Die Wochendämmerung

Mit Katrin Rönicke & Holger Klein

#118. Du bist das Licht in meiner Welt

| 2 Kommentare


Ein wenig Licht in dieser Welt könnten wir wirklich gebrauchen, denn in dieser Sendung gibt es viel Ernstes und nur ganz wenig zu lachen: Duterte singt ein Liebeslied für Trump! – Das war’s aber auch schon mit lustig. Ansonsten versuchen wir, Simbabwe zu verstehen und schauen auf die Entwicklungen in Osteuropa und die aktuellen Entwicklungen im Fall Jalloh in Dessau.

Vielleicht seid ihr ja in Zukunft unser Licht in dieser Welt?

Links und Hintergründe

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2 Kommentare

  1. Zu der Zimbabwe Geschichte, ich finde diesen rund 10 Jahre alten Artikel interessant.
    https://pistenkuh.de/reisen/afrika/suedliches-afrika/zimbabwe/

    Das Ehepaar das den Artikel geschrieben hat wäre vermutlich auch ein interessanter Interviewpartner zum Thema Afrika oder Entwicklungshilfe.

  2. Tolle Sendung, herzlichen Dank!
    Ein paar Anmerkungen zum Themenkreis Pressefreiheit bei den 2004 der EU beigetretenen Staaten.
    Man kann der EU m.E. nicht vorwerfen, die Pressefreiheit als Aufnahmekriterium vergessen oder zu gering veranschlagt zu haben. Die Kopenhagener Kriterien (https://de.wikipedia.org/wiki/Kopenhagener_Kriterien), fordern ausdrücklich als Voraussetzung für einen Beitritt, dass die Staaten “eine institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten verwirklicht haben”.
    Wenn man also tatsächlich der Auffassung wäre, dass Pressefreiheit NICHT zur institutionelle Garantie der Demokratie gehören würde (was eindeutig falsch wäre, wie Ihr zu Recht gesagt habt), so würde sie jedenfalls zweifelsfrei zu den Menschenrechten gehören – und nebenbei auch zu den Rechtsstaatsvoraussetzungen.
    Das Problem bei Polen und Ungarn ist, dass sie sich seit 2004 in puncto Pressefreiheit verschlechtert haben. Man kann unter https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/archiv/?L=0 auch die alten Ranglisten abrufen. 2004 teilte sich Ungarn mit Großbritannien den 28. Platz, knapp dahinter war Polen auf dem 32. Platz zu finden – noch vor Griechenland, die zu diesem Zeitpunkt bereits 23 Jahre den Europäischen Gemeinschaften angehörten.
    Noch ein paar Ergänzungen zur 2017er Rangliste: Zu den 2004 beigetretenen Staaten, die schlechter abschneiden als die USA, gehört auch Malta (Platz 47).
    Von den EU-Staaten, die schon vor oder erst nach 2004 EU-Mitglied wurden, sind ebenfalls einige schlechter als die USA, nämlich: Rumänien (knapp vor Malta, aber erst 2007 aufgenommen), das EWG-Gründungsmitglied Italien (Platz 52, nur knapp vor Polen), Kroatien (Platz 74, also hinter Ungarn, allerdings auch erst seit 2013 EU-Mitglied), Griechenland (Platz 88, in der EWG schon seit 1981) und auf Platz 109 und damit als einziger EU-Staat unter dem Welt-Median das 2007 beigetretene Bulgarien.
    Sehr interessant finde ich, dass gerade Polen und Ungarn 2004 als die führenden neuen Mitgliedstaaten in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit wahrgenommen wurden. Man erinnere sich daran, dass Ungarn den eisernen Vorhang geöffnet hat und Polen als erster Warschauer-Pakt-Staat demokratische Wahlen abgehalten hat. Ausweislich des Pressefreiheitsranking von 2004 lagen die meisten anderen Beitrittsstaaten schon damals vor Ungarn und Polen. Heute, 13 Jahre später, werden Ungarn und Polen als rechtsstaatliche Problemfälle angesehen. Vielleicht ist das ein Hinweis darauf, dass spitzenmäßige Pressefreiheit ein Stabilitätsfaktor für Rechtsstaat und Demokratie ist, während eine “1b-Pressefreiheit”, wie sie Polen und Ungarn 2004 hatten, zu weiterem Absinken der Pressefreiheit führen kann und dann auch andere Aspekte der Rechtsstaatlichkeit herabgezogen werden.

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