Die Wochendämmerung

Mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#142. Aber das mit der Sonnencreme könnt ihr uns glauben

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In dieser Folge: Wir berichten über Neues zur North Stream 2-Pipeline, hoffen, dass Trump keinen Friedensnobelpreis bekommt, und dass der Iran-Atomdeal nicht fällt, cremen uns dick ein, sind unzufrieden mit dem Organisationsgrad der Arbeitnehmerschaft, entsetzen uns über deutsche Löhne, fragen uns, wie man karottensüchtig werden kann, wischen uns mit den IGEL-Leistungen gepflegt den Allerwertesten ab, begrüßen die Historikerkommission bei der SPD, erpressen Ungarn, entlarven Polen, haben zwei Meinungen zu Ellwangen, wünschen Assad da hin, wo nix mehr wächst, lutschen Dropse und haben Durst.

Links und Hintergründe

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Titelreferenz:

30 Kommentare

  1. Die IGM in unserm Betrieb verhalten sich scheinbar immer öfter wie es der Mafia unterstellt wird, wenn zum Beispiel die Gewerkschaft selbst kritisiert wird oder jemand sogar austritt handeln sie in diesen fällen ziemlich fix, bei meinem Bruder der auf der Nachtschicht Arbeiten musste, weil er sich verschuldet hatte bedeutete das er von einer auf die andere Schicht wieder zur Wechselschicht versetzt was für ihn ein Lohnverlust von rund 700 Euro ausmachte.
    Bei Mitgliedern die jedoch nicht die Gewerkschaft verlasen hatten aber aus privaten gründen einen Schichtwechsel betrieben hatten dauert so was meist Monate und wie Holger schon sagte es sollte mehr kritisiert werden.
    In unserm Betrieb hat die IGM auch zunehmend Aus­ei­n­an­der­set­zung mit mutmaßlichen AfD Anhängern und Rassistischen Äußerungen gegenüber unseren Türkischstämmigen Kollegen weshalb, nun mehrere unserer Türkischstämmigen Mitarbeiter selbst so ne Art Rechtsruck vollzogen haben und geschlossen zur, einzig anderen Gewerkschaft wechselten also der CGM.
    Also ich denke seit dem, leise still und heimlich so für mich “Schneidige! Purschen und Purschinen, unsere Türkischen Mitarbeiter” die halten noch zusammen nicht so wie unsere andern Mitarbeiter die erinnern mich oberflächlich immer öfter an eine Herde Stimmvieh.
    Das ist aber hoffe ich in andern metallverarbeitenden betrieben anders.

  2. Kleiner Hinweis:

    Du musst nicht in der Gewerkschaft sein um zu streiken!

    Wenn die Gewerkschaft zum Streik aufruft darf und sollte jeder Beschäftige den es in dem Betrieb betrifft streiken, unabhängig von seiner Mitgliedschaft!

    Das gilt auch wenn euch der Arbeitgeber was anderes erzählt, was immer wieder passiert.

    Ganz umgedreht wie beim Tarifvertrag. Dort muss der Arbeitgeber nur den Gewerkschaftsmitgliedern den Tarif zugestehen. Bei meiner Gewerkschaft (IGMetall) hieße z.B. 20 Tage statt 30 Tage Urlaub, keine Gehaltserhöhungen, schlechtere Pausenbedingungen, wesentlich mehr unbezahlte Tätigkeiten etc.

    Dennoch zahlen die Arbeitgeber freiwillig Tarif, um den Organisationsgrad niedrig zu halten.

  3. Bei dem Argument, Gewerkschaften würden arbeitslos, muss ich dagegen halten. Bedingt durch das bedingungslose Grundeinkommen, ist davon auszugehen, dass die Vergütung in prikären Beschäftigungsfeldern steigen wird. Dh. der Arbeitergeber hat weiterhin, aufgrund der hohen Vergütung, die Zügel in der Hand. Zudem wird das bedingungslose Grundeinkommen zwar reichen, um einen einfach Lebensstil zu halten, aber hohe Ansprüche sollte man nicht stellen. Kurzum: es wird vermutlich zu einer Verschiebung in der Vergütung von prikären Beschäftigungen kommen und daher bleiben die Aufgaben der Gewerkschaften erhalten.

    Mal ganz davon abgesehen, dass zudem auch noch fraglich ist, inwiefern sich der Markt verhalten wird. Werden die Preise insgesamt steigen und damit den Effekt eines bedingungslosen Grundeinkommens nahezu negieren oder werden die Preise, insbesondere für Lebensmittel, stabil bleiben? Da geringfügig Beschäftigte bzw. Beschäftigte im Niedriglohnsektor theoretisch besser bezahlt werden müssten, um einen Anreiz für diese Form der Arbeit zu schaffen, müsste sich dies theoretisch auch auf den Preis aller Produkte auswirken.

    Vielleicht könntet ihr dazu ja einen kurzen Überblick in der Sendung bringen. Würde mich auf jedenfall interessieren, was da eure Überlegungen zu sind.

    • Auf genau die Frage, was denn eigentlich der Markt macht, wenn pro Kopf 1000 Euro mehr „unterwegs“ sind, weiß icch keine Antwort, außer dass dann die Preise entsprechend steigen müssten.

      • Klar müssen die Preise steigen wenn die Angestellten menschenwürdig bezahlt werden.
        Trotzdem würde die Wirtschaft in Deutschland gestärkt.
        Menschen mit sehr niedrigem Einkommen setzten 1000€ in Konsum um. Nicht weil sie nicht sparen können sondern weil sie die Dinge dringend brauchen. Das bedeutet mehr Umsatz und Gewinn, mehr Produktion, mehr Arbeitsplätze.
        Multimilionäre kaufen sich von 1000€ Aktien. Das Geld kommt nie in den deutschen Wirtschaftskreislauf.
        Deshalb bringt es nichts Spitzensteuersätze zu senken etc..

    • Ich glaube auch das wir mit einem BGE weiterhin eine Instanz brauchen, die sich um Arbeitsbedingungen kümmert. Das können sehr gerne die Gewerkschaften sein.

      Ich frage mich aber ob die wirklich dazu in der Lage sind. Schon heute bemerke ich nichts davon, dass die Gewerkschaften auf die Veränderungen in der Gesellschaft und der Arbeitswelt reagieren oder Vorschläge und Visionen haben.

      Alleinerziehen, Homeoffice, Arbeitszeit auf alle verteilen, arbeiten in der Crowd…, wo sind die Ideen?

      Gewerkschaften reduzieren sich darauf für immer weniger mögliche Mitglieder ihr Geschäftsmodell weiterzuführen.

  4. Die US-Sanktionen sind relativ übel für alle Mitarbeiter von Unternehmen die nach deutschem und europäischem Recht völlig legal Geschäfte mit Ländern machen die von den USA sanktioniert werden. Wenn man dort oder in einem anderen sehr eng mit den USA befreundeten Staat zum Urlaub landet, kann es sein dass die Staatsanwalt schon einen Haftbefehl erlassen hat und man eingeknastet wird. Das haben die FAZ und NDR Panorama Ende 2016 ausgearbeitet. Dass das Handeln nach völkerrechtlichen Vereinbarungen illegal, interessiert die USA natürlich nicht.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/deutscher-auf-usa-terrorliste-wegen-exporten-nach-iran-14552747.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

    Der DLF hatte im November 2017 und Mitte April diesen Jahre zwei sehr gute Hintergründe zu Nordstream 2, in denen auch auf die US-Sanktionen eingegangen wird:
    http://www.deutschlandfunk.de/ostseepipeline-spaltet-europa-wird-nord-stream-2-zum.724.de.html?dram:article_id=400735
    http://www.deutschlandfunk.de/nord-stream-2-vor-baubeginn-gaspipeline-durch-die-ostsee.724.de.html?dram:article_id=415442

    Prof. Heiner Flassbeck kritisiert die Gewerkschaften seit Jahren. Dabei stellt er zwei zusammenhängende Punkte immer wieder heraus. Die Gewerkschaften haben den Exportüberschuss und die damit zusammenhängende Lohnfrage nicht verstanden. Dem stimme ich voll zu. Flassbeck hat kürzlich im DLF die angekündigten Sanktionen der USA begrüßt. Marcel Fratzscher (DIW) hat dem im ZDF bedingt zugestimmt, Michael Hüther (IDW) drehte im DLF entsprechend frei…
    https://makroskop.eu/2017/03/loehne-deutschland-sind-die-gewerkschaften-zu-lohndumping-leugnern-geworden/

    Gustav Horn hat auf Flassbecks Vorwürfe mal eine Replik geschrieben:
    https://www.republik.ch/2018/04/03/die-frage-ist-ob-sich-europa-retten-laesst

    Zu den Renten, kann man ausnahmsweise mal Poschmutz, ähm, Focus Online verlinken, die einen Vergleich mit der Alpenrepublik gezogen haben:
    https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/auch-selbststaendige-zahlen-ein-besseres-system-warum-es-in-oesterreich-fast-60-prozent-mehr-rente-gibt-als-bei-uns_id_8029888.html

    Wer das wissenschaftlicher will, kann auch mal bei Prof. Stefan Sell nachlesen:
    https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2016/11/256.html

    PS: Dieser Kommentar wird im Spam landen. 😀

  5. Ich würde euch echt gerne unterstützen, aber ich bin aktuell sowas von Gesäß-Pleite, das glaubt ihr nicht. Und dabei macht ihr so eine tolle Sendung…

  6. Du machst es Dir sehr einfach mit Deinen zwei Schubladen. Alles was nicht Deinem Weltbild entspricht, packst Du in die rechte der beiden – zack feddich – muss man nicht weiter drüber nachdenken.

  7. Bei Holgers Verschwörungstheorie über die Gewerkschaften geh ich mit. (Wie vermutlich 97% des Publikums).
    Bitte gern mehr mutige Theorien. Das die Basis der Wissenschaft und die Grundlage für echten Erkenntnisgewinn.

    • In diese Kerbe schlägt meine eigene kleine Verschwörungstheorie, die auch Holgis Beobachtung erklärt, dass die Gewerkschaft 6% verlangt, sich aber mit 2% zufrieden gibt: Solange die Gewerkschaften die Tarifverträge im Schnitt nur alle 2 Jahre um die Inflation erhöhen, haben sie 2 Jahre später wieder einen Job.

      Man stelle sich mal vor was passieren würde, wenn die mit den Arbeitgebern einen automatischen Lohnanstieg jedes Jahr um die jeweilige Inflation im Vorjahr vereinbaren würden: Der finanzielle Effekt wäre der gleiche, aber ohne Streiks und ohne Verhandlungen wird die Gewerkschaft unsichtbar und ihnen laufen die Mitglieder weg.

  8. Zu den Gewerkschaften: Ich bin über einen externen Dienstleister bei einem Großkonzern eingesetzt und beneide die internen Kollegen um die bessere Bezahlung und vor allem die 35h-Woche. Dazu vielleicht noch Mutterschutz, aber das wars dann auch. Also natürlich sind 5h in der Woche und mehr Geld verdammt viel, aber sonst fällt mir eigentlich nicht viel positives ein.

    Ich habe irgendwie immer das Gefühl, dass Gewerkschaften eine veraltete Institudion sind, die früher viel sinnvolles bewegt haben, aber irgendwie aus der Zeit gefallen sind.

    Die meisten Forderungen kommen mir einfach altbacken vor, die Haltung zum Grundeinkommen ist ein schönes Beispiel (mein Vater denkt exakt so, meine Generation eben ganz anders). Ein Freund von mir war einer der Besten seines Studiengangs und arbeitet mittlerweile bei der BCG. Als er für einen Automobilhersteller gearbeitet hat, konnte ihm sein Chef nicht die gewünschte Gehaltserhöhung geben, weil die jährlich Steigerung nach Tarif beschränkt ist…

    Das fühlt sich alles so zäh und träge an… Dabei stimme ich Holgi völlig zu, dass die Arbeitnehmer stärker ihre Interessen vertreten sollten und dafür sich zusammen schliesen müssen. Aber ob Gewerkschaften da die Antwort sind!?

  9. Bezüglich der Diskussion, warum Holgi den Bewohnern einer Asylunterkunft weniger Rechte zumisst, als den Bewohnern des genannten Gebäudes in der Rigaer Straße:

    De facto haben die in der Rigaer Straße wohnenden, vermutlich deutsche Staatsangehörigkeit besitzenden Menschen, hierzulande mehr Rechte. Dies betrifft vor allem die Inhalte des Grundgesetzes.

    Ich denke in diesem Punkt ist vor allem Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes relevant:
    “(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle *Deutschen* das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

    Auch Grundgesetzartikel bezüglich Versammlungsfreiheit gelten laut Grundgesetz nur für Deutsche Staatsbürger.

    Ich möchte den Sachverhalt nicht bewerten, aber Holgis Gefühl entsprach an der Stelle tatsächlich der Rechtslage.

    • Das Widerstandsrecht aus Art. 20 GG ist ein absolutes Notfallrecht für das Worst-Case-Szenario, dass die Bundesrepublik als demokratischer Rechtsstaat komplett zusammengebrochen ist. Solange es noch in diesem Sinne funktionierende staatliche Strukturen gibt, ist die genannte “andere Abhilfe” möglich und das Widerstandsrecht greift nicht.

      Oder kürzer gesagt: Widerstandsrecht gilt erst nach einem neuen Ermächtigungsgesetz. Also wenn Angie sich zur Kanzlerin auf Lebenszeit ausruft, die Parlamente abschafft und das Verfassungsgericht das alles super findet.

      Bürgerrechte (“Deutschenrechte”) behandeln Dinge, die die Zugehörigkeit und Organisation des Staates betreffen. Das gilt naturgemäß nicht für Leute, die diesem Staat nicht angehören, ungefähr wie bei Vereinen und Mitgliedschaftsrechten.

      Oh, und das mit der Versammlungsfreiheit bedeutet, dass sich nur Deutsche auf das Recht zur Demonstration berufen können, es bedeutet aber nicht umgekehrt dass Nicht-Deutschen eine Demo verboten wäre. Bei Nicht-Deutschen ist es dann nur einfacher, sie zu verbieten oder aufzulösen.

  10. Ein Kommentar zu den Igel-Leistungen: nicht alle sind unnütz oder sinnlos – bestes Beispiel sind z.B. Vasektomien beim Urologen.

    • Das ist wohl eher eine “Investition”. 😀

    • Der Herausgeber des Igel-Monitors ist der sogenannte “Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen”.
      Im Prinzip sicher ein richtiger Ansatz aber ob hierbei die Krankenkassen die richtigen Ansprechpartner sind?
      Die argumentieren natürlich gegen alles, was sie nicht bezahlen wollen. Die werden dir auch argumentativ darlegen, wieso deine Tabletten viel besser helfen, wenn du 5€ dazubezahlt hast. Oder dass Cannabis keinerlei kurative Wirkung hat. Uswusf…

    • Vasektomien werden dir aber nicht aufgeschwatzt.

  11. Irgendwie scheint der Mord an dem slowakischen Investigativ-Journalisten und seiner Frau in den Medien nicht stattzufinden (hab heut durch Zufall von Freunden davon erfahren).
    Auch von der derzeitigen Massenprotesten die dieser Vorfall auslöst wird nichts berichtet.
    Ich halte diesen Vorfall für äusserst “bemerkenswert” und vor allem für Aufklärungsbedürftig.

    Kann jemand mal Anne Will und Klaus Kleber in Kenntnis setzen?

    Hier ein etwas holpriger Mitschnitt eines Phoenix Interviews dazu:
    https://m.youtube.com/watch?v=PzRuSItehxE

    • De DLF, Zapp, Weltspiegel und Das Heutejournal haben ausführlich berichtet. Spiegel Online liefert 32 Ergebnisse. Es ist eben ein Randthema.

  12. … sein Name war übrigens #JanKuciak

  13. Ich würde gern was zu dem Durchschnittslohn und voraussichtlicher Rentenhöhe beitragen. 🙂 Jedes Mal wenn ich solche Durchschnittszahlen höre, wie die hier genannten knapp 3800€ brutto läuft es mir kalt den Rücken herunter. Aber zum Glück habt ihr gesagt, was sonst oft weg gelassen wird: ein Durchschnitt entsteht eben durch Zahlen die über aber auch deutlich unter dieser Grenze liegen. Überraschend finde ich aber eure Reaktion darauf, nämlich dass ihr so geschockt seid. Ein Beispiel: meine Mutter (Ende 40) verdient ca 1600€ brutto für einen Vollzeitjob mit einigen Überstunden, die ihr nicht mal ausgezahlt werden sondern die sie in Form von mal die eine oder andere Stunde eher heim gehen absetzt. Sie ist alleinstehend und bekommt offiziell Mindestlohn. Aber schon seitdem sie vor vier Jahren bei ihrem Arbeitgeber angefangen hat. Als dann der Mindestlohn eingeführt wurde, war sie eine der vielen die darunter gelitten hat, anstatt zu profitieren: Einige hatten mehr Lohn, die Preise stiegen an, aber sie hatte genau so viel wie vorher. Bei jemandem mit 3800€ wäre das vielleicht gar nicht so aufgefallen. Bei so einem Einkommen knapp an der Grenze zu nicht mehr möglich schon… Eine Lohnerhöhung sei “aktuell” nicht möglich meint der Chef.
    Also ja: es gibt Menschen in Deutschland, die sogar noch mit viel viel weniger klar kommen müssen und das was sie mal an Rente bekommen wird, ist ein Witz (sie verdient jetzt aktuell mehr als sie je verdient hat und hat einen anstrengenden und wichtigen Job mit Ausbildung jahrelanger Berufserfahrung. Dh sie hätte auch vorher nicht schon mal mehr für ihre Rente “sammeln” können). Da klingen 900€ viel. Nur anscheinend ist der Begriff der Altersarmut immer noch nicht greifbar für viele, erst recht nicht für die Politik die davon redet aber eigentlich gar nicht versteht was auf den Einzelnen in einigen Jahren wirklich zukommt. Was die Existenz in der Rentenzeit einigermaßen sichern würde, wäre dann natürlich Wohneigentum, aber wie soll man sich das während seiner Lebenszeit finanzieren, mit so einem Lohn mit dem man manchmal nicht mal über den Monat kommt? (hat ja nicht jeder so viel Glück wie Holger mit seiner Wohnung :P)
    Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre an dieser Stelle dann wieder sehr sehr sinnvoll und ich kann auch die Kritik die aktuell daran geäußert wird nicht nachvollziehen. Ich stehe voll hinter diesem Konzept!
    Macht weiter so, ich mag eure Berichterstattung und nutze eure Sendung um auf dem Laufenden zu bleiben 🙂

    • Vorsicht Falle! Das von der deutschen Rentenversicherung berechnete Durchschnittentgelt bezieht sich auf alle sozialversicherungspflichtigen Gehälter der Versicherten und bildet die Basis für die Berechnung des Eckrentners. Selbständige und Großverdiener und nicht SV-pflichtige Nebenjobs sind dort NICHT inkludiert! Mit diesem Durchschnittseinkommen werden die Rentenpunkte berechnet.

      Wenn man sein leben lang lang immer genau das durchschnittliche Einkommen (der in der Rentenversicherung versicherten Arbeitnehmer) verdient hat und nach exakt 45 Erwerbsjahren in Rente geht, dann bekommt man für 3400 Euro (Stand 2015) eine Bruttomonatsrente von 1.175,78 Euro (West) und 1.088,83 Euro (Ost). Von der dann noch Abzüge, beispielsweise die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung, fällig werden. Wer aktuell 13,50 oder weniger verdient, landet ganz sicher im Alter ganz sicher im ALG-II Bezug weil er schon mit der Bruttorente unter dem Existenzminimum für Rentner von 800irgendwas Euro landet. Wer 15,70 oder weniger verdient, landet im Alter vermutlich mit seiner Nettorente knapp über der Existenzsicherung, kann aber wahrscheinlich Zuschüsse aus ALG-II beantragen.

      Wie kann man da nicht geschockt sein? Eigentlich müsste das jeden Tag um 20 Uhr in der Tagesschau laufen. Und zwar 15 Minuten lang…

  14. Zum Thema ADAC: Es gibt ja auch noch andere Organisationen, die auch Pannenhilfe und Schutzbrief bieten, aber andere oder keine Lobbyarbeit machen z.B. VCD oder Schutzbrief der KFZ-Haftpflicht

    https://www.vcd.org/mitgliedschaft/pannenhilfe/#c1109

  15. Zu Gewerkschaften …

    Es gibt eine Theorie, nach der sich die Gewerkschaften mit ihren Kämpfen am Ende immer selber schaden.

    Aus meiner Sicht funktioniert das so: Menschen organisieren sich um Missständen entgegenzuwirken – wenn sie selber betroffen sind. Dabei funktioniert das Entgegenwirken natürlich besser in einer starken Gruppe. Hat man aber die größten Misstände beseitigt, also sind nicht mehr so viele Menschend davon betroffen, dann nimmt automatisch der Zuspruch und damit auch die “Kampfkraft” ab.
    Gleichzeitig ist das der Zeitpunkt des höchsten Organisationsgrads, viele Mitglieder verdienen mit ihrer gewerkschaftlichen Arbeit Geld oder besondere Zuwendungen und entwickeln sich mehr und mehr zu “Politikern”, die das erreichte stabilisieren wollen. Das wirkt eher abschreckend auf die nicht organisierten Kollegen. In der Folge verliert die Gewerkschaft an Einfluss und nach und nach werden die Bedingungen wieder schlechter. Eventuell sind sie irgendwann wieder so schlecht, dass sich mehr Menschen organisieren … und alles geht von Vorne los.

    Alternativ zu echten Gewerkschaften gibt es Interessenvertretungen (ich mag sie nicht Gewerkschaften nennen) wie die der Piloten, die unabhängig von den tatsächlichen Misständen immer mit maximaler “Gewalt” die Interessen ihrer Mitglieder durchsetzen. Das funktioniert länger da jedes Mitglied profitiert, egal wie “schlecht” es ihm wirklich geht. Gewerkschaften haben aber in der Regel nicht eine so klar fokussierte Zielgruppe – da geht es um Lohn, Ausbildungsbedingungen, Sozialleistungen etc.

    Den momentanen Zustand der Gewerkschaften würde ich mit dem der SPD gleichsetzen. Satt und Faul. Es geht darum das “Erreichte” zu erhalten und nicht um Zukunftsvisionen.

    my 5 cents

  16. Liebe Wochendämmerung,

    kurz zu Erlebnissen mit Gewerkschaften:
    Ich bin Langzeit-Doktorandin und habe mich vor ein paar Jahren noch für die Rechte des Mittelbaus (wissenschaftliche MitarbeiterInnen der Universität zwischen StudentInnen und ProfessorInnen) eingesetzt. Dabei gab es einerseits Unterstützung von Verdi, im Rahmen einer für dieses Thema eingesetzte Mitarbeiterin (positiv). Irgendwann sollte es dann mal ein Treffen mit den Verdi-Mitgliedern im Personalrat der Uni geben (hier sitzen aus Gründen mehr Menschen aus dem Verwaltungsapparat der Uni, Stichwort entfristete Stellen). Da durften wir Doktoranden uns dann anhören, dass wir ja jung und dumm sind und gar nicht an die Rente denken würden (es wurde nach gemeinsamen Themen gesucht). Es fiel den Damen und Herren wohl sehr schwer sich in die prekäre Lage eines wissenschaftlichen Mitarbeiters zu versetzen, der grad wirklich keinen Kopf für die Rente hat, wenn er von einer halben bezahlten Stelle, für die er Vollzeit arbeitet, von einem Vertrag in den nächsten stolpert und keinerlei Planungssicherheit hat. Sie konnten auch nicht abstrahieren in welch priviligierter Situation sie sich befinden und ihr Thema war dann “Sport für Beschäftige in der Pause”, prinzipiell ja ganz nett und sicher auch wichtig – aber damit gewinnt man beim Mittelbau eben keine Aufmerksamkeit. Das Gespräch war insgesamt so unangenehm und ich kam mir in meinem Engagement so Fehl am Platz vor, dass ich es dann mit der Zeit hab bleiben lassen.
    Ich finde es prinzipiell gut, dass sich Menschen in Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen engagieren, auch unsere Hauptkontaktperson war sehr engagiert und hilfreich, in ihren Möglichkeiten. Aber ich bin erstmal vergrault, kümmere mich lieber mehr um das Fertigstellen meiner Arbeit und vielleicht nähere ich mich dem Thema wieder, wenn ich einen “richtigen” Job habe, von dem ich auch mal an die Rente denken kann.

  17. Huhu, ich teile die Kritik des DGB in großen Teilen und halte das bedingungslose Grundeinkommen auch für keine besonders gute Idee – aus zwei Gründen.

    Erstens befürchte ich, dass das Ganze ein trojanisches Pferd ist, durch das alle anderen Sozialleistungen und die noch nicht privatisierten öffentlichen Dienstleistungen delegitimiert werden sollen, à la “Wenn die Leute sowieso Cash auf die Hand bekommen, wozu dann noch sozialer Wohnungsbau, kostenlose Schulen und Unis, Kindergeld, BAFöG, Sozialtickets für den ÖPNV, etc?” Ich glaube, wenn es das BGE erst gibt, werden wir zunehmend solche Argumente von Rechten und Rechtsliberalen zu hören bekommen. Liberale Befürworter des BGE, in der FDP wie im Sillicon Valley, sagen schon heute ganau das. Letztendlich könnte es darauf hinauslaufen, dass wir unseren kompletten Sozialstaat einstampfen lassen und im Gegenzug ein sehr mickriges BGE bekommen – denn ein BGE, von dem man wirklich gut leben kann (1000-1200 Euro pro Person pro Monat oder mehr) ist auf absehbare Zeit nicht finanzierbar (sagt zumindest die OECD). Unsere Sozialsysteme, so wie sie im Moment funktionieren, versuchen, Geld nach Bedürftigkeit zu vergeben und gesellschaftlich wünschenswertes Verhalten (Kindererziehung, Pflege von Angehörigen, Ausbildung, Studium) zu fördern. Ja, das ist oft bürokratisch und unsexy und es gibt immer konkrete Verbesserungen, die man am System vornehmen kann, aber vielleicht müssen wir uns damit anfreunden, dass soziale Gerechtigkeit nun mal so aussieht. Beim BGE bekäme ich, ein reiches Kind reicher Eltern sehr viel Geld vom Staat, das mir kein bisschen zusätzliche Freiheit und Lebensqualität erkaufen würde – und mit dem man sehr viel wichtigeres anstellen könnte. Und von meiner Sorte gibt es viele.

    Zweitens – und das ist jetzt sehr stark persönliche Ansichtssache – glaube ich, dass es in unserer Gesellschaft, oder zumindest in der akademischen Mittelschicht einen unhinterfragten Konsens gibt, dass nur (und tatsächlich nur) Kreativität und Selbstentfaltung Glück im Leben bringen. Ich glaube, dass dies zur Popularität des BGE, gerade in dieser Schicht, beträgt. Vielleicht lohnt es sich, diesen Konsens zumindest mal vorsichtig anzuzweifeln. Ich persönlich finde, dass wir Engagement, Fürsorge, Solidarität und Gemeinschaft aufwerten sollten, was wahrscheinlich in der gegenwärtigen Krise des Liberalismus ohnehin schon passiert. Für mich sind das genauso fundamentale menschliche Bedürfnisse wie Kreativität und Freiheit, denen wir aber im Moment nicht den gleichen Wert beimessen. Linke und Liberale sollten sich dafür einsetzen, dass wir Gemeinschaften in Freiheit, Toleranz und Vielfalt bilden können, und nicht am Ende das bekommen, was die Rechten meinen, wenn sie von Gemeinschaft sprechen. Bezogen auf das BGE heißt das, dass wir uns anschauen sollten, wo die wirklich großen Ungerechtigkeiten und Probleme liegen, um diese dann gezielt zu lösen, statt einfach Geld zu verteilen und zu hoffen, das der Markt den Rest schon regeln wird. Ja, ich weiß, alles super schwammig, andere können das vielleicht besser ausformulieren.

    Der Podcast “Best of the Left” bietet in Folge 1183 einen sehr schönen Überblick über linke Kritik am BGE. Katrin hatte den Podcast glaube ich schon mal erwähnt, entweder hier oder im Lila Podcast, da ich ihn auf ihre Empfehlung hin entdeckt habe.

    Cheers

    • Ich glaube,da täuscht Du Dich wenn Du denkst den Meisten geht es gut in Deutschland.
      Du lebst in einer Blase mit Menschen, die Dir etwa sozial gleichgestellt sind.

      Nur mal so als Denkanstoss: 31% der Arbeitnehmer aus den neuen Bundesländern verdient BRUTTO weniger als 2000€. Etwa 25% der Berufstätigen in Deutschland arbeiten in Teilzeit.
      Denen geht es überhaupt nicht gut. Ein BGE würde da keine kreative Entfaltung ermöglichen sondern ein sorgenfreieres Leben.

      Das BGE ist auch nicht Geld mit der Giesskanne obendrauf, sondern eine Umverteilung.
      Steuerfreibeträge fallen weg wenn jeder schon mal ca. 1000€ Netto auf dem Konto hat. Auch die 450€- Regelung ist überflüssig. Genauso Hartz4, Bafög, Kindergeld…

      Und wenn es dann immer noch nicht reicht könnte man ja wieder eine vernünftige Erbschaftssteuer einführen. Ich wüsste nicht, dass eine einzige Firma durch Erben pleite gegangen ist solange es noch Erbschaftssteuer gab.
      Oder Kapitalgewinne wie Einkommen durch Arbeit versteuern. Es spricht nichts dagegen, das Familie Quand ihre 1 Milliarde Einkommen pro Jahr mit mehr als pauschal 25% versteuert.

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