Die Wochendämmerung

Mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#208. Spielt doch mal lieber eine (feine Lach-) Musik!

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Gefundenes Fressen für Normalitaristen: Greta Thunberg reist nicht so klimafreundlich, wie sie vermutlich dachte. Gefundenes Fressen für hämische Sexisten: Gesine Schwan kandidiert mit 76 Jahren für den SPD-Vorsitz. Und sonst noch so? Soll man die erste Klasse im Regio abschaffen? Rechter Angriff auf Moschee bei Oslo; Chemnitzer Oberbürgermeisterin verzichtet auf Diskussion des MDR mit Nazis; Solidarität soll abgeschafft werden; Scheuers Ministerium unterbreitet erstaunlich vernünftige Vorschläge; im Jemen geht die Gewalt in eine neue Runde; Portugal liegt lahm.

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Links und Hintergründe

Gekillte Darlings

20 Kommentare

  1. Thema Bußgeld.
    Also ich finde die Lösung in Finnland super.
    Hier gibt es zwar auch Festbeträge auf einein Verstoß, aber es wird auch viel über das Gehalt geregelt. Also ein prozentualer Anteil auf ein Vergehen, sagen wir mal 1.5 % bei einer Geschwindigkeitsübertretung und zwar auf das Brutto/Netto Gehalt. Damit schmerzt es für alle gleich und die Wohlhabenden können sich nicht einfach so freikaufen.

    https://www.bussgeldkatalog.org/bussgeldberechnung-finnland/#bussgelder_werden_je_nach_verstoss_unterschiedlich_berechnet

    • Klasse Idee!

      • Schlechte Idee, weil die Höhe der Strafe weniger entscheidend ist als eine hohe Kontrolldichte und die zügige Bearbeitung. Das ist im Strafrecht so und auch bei Verkehrsowis.

        “Deshalb gibt es immer wieder die Forderung, Bußgelder nach Tagessätzen zu berechnen. Autofahrer mit viel Geld wären nicht mehr im Vorteil.

        Das wird in der Praxis nicht funktionieren. Die Bußgeldstellen sind so ausgelegt, dass sie relativ schlanke Verfahren haben. Wenn die Behörde erstmal Einkommensermittlungen anstellen müsste, dann würde der Prozess endlos lange dauern und die Behörde bald kollabieren. Dass die Strafe zügig aufs Vergehen folgt, ist übrigens auch psychologisch wichtig.”

        Interview mit Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer (UDV)
        https://www.t-online.de/auto/recht-und-verkehr/id_86271714/experte-kritisiert-scheuer-plan-zehnfache-bussgelder-waeren-immer-noch-zu-wenig.html

        • Ja klar geht das derzeit nicht.
          Kann aber alles geändert werden.
          Mir leuchtet nicht ein, warum ich nicht für ein Vergehen n% vom Einkommen zahlen soll. Die Höhe kann ja diskutiert werden.
          Order gibt es da grundsätzliche juristische Bedenken ?
          Also in Finnland geht das doch, so ähnlich jedenfalls, warum soll das nicht auch hier eingeführt werden können ?

          • Natürlich gibt es da erhebliche rechtliche Bedenken, denn ein strafrechtliches Ermittlngsverfahren greift nicht unerheblich in die verfassungsgemäß verbrieften Rechte des Betroffenen ein. Aber davon abgesehen ist ein Ermittlungsverfahren (mit Polizei, Staatsanwalt, Richter, Rechtspfleger usw.) um ein vielfaches aufwändiger und teuerer als ein weitgehend automatisiertes Ordnungswidrigkeitenverfahren bei dem die/der Verwaltungsfachangestellte nur mal kurz drüber guckt.

        • Schlechte Idee, die Zweite:
          Richtig “reiche” Menschen haben unter Umständen ein sehr geringes “Gehalt”. Ein Unternehmer, angestellt als Geschäftsführer seiner eigenen Firma, zahlt sich z.b. nur ein monatliches Taschengeld aus, der Rest läuft über die Firma (Firmenfahrzeug, Firmenwohnung, Firmenjacht, Privatentnahme…).
          Nur rein auf sein monatliches Bruttogehalt bezogen (laut Gehaltsabrechnung) zahlt der dann mit 1,5% für die Geschwindigkeitsübertretung (mit dem großem, PS starkem Firmenwagen) absolut weniger als die Alleinerziehende die mit ihrem alten schrottreifen Golf von ihrem dritt zum viert Job hetzt.

          Die Tagessätze die bei Gerichtsurteilen festgelegt werden sind daher auch nicht einfach nur gemäß “zeig mal deine letzten 3 Gehaltsabrechnungen” sondern aufwendig aufgrund der tatsächlichen Einkommenssituation berechnet. Wobei auch da noch recht viel “Spielraum” übrig bleibt.

          • Nichtsdestotrotz finde ich ein relatives Bußgeld für richtig. Und auch eine zeitnahe, unmittelbare Strafe halte ich für wichtig. Nur so ensteht der Lerneffekt.

            Allerdings habe ich darauf auch keine Antwort oder Lösung.
            – Direkt vor Ort kassieren funktioniert nicht da nicht jeder seinem Verhältnis entsprechend Bargeld mitführt und der Streifenbeamte vor Ort auch nicht Einblick in alle Konten hat.
            – Wert des Auto schätzen? Was bei Miet oder Car Sharing Autos, Firmenfahrzeuge…
            – Bei massiven Verstößen (z.b. alles was Punkte gibt) unmittelbare Haft mit einem (Schnell) Gerichtsverfahren inkl. Ermittling der Vermögenssituation?

          • Wenn das ganze auf der Einkommensteuer Erklärung basiert, werden dort auch Firmenfahrzeug, Kapitalerträge o.ä. Berücksichtigt.

            Einfacher wäre es sonst den Verstoß an den Listenneupreis des PKWs zu koppeln. Den würden die Zulassungsstellen verhältnismäßig leicht ermitteln können.

  2. Wieder eine schöne Folge. Danke dafür. @Holgi: Mehr ‘Für sie getestet’ 😀
    Hast du wirklich mal so ein ‘survival’ Ding mitgemacht? Finde ja eigentlich schon interessant wenn man als vom Luxus verwöhnter Mensch auch mal lernt wie man ohne diesen Luxus zurecht kommen kann. Ist aber eben doof dass da dann eventuell Leute mit komischem Weltbild sind.

  3. Frau Schwans Ankündigung zu kandidieren wird öffentlich mit dem Argument ihres hohen Alters kritisiert. Diese Beobachtung versucht man einzuordnen (“Ist das ageism und / oder sexism?”) und landet in nur zwei Sätzen bei lookism zu Lasten des Herrn Stegner.

    Das war spannend zu beobachten.

    • ja, sorry. ich sprech‘ ihm aber deswegen nicht ab, zu kandidieren. Ist ein Unterschied. Außderm weiß ich, wie das ist, unfotogen zu sein…

  4. Zurm Vorwurf wegen Kohlendioxidmehrverbrauch durch die Antlantiküberquerung von Greta Thunberg:

    Alternative ist wirklich nur auf überflüssige Reisen zu verzichten.
    Konkret hier also eine Videoübertragung bei möglichen Auftritten und Reden.

    Wobei die Aussicht dann für die Zukunft durchaus negativ ist. Keiner ist mehr unterwegs und nur noch elektronisch mit anderen Menschen vernetzt. Persönlicher direkter Kontakt ist immer besser.

    Es wird aber nie kohlendioxidfreies Reisen geben. Selbst Wandern oder Radeln erzeugt durch den erhöhten Stoffwechsel bei der Bewegung mehr Kohlendioxid im Vergleich zum Grundumsatz beim Menschen.

    • >Selbst Wandern oder Radeln erzeugt durch den erhöhten Stoffwechsel bei der Bewegung mehr Kohlendioxid im
      >Vergleich zum Grundumsatz beim Menschen.
      Und ich glaube, das geht noch weiter.
      Ein Lastenfahrrad braucht imho anteilig mehr Energie als ein Lieferwagen. (sofern er nicht halbleer fährt)
      Jahrtausende war die Landwirtschaft Arbeitgeber Nummer eins für die Menschen bzw Tiere. Erst seitdem wir Öl und Kohle ausreichend nutzen, ist die Entwicklung mit der industrielle Revolution in nur 200 Jahren exponentiell unvorstelbar gewachsen. Die Energie, die da im Öl drin steckt, ist enorm und macht Muskelkraft nicht mehr konkurrenzfähig – nicht ohne Grund – Aus der Sicht des quasi kostenlosen Öls (Förderung alleine gerechnet) natürlich.
      Die (chemische) Energie, die du beim Strampeln mit dem Lastenfahrrad verbrauchst, mußt du mit ordentlichen Aufschlag an Lebensmittel finanzieren. Ich denke, wir verbrennen Kalorien/Energie viel ineffektiver als ein Motor.

      Auch wenn ich die aktuelle Entwicklung Richtung Öko und Nachhaltigkeit sehr zugute heiße, ich glaube an so manchen Rechnungen ist ein Fehler drin…
      Wir müssen trotzdem mehr in diese Richtung gehen, nicht zuletzt ist am Konzept Motor ja nichts auszusetzen, nur der Treib”stoff” muß geändert werden. Ein Elektromotor der auch quasi kostenlose Sonnenenergie bekommt, ist dann auch wieder komplett nachhaltig.

      • gleichgültig woher die Energie kommt:

        Jede Meschine erzeugt Wärme. Es wird sowieso jede Energieform zum Ende hin in Wärme umgewandelt.
        Diese thermale Verschmutzung durch jede Art Maschine führt örtlich begrenzt zu einem deutlichen Temperaturanstieg der ist zwar gering im Vergleich zur gesamten Erderwärmung aber örtlich begrenzt führt der mindestens zu veränderten Luftströmungen.

        Darüber gabs vor langer Zeit einen Beitrag im wrint-podcast soweit ich mich erinnere.

    • Guten Abend zusammen,
      hab den TAZ-Artikel nicht gelesen, beziehe mich nur auf die Aussage im podcast, trotzdem die Frage:
      Warum muss die Segellaiin Greta auf der Rückreise durch v i e r eingeflogene Crewmitglieder ersetzt werden?
      Erschließt sich mir irgendwie nicht.
      Gruß aus Stuttgart
      Tom

  5. Der Regional-Express soll ruckeln? Hier in Nordrhein-Westfalen nicht. Da sind so gut wie alle alten Züge durch Talent 2 und ähnliches ausgewechselt worden. Die fahren genauso geräuschlos und glatt wie ein ICE. In NRW ist es deshalb wurscht, ob man 1. Klasse RE fährt oder ICE. Viel schneller sind die ICE ohnehin nicht, weil die ICE im Ruhrgebiet an jeder Milchkanne halten.

    (Ok, die Milchkannen sind im Ruhrgebiet schon ganz schön groß)

  6. tach och
    den effekt mit dem wintermantel kenne ich – ich war auch sehr erstaunt und finde den winter seit meiner entdeckung der warmen winterkleidung gar nicht mehr so schlimm, aber mehrere hundert euro gebe ich dafür trotzdem nicht aus.

  7. die umnutzung der busspuren durch scheuer ist jetzt aber gar nicht gut. keine ahnung, wie das woanders ist, aber in berlin dürfen radfahrer schon seit langem die busspuren benutzen. die jetzt aber auch noch für autos zu öffnen, würde dem öpnv gesamt sehr schaden. außerdem, wer sollte das kontrollieren, wieviele personen in einem auto auf der busspur säßen? das macht doch jetzt schon niemand.

    und da das nicht kontrolliert werden wird, werden am ende alle auf der busspur rumfahren und die busse noch unattraktiver sein, als jetzt schon.

  8. Das die Begründungen für die Abschaffung des Solis mehr als fadenscheinig sind, und man auch überlegen muss, wie man die fehlenden Einnahmen kompensieren will, ist richtig.

    Richtig ist aber beim Blick in/auf Städte wie Mühlheim, Oberhausen, Duisburg auch, dass das Konstrukt Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost nicht mehr vermittelbar ist. Vielleicht hätte schon umbenennen statt abschaffen gereicht.

  9. Das Magazin Katapult hat zu den Neuordnungen von Regionen in Polen, Ungarn und Co., um weitere Wirtschaftliche Förderung zu erhalten einen Artikel verfasst.

    Man könnte es so sehen wie Holger, aber auch wie Katrin. Eine geziehlte Föderung der schwächer entwickelten Regionen.

    https://mobile.katapult-magazin.de/?mpage=a&l=0&artID=931

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