Die Wochendämmerung

Politik, Gesellschaft, Quatsch. Der Podcast mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#198. Das Sterben der SPD und was sie retten könnte

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In dieser Woche schauen wir uns die disruptiven Veränderungen in der deutschen Parteienlandschaft an, fragen uns, was die SPD nun noch retten könnte (mit konstruktiven Ideen!) und wir blicken auf die Zahlen des aktuellen DeutschlandTrends der ARD. Außerdem: Welche Klimapolitik ist jetzt nötig und vor allem auch möglich, um so schnell es geht eine Energiewende und vielleicht sogar 100% Erneuerbare zu schaffen? – Dazu ein separates Interview mit Prof. Dr. Hans-Martin Henning von Fraunhofer ISE. Sham Jaff schaut in ihrer Kolumne #whlw diese Woche auf den Sudan und fragt: Warum mischen wir uns nicht ein, wenn im Sudan gerade ein “Tian’anmen Moment” hat? Weitere Themen sind der mysteriöse Tod von Walter Lübcke, wie die AfD Kriminalität darstellt, warum die Deutsche Bank Venezuela zwar pfänden will – das aber nicht so leicht ist und am Ende eine überraschende Wende in Sachen Gewinnspiel! (die Kameras sind dann weg, danke dem ausgefuchsten Publikum!)

Kapitelmarken
0:00.000 Intro und Begrüßung
0:26.314 Nachtrag zu David Wallace-Wells
2:56.852 Der DeutschlandTrend
20:52.208 Hörtipp: Soziale Ungleichheit und Wahlen
26:25.746 AKK: EIne gute Bundeskanzlerin?
31:40.686 Klimapolitik – Hinweis auf das Interview mit Prof. Dr. Henning vom Fraunhofer ISE
39:15.829 Hörtipp: Bergwaldprojekt
40:05.329 whlw mit Sham Jaff: Proteste im Sudan
46:48.432 Wahlen in Dänemark
48:38.050 Walter Lübcke ist gestorben
51:37.103 Wie die AfD Kriminalität darstellt
54:45.416 Die Deutsche Bank pfändet Venezuela
56:54.850 Erkenntnis der Woche
57:11.096 Danksagungen und Abschied

Hintergründe und Links

Gekillte Darlings

Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.

25 Kommentare

  1. Gesockspartei – Ich liebe ihn 🙂

  2. oha, Holgi und Kadda fordern die Gründung der USPD…

  3. Je älter ich werde um so mehr lehne ich CDU & Co ab.
    Soviel zum Thema “vor allem Alte wählen CDU”

    Ich gehöre wohl zu den Menschen die vor allem die Zukunft im Blick haben (nach vorne schauen)
    Ich möchte nicht in der Vergangenheit leben, ich möchte das es besser wird! Weiterentwicklung ist für mich Verbesserung.

  4. Containern:
    Ist, vermutlich, ein gutes Beispiel für Polarisierung:
    Weder sind es nur “abgelaufene Chips Tüten” die jemand aus dem Papierkorb rausholt noch sind es die “einzelnen Brötchen aus der versifften Mülltonne” wie es verbildlicht in der ein oder anderen Zeitung auftaucht.

    Mich würde mal dazu die konkrete Meinung der “anderen” Seite interessieren. Also die des Händler der das Zeugs wegschmeißt. Nicht die Stellungnahme von Lobby, Verband etc. sondern dem Einzelnen.

  5. Poltik, Lösungen, Extreme:

    Meines Erachtens sollte jegliche Führung stets die Lösung umsetzen die
    a) möglichst wenig Menschen schadet (schlechter als vorher)
    b) möglichst vielen Menschen gut tut (besser als vorher)

    Immer auf die Zukunft betrachtet, mindestens mittel-, besser langfristig

    Wahlen, im Rahmen einer Demokratie, sind ein gutes Stimmungsbild was der Einzelne für richtig hält. Aber das Ergebnis ist nicht unbedingt die beste Lösung. Vielleicht sind persönliche Autos, in vielerlei Hinsicht, die schlechtesten aller Fortbewegungsmittel. Trotzdem werden die meisten wohl gegen ein Verbot sein. Einfach auch deshalb weil wir uns daran gewöhnt haben jederzeit, “schnell” und individuell irgendwo hinfahren zu können. Aufgabe der Politik ist es also, basierend auf Fakten, Entscheidungen zu treffen und diese zu vermitteln.
    Fakten und Expertenmeinungen ist das eine, Vertrauen in die Entscheidung das andere. Vor allem letzteres haben und tun die Politiker leichtfertig verspielen, Beispiele gibt es genug (zuletzt z.b. Werbevideo für Nestle etc.).

    • Nur um es klar zu sagen:
      In der Theorie, vielleicht auch praktisch in ganz kleinen und speziellen Gruppen, gibt es bessere Formen. Aber in der Praxis ist für mich die Demokratie, vor allem auch in der Version wie wir sie hier in Deutschland haben, die beste aller möglichen Staatsformen. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren, solange bleibe ich aber dabei

    • Das mit der Vermittlung ist der entscheidende Punkt. Ziel der Demokratie ist es ja, vereinfacht gesagt, dass wir uns nicht alle früher oder später die Köpfe einschlagen. Dieser Zustand hat Priorität. Weil Menschen nun mal keine rein rational handelnden Wesen sind, kann eine demokratisch richtige Lösung daher durchaus auch eine wissenschaftlich falsche sein (also z.B. den CO2-Ausstoss nicht zu verringern, weil zu viele Leute sonst auf die Barrikaden gehen). Aufgabe von Politik ist es, beides miteinander in Einklang zu bringen: Das was subjektiv gewollt wird mit dem was objektiv richtig ist. Das Problem ist, dass das meistens dauert. Und dass wir bei der Klimakrise diese Zeit nicht haben. Und dass die Politik gegenwärtig ihrer Aufgabe nicht vernünftig nachkommt, weil man sich – auf der einen Seite sicherlich auch durch den Zeitdruck bedingt – zu viele Extreme an den Kopf wirft (“Klimawandel gibt’s gar nicht!” – “CO2-Verringerung ist Richtig[TM], also akzeptiert es gefälligst!”) und am Ende oft nur ein “wer nicht meiner Meinung ist, ist doof” ankommt.

  6. Zu Thema Wahlbeteiligung bei arm und reich ist mir eine Dokumentation vom BR wieder eingefallen: Dok Thema, Wählen nur die Reichen?
    Darin wird auf die Wahlwerbung zur bayerischen Landtagswahl 2018 eingegangen. Am Beispiel Nürnberg wird gezeigt, dass in Stadtteilen mit ärmeren Bewohnern kaum bis keine Wahlwerbung gemacht wird. Die Bewohner dort wissen teilweise gar nicht das dem Nächst ein Wahltermin ansteht. Scheinbar hilft dann auch die amtliche Wahlbenachrichtigung nichts.

  7. Liebe Frau Rönicke, lieber Herr Klein,

    bei aller Lobhudelei für die Grünen möchte ich nur daran erinnern, das die Agenda 2010 (Hartz Gesetze) von der SPD und den Grünen beschlossen wurde. Die waren damals unter Schröder in einer Koalition.
    mit besten Grüßen

    • Hallo Hanne,
      klar. mit den Grünen als Mini-Partner – und es wurden noch Verschärfungen durch die CDU in die Gesetze gestimmt, weil Bundesrat und so. Der Hartz-Kommission selbst gehörten nach meinem Wissen aber keine Grünen an, nur SPDler und Leute aus der Wirtschaft, McKinsey, ver.di.
      Aber ja: Das war damals dort auch echt keine schöne Zeit, weil auch dort die Neoliberallalalas den Ton angaben.
      Weiter gekürzt und zurückgeschraubt (Bezugszeit, Elterngeld anrechnen usw..) wurde dann unter der GroKo ab 2005.
      Schöne GFrüße

  8. Warum die SPD meiner Ansicht nach so schlecht dasteht:
    Sie hat ein riesengroßes Glaubwürdigkeits Problem und kann äußerst schlecht kommunizieren für was sie steht. Alleine im Wahlkampf dafür zu trommeln auf keinen Fall weiter in die GroKo zu gehen und es dann doch zu tun spiegelt ganz gut die Haltung. Sie ist eben das Fähnchen im Wind wie zuletzt bei der Artikel 13 Diskussion bewiesen wurde.
    Keiner glaubt mehr dieser Partei und so lange nicht die komplette Führungsebene ausgetauscht wird bleibt das auch so.
    Selbst Kühnert der wie wild gegen die GroKo gewettert hat stimmte am Ende für Nahles und damit für die GroKo, was also soll man selbst ihm noch glauben?

    • Ich habe da eine ganz andere Meinung: Ich finde die SPD steht so schlecht da, weil sie für nichts mehr steht. Auch wenn man die ganze Führungsriege austauschen würde, die SPD müsste sich das Vertrauen wieder zurückerkämpfen. Genauso wie sie es auch mit den “alten” müsste. Nur dass es dann noch eine weitere Diskussion um Leute gibt.
      Die SPD muss damit aufhören immer wieder Diskussionen darüber zu führen, wer im Führerhaus sitzt während sie in den Abgrund stürzt und vielleicht mal darüber nachdenken, wie sie dem Wähler klar macht, dass sie eine Partei ist, die es zu retten lohnt. Dies werden sie nicht damit schaffen, dass sie mehr Sozialstaat fordern aber alles mitmachen, was die Schwarzen ihnen vorwerfen. Der Wähler kann inzwischen nicht nur nachkucken wie die einzelnen Politiker bei öffentlichen Abstimmungen gewählt haben, er tut es auch immer mehr. Es wird darüber berichtet und im Gegensatz zu früher ist es eben nicht mehr so, dass das nach vier Wochen spätestens wieder vergessen ist, man kann ja alles nachlesen.
      Sie sollte jetzt auch nicht auf diesen Zug aufspringen den die CSU uns jetzt weismachen will, dass man “cooler” werden sollte. Die CSU hat nach der Unionspleite bei den Europawahlen gesagt “Wir müssen unsere Kommunikation ändern”. Die SPD muss nicht (nur) ihre Kommunikation ändern!
      Die SPD muss sich für ihre Politik einsetzen. Denn ansonsten geht sie den Bach runter. Dazu gehört vor allem, dass man in eine Verhandlung mit dem Koalitionspartner geht. Da wird man nicht alles durchsetzen können was man gerne hätte, das ist klar. Aber die SPD hinterlässt den Eindruck, dass sie gar nichts umgesetzt bekommt. Und wenn die Schwarzen dann halt sagen “geht nicht weil”… dann muss man sich vielleicht auch mal vor die Presse stellen und erklären warum man das nicht durchbekommen hat was man gerne wollte. Welchen Kompromiss man gefunden hat und wie der dem Bürger nützt. Ansonsten geht die SPD wirklich unter. Vor allem wenn sie diese GroKo bis zum Ende so mitträgt wie im letzten Jahr!

  9. Die Bundeswehr bekommt keine 2% des BIP obwohl die Nato-Länder beschlossen haben 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben. Trump stänkert deswegen doch ständig rum.

  10. Laut Holgi* soll es 1993 eine Große Koalition gegeben haben. Das stelle ich vehement in Frage. 😉

    *ab ca. 47:30

  11. apropos Pfingsten:
    Wie wäre es mal mit einem nicht-religiösen Feiertag, an dem man Zuhause bleiben kann, sich vornimmt nicht zu Fliegen oder Auto zu fahren und vielleicht sogar auf ein Steak verzichtet? Ein Abendländisches Fasten sozusagen. Äußerst zeitgemäß finde ich die derzeitigen sogenannten ‘Feiertage’ nämlich überhaupt nicht. Und ob die Herrschaften in Süd-Deutschland ihre drei Feiertage mehr auch wirklich verdient haben, mag ich zu bezweifeln … also deshalb mein Vorschlag: go green! Einen Tag zusätzlich Zuhause schimmeln und dabei etwas für die Umwelt machen 😉

    • Verstehe jetzt nicht so ganz, warum es dafür einen nicht-religiösen Feiertag braucht. Die nicht-religiösen Menschen können ja die religiösen Feiertage uminterpretieren (wenn sie es nicht ohnehin schon machen) und die religösen Menschen können sich an ebensolchen Feiertagen doch besonders gut an das Gebot zur Erhaltung der Schöpfung erinnern.

  12. Zu den Dänemark Wahlen:
    Schade, dass ihr zwar drauf eingegangen seid, dann aber lediglich den doch fragwürdigen Tenor der deutschen Medienlandschaft gefolgt seid, wonach der Wahlsieg der SD am rechtsruck lag (und dies der SPD vllt. als Vorbild dienen soll) und nicht doch mal etwas genauer auf die Ergebnise eingegangen seid. Denn beim Betrachten der Zahlen und Daten fällt auf, dass diese Lesart doch zumindest fragwürdig ist. Ja, die SD wurde stärkste Kraft, die war sie aber auch schon bei den Wahlen 2015, dass sie die Regierung damals nicht bilden konnte, lag lediglich am schwachen abschneiden der restlichen linken/mitte-links Partein und einen stärkeren rechten Lager. Im Vergleich zu 2015 hat die SD gar knap 0,5 Prozent (was gut 10.000 Stimmen bedeutet) verloren. Die Wählerwanderung von der DF (den rechtspopulisten) fand eher innerhalb des rechten Lagers statt, viele zu der konservativ liberalen Venstre, viele aber auch zu den beiden neuen rechten Partein »Neue Bürgerliche« und »Strammer Kurs«, zu welchen insgesamt mehr Wähler der DF gewanedrt sind als zur SD. Die SD profitiert doch eher von einen Linksruck nach der Wahl, da die Grünen SF, die links Liberalen (Radikale Venstre), wodurch der linke Block wieder stärker wurde. Sicher könnte man vermuten, dass der rechtruck der SD zumindest dafzu geführt hat, dass sie ihr Ergebnis halbwegs halten konnte, jedoch liegen sie schon seit 2005 immer recht stabil bei um die 25 Prozent, der Rechtruck in der Partei fand aber erst zwischen 2015 und 2019 statt, die Zahlen beweisen aber zumindest nicht, dass der Rechtsruck wirklichen Auswirkungen auf das Ergebnis hatten. Dementsprechend dient ein solcher Rechtsruck daher auch nicht als Vorbild für die SPD, die sollte ehr an ihre Glaubwürdigkeit areiten und z.B. auch ihre Agenda-Politik deutlicher hinterfragen…

    Hier auch noch nin kleiner Twitter-Thread zur Dänemark Wahl: https://twitter.com/oxi_blog/status/1136558120791097345

  13. Sehr hörenswerte Sendung – vor allem Eure Diskussion zur Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente fand ich erhellend. Holgi sagte in der Mitte der Sendung sinngemäß: Niemand arbeitet 35 Jahre freiwillig für so wenig Geld, dass er weniger als 950 Euro Rente erhält.
    Ich habe ehrlich gesagt Zweifel, ob Holgi weiß, “wie normal” man verdienen kann, um mit 35 BeitragsJahren auf eine Rente unter 950 Euro zu kommen. Der so genannte Eckrentner, der 45 Jahre einzahlt und dabei immer das Durchschnittseinkommen (aller gesetzlich Versicherten) verdient, bekommt heute eine Rente von 1.284,06 Euro. Wenn der Rentner statt 45 Jahren nur 35 Jahre gearbeitet hat, bekommt er eine Rente von 998,71 Euro, also nur ganz knapp mehr als 950 Euro. D.h. wenn man nur 5 Prozent weniger als das Durchschnittseinkommen verdient, erhält man nach 35 Jahren weniger als 950 Euro. (Das bedeutet zugegebenermaßen noch nicht, dass man in diesem Fall von der Grundrente profitieren würde, aber so zur Einordnung, in wie wenig prekären Verhältnissen solche Renten gezahlt werden, finde ich das schon mal nützlich).
    Wie sowohl die SPD als auch Holgi bemerken, geht es ja gerade um Frauen, die oft in Teilzeit arbeiten. Wer 35 Jahre halbtags gearbeitet hat und durchschnittlich verdient hat, liegt mit Rentenansprüchen von rund 500 Euro
    pro Monat deutlich unter den 950 Euro und würde von der Grundrente profitieren. Wollen wir wirklich glauben, dass alle Mütter mit zwei oder drei schulpflichtigen Kindern von ihrem Ehemann unter Zwang davon abgehalten wurden, ganztags zu arbeiten? Könnte es nicht vielleicht doch sein, dass es auch der Mutter wünschenswert erschien, “nur halbtags” zu arbeiten, um dafür am Nachmittag bei ihren Kindern sein zu können?
    In diesem Fall würde das Argument “Das macht doch keiner freiwillig” entfallen. Und für den Fall, dass der Mann richtig gut verdient hat und beide von der guten Altersversorgung des Mannes plus der kleinen Rente der Frau profitieren, frage ich mich schon, ob ein so dringendes sozialstaatliches Bedürfnis besteht, diesem glücklichen Rentnerpaar noch einmal ein paar 100 Euro aus öffentlichen Kassen zuzuweisen. Dass ich es ihnen von Herzen gönne, versichere ich aber gern.

    • Bei den Müttern und der Rente wird vom “Idealfall” ausgegangen (… und sie lebten glücklich gemeinsam bis zum Lebensende)
      – Die Scheidungsrate liegt bei knapp 40%
      – Männer sterben gerne mal früher und sind in einer Beziehung darüberhinaus auch noch meist* etwas älter als die Frau.

      D.h. der eine Partner (wohl meistens die Frau) muss ohne die gute Altersversorgung und die Rente des Hauptverdieners auskommen. Je nachdem viele Jahre und Jahrzehnte. Der finanzielle und soziale Fall ist dabei desto tiefer um so größer vorher der Unterschied der beiden Einkommen war.

      Nicht nur daher streben die Mütter die ich kenne* Vollzeitjobs an, egal ob mit einem Gutverdiener verheiratet sind oder nicht. Das das nicht viel mehr tun liegt meines Erachtens nicht am wollen sondern an den fehlenden Möglichkeiten, u.a.:
      a) Ganztagsbetreuung in der Schule
      b) flexible Arbeitsplätze/Zeiten (für beide Partner)

      Im Zweifel, und das dürfte bei der Masse von Menschen so sein*, geht der mit dem höheren Gehalt arbeiten und bleibt derjenige mit dem geringeren Einkommen so kurz wie nötig zuhause bei den Kindern. Das ist meistens immer noch die Frau**. Die Halbtagsjobs sind dann ein notwendiges Zuverdienen weil sonst das Geld noch knapper ist und halt genommen wird was zu bekommen ist.

      Geld, vor allem wenn man es nicht hat aber braucht… wenn das kein Zwang ist. Menschen die am Ende des Geldes noch viel Monat übrig haben machen sich keine Gedanken über die Rente…

      * meine empirische Beobachtung. Hab gerade keine offiziellen Zahlen zur Hand.
      ** da kenne ich tatsächlich einen Fall wo der Mann halbtags arbeitet und sich um die Kinder kümmert während die Frau voll arbeitet

      • @der Ralf
        Dann versuche ich mal, Empirie einfließen zu lassen, die über Einzelbeobachtung hinausgeht. Eine Studie von EMNID im Auftrag der Zeitschrift Eltern kam 2017 zu folgendem Ergebnis:
        “Dass Väter und Mütter sich Job, Kindererziehung und Haushalt gerecht teilen, klingt zwar modern, ist aber zumindest für die ersten Jahre mit Kind nicht das Wunschmodell der befragten Eltern: Nur 23 Prozent wünschen sich dieses Modell. 41 Prozent der Befragten sind hingegen für “Vater Vollzeit, Mutter Teilzeit und kümmert sich um Hausarbeit und Kinderbetreuung”. Auch die klassische Rollenverteilung (Vater ist Alleinverdiener, Mutter kümmert sich um Haushalt und Kinder) wird offensichtlich wieder attraktiver: Wollten dies 2013 nur sechs Prozent der Befragten, so sind es heute 17 Prozent. Vor allem jüngere Eltern unter 30 Jahren (23 Prozent) halten das für besonders erstrebenswert.”
        (Quelle: https://www.presseportal.de/pm/17951/3629957)
        Damit wir uns nicht falsch verstehen: Empfehlen würde ich persönlich auch allen Eltern eine gerechte Teilung von Erwerbs- und Familienarbeit, in dem z.B. beide ihre Vollzeitjobs auf 2/3 reduzieren. Ich würde aber nicht davon ausgehen, dass jeder, der meine Empfehlung nicht beherzigt, unter Zwang handelt.
        Du schreibst u.a. für den Fall der Altersversorgung im Falle einer Scheidung: “Der soziale Fall ist dabei desto tiefer um so größer vorher der Unterschied der beiden Einkommen war.” Das kann ich nicht nachvollziehen. Durch den Versorgungsausgleich nach der Scheidung bekommen im Grundsatz beide Partner die Hälfte dessen, was sich beide zusammen an Altersversorgung in der Ehe aufgebaut haben. Wenn der Mann in der Ehe 21 Rentenpunkte gesammelt hat und die Frau 5, werden 8 Punkte vom Mann auf die Frau übertragen, so dass beide je 13 haben. Wenn der Mann 14 Punkte gesammelt hat und die Frau 12, wird nur ein Punkt übertragen: Das Ergebnis ist dasselbe, obwohl der Unterschied viel kleiner war.
        Die Grundrente, wie sie momentan diskutiert wird, BEVORZUGT dagegen diejenigen Ehepaare, in denen Mann und Frau besonders ungleich verdient haben. Diese bekommen einen Zuschlag über die Grundrente der Frau. Wenn dagegen beide gleich und durchschnittlich verdient haben, gibt es keinen Zuschlag.
        Trotzdem stimmt es natürlich, dass eine Scheidung für eine Mittelschichtsfamilie (und erst recht für ärmere) finanziell eine Katastrophe darstellt. Dass in solchen Fällen, die Grundrente ein sinnvolles Konzept ist, bestreite ich nicht. Aber ob das ein Grund ist, auch alle die zu begünstigen, deren Ehe nicht gescheitert ist?

  14. Allgemeiner Gedanke zum Thema Rente:

    Rente erhält man nicht dafür das man arbeitet. Egal wie lang, schwer, hart oder treu.
    Rente erhält man dafür das man in die Rentenkasse einzahlt. Je mehr man einzahlt desto höher ist später die Rente.
    Vielleicht muss der Wandel da ansetzen. Nicht nur am System sondern auch gedanklich bei jedem einzelnen.(Gerade diejenigen die hart, z.t. körperlich arbeiten verdienen wenig und bekommen später auch eine geringe Rente. Und sind dann enttäuscht von Politik, Staat und Gesellschaft…)

    • Das stimmt, ist aber doch ein allgemeines Problem des Arbeitslebens und nicht des Rentenrechts. Schon im aktiven Berufsleben werden die Arbeiten, die besonders eintönig, ungesund und anstrengend sind, in der Regel unterdurchschnittlich bezahlt.
      Die gesetzliche Rentenversicherung bietet insoweit einen – zugegeben: nicht besonders großen – Ausgleich, als sie nicht nur die Altersversorgung leistet, sondern auch die Risiken der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit absichert. Auch letzteres geschieht solidarisch, also unter gleicher Beteiligung aller Versicherten. Eine wirtschaftlich denkende Privatversicherung würde für die Absicherung der Risiken der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit für die besonders hart und ungesund arbeitenden Beschäftigten einen prozentual höheren Beitrag verlangen.

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