Tatsache, dass Compensaid angibt *nur* 80% der Emissionen zu kompensieren und nicht 100% rechne ich denen hoch an, sie geben nämlich korrekt an, dass die Verarbeitungskette nicht CO2 neutral ist, d.h. die Trucks fahren mit fossilem Treibstoff und die Raffinerien laufen mit Kohlestrom oder was weiss ich. Das muss ja nicht so bleiben, aber im Augenblick ist es so.

    Ich finde, wer auch immer heute noch glaubt fliegen zu müssen, kann auf diesem Wege sehr sehr gut kompensieren. Meiner persönlichen Ansicht nach ist die kompensation per Aufforstung bei weitem nicht so gut wie diese Art. Bei der Verbrennung von regenerativ erzeugtem Flugbenzin wurde nämlich das C was später in Form von CO2 emittiert wird lange vor dem Flug von Pflanzen aus der Atmosphäre entnommen und in Biomasse zwischengespeichert. Bei der Kompensation per Aufforstung hingegen hoffen wir lediglich, dass das *fossile* C was dort freigesetzt wurde in den Bäumen gespeichert und dort für die nächsten Millionen von Jahren gespeichert wird und diese Hoffnung .. nun ja …

    Also nochmal, ich persönlich finde das super. Der Preis ist 4mal teurer als fossiles Flugbenzin, d.h. die Reichen können sich das leisten. Das kann man kritisch sehen, aber wenn die Benutzung von regenerativ erzeugtem flugbenzin allgemeines Naturgesetz würde, könnte dies auf natürliche Weise dazu führen, dass am Ende 4mal weniger geflogen wird. Wäre das nicht schön?
    Dazu kommt die ethische Sache: Am Ende ist das wieder Food-to-Fuel. Wollen wir das? Natürlich wollen wir das, aber erst wenn der Welthunger kein Problem mehr ist. Denn dann sind Biomasse Treibstoffe nichts anderes als chemisch gespeicherte Solarenergie und genau das wollen wir doch, Mobilität durch Solarenergie und nicht durch fossile Energie.

    Sorry for the wall of text.

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